Rechtsprechung
   BGH, 20.01.2005 - I ZR 29/02   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    The Colour of Elégance

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates v. 20. 12. 1993 über die Gemeinschaftsmarke (Gemeinschaftsmarkenverordnung - GMV) Art. 51 Abs. 1 lit. b; UWG §§ 3, 4 Nr. 10

  • markenmagazin:recht

    Art. 51 Verordnung (EG) Nr. 40/94; § 3 UWG; § 4 UWG
    The Colour of Elégance

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Zur Bösgläubigkeit bei der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke

  • Jurion

    Zulässigkeit einer auf Rücknahme der Anmeldung von Gemeinschaftsmarken gerichteten Widerklage ; Anspruch auf Rücknahme der Anmeldung der Gemeinschaftsmarken "The Colour of Elégance", "Casual Elégance" und "New Elégance" ; Notwendigkeit einer wettbewerbswidrigen Behinderungsabsicht bei einer Markenanmeldung für den Rücknahmeanspruch; Folgen einer Fortschreibung einer "Markenfamilie" des Anmelders durch eine Markenanmeldung; Voraussetzungen für die Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung ; Einsatz der Marke als Mittel des Wettbewerbskampfes ; Eignung der Marke zur Einsetzung von Sperrzwecken

  • europa.eu PDF

    The Colour of Elégance/THE COLOUR OF ELEGANCE

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "The Colour of Elégance"; Anforderungen an den Nachweis der Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Wie wehrt sich ein Markeninhaber markenrechtlich, wenn ein Dritter mit einem Werbeauftritt die Marke rechtmäßig stört: Er kommt dem Auftritt schnell mit einkreisenden Markenanmeldungen zuvor

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Keine bösgläubige Anmeldung von Gemeinschaftsmarken bei Erweiterung der eigenen "Markenfamilie"

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Keine Behinderungsabsicht bei Fortführung einer Markenfamilie

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2005, 914
  • MDR 2005, 1126
  • GRUR 2005, 581
  • GRUR Int. 2005, 722
  • WRP 2005, 881



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Wird zitiert von ... (99)  

  • BGH, 10.01.2008 - I ZR 38/05  

    AKADEMIKS

    Wegen des im Markenrecht geltenden Territorialitätsgrundsatzes ist es allerdings im Allgemeinen rechtlich unbedenklich, wenn im Inland ein Zeichen als Marke in Kenntnis des Umstands angemeldet wird, dass ein anderer dasselbe oder ein verwechselbar ähnliches Zeichen im Ausland als Marke für gleichartige oder sogar identische Waren benutzt (BGH, Urt. v. 6.11.1986 - I ZR 196/84, GRUR 1987, 292, 294 - KLINT; BGH GRUR 2000, 1032, 1034 - EQUI 2000; BGH, Urt. v. 20.1.2005 - I ZR 29/02, GRUR 2005, 581, 582 = WRP 2005, 881 - The Colour of Elégance; Urt. v. 12.7.2007 - I ZR 148/04 Tz. 18 - CORDARONE).

    Solche besonderen Umstände können darin liegen, dass der Zeicheninhaber in Kenntnis eines schutzwürdigen Besitzstands des Vorbenutzers ohne zureichenden sachlichen Grund für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen die gleiche oder eine zum Verwechseln ähnliche Bezeichnung mit dem Ziel der Störung des Besitzstands des Vorbenutzers oder in der Absicht, für diesen den Gebrauch der Bezeichnung zu sperren, als Kennzeichen hat eintragen lassen (vgl. BGH, Urt. v. 19.2.1998 - I ZR 138/95, GRUR 1998, 1034, 1036 f. = WRP 1998, 978 - Makalu; BGH GRUR 2000, 1032, 1034 - EQUI 2000; BGH, Urt. v. 3.2.2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 417 = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck; Urt. v. 12.7.2007 - I ZR 148/04 Tz. 18 - CORDARONE) oder dass der Zeichenanmelder die mit der Eintragung des Zeichens kraft Markenrechts entstehende und wettbewerbsrechtlich an sich unbedenkliche Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzt (vgl. BGH, Urt. v. 28.9.1979 - I ZR 125/75, GRUR 1980, 110, 111 = WRP 1980, 74 - TORCH; Urt. v. 9.10.1997 - I ZR 95/95, GRUR 1998, 412, 414 = WRP 1998, 373 - Analgin; BGH GRUR 2005, 581, 582 - The Colour of Elégance; GRUR 2005, 414, 417 - Russisches Schaumgebäck; BGH, Urt. v. 12.7.2007 - I ZR 148/04 Tz. 18 - CORDARONE).

    (1) Die Schwelle der als bloße Folge des Wettbewerbs hinzunehmenden Behinderung ist allerdings erst überschritten, wenn das betreffende Verhalten bei objektiver Würdigung der Umstände in erster Linie auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Mitbewerbers und nicht auf die Förderung des eigenen Wettbewerbs gerichtet ist (BGH GRUR 2005, 581, 582 - The Colour of Elégance; BGH, Urt. v. 11.1.2007 - I ZR 96/04, GRUR 2007, 800 Tz. 23 = WRP 2007, 951 - Außendienstmitarbeiter).

  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 96/04  

    Außendienstmitarbeiter

    dd) Die Schwelle der als bloße Folge des Wettbewerbs hinzunehmenden Behinderung ist allerdings - auch beim Abwerben von Mitarbeitern - überschritten, wenn das betreffende Verhalten bei objektiver Würdigung der Umstände in erster Linie auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Mitbewerbers und nicht auf die Förderung des eigenen Wettbewerbs gerichtet ist (vgl. BGH, Urt. v. 20.1.2005 - I ZR 29/02, GRUR 2005, 581, 582 = WRP 2005, 881 - The Colour of Elégance, m.w.N.) oder wenn die Behinderung derart ist, dass der beeinträchtigte Mitbewerber seine Leistung am Markt durch eigene Anstrengung nicht mehr in angemessener Weise zur Geltung bringen kann (BGHZ 148, 1, 5 - Mitwohnzentrale.de; BGH GRUR 2002, 902, 905 - Vanity-Nummer; Großkomm.UWG/Brandner/Bergmann, § 1 Rdn. A 3).
  • BGH, 26.06.2008 - I ZR 190/05  

    EROS

    Sie können aber auch darin liegen, dass der Zeichenanmelder die mit der Eintragung des Zeichens kraft Markenrechts entstehende und wettbewerbsrechtlich an sich unbedenkliche Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzt (BGH, Urt. v. 10.8.2000 - I ZR 283/97, GRUR 2000, 1032, 1034 = WRP 2000, 1293 - EQUI 2000; Urt. v. 20.1.2005 - I ZR 29/02, GRUR 2005, 581, 582 = WRP 2005, 881 - The Colour of Elégance; Urt. v. 3.2.2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 417 = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck; BGHZ 173, 230 Tz. 18 - CORDARONE; BGH, Urt. v. 10.1.2008 - I ZR 38/05, WRP 2008, 785 Tz. 21 - AKADEMIKS, jeweils m.w.N.).
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