Volltextveröffentlichungen (21)

• lexetius.com

  Direktansprache am Arbeitsplatz II

  UWG § 3

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW
• JurPC

  UWG § 3
  Direktansprache am Arbeitsplatz II

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Abwerben per Telefon

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch und Schadensersatzanspruch; Wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Anrufen bei Mitarbeitern anderer Unternehmen zu Abwerbungszwecken; Anruf der Mitarbeiter auf Diensttelefonen und Dienstmobiltelefonen; Voraussetzungen für das ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Direktansprache am Arbeitsplatz - wettbewerbsrechtliche Beurteilung

• Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

  Abwerbung am Arbeitsplatz

• datenschutz.eu
• Techniker Krankenkasse
• Judicialis

  UWG § 3

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3
  "Direktansprache am Arbeitsplatz II"; Benutzung dienstlicher Fernsprecheinrichtungen zum Zwecke des Abwerbens von Mitarbeitern

• rechtsportal.de

  UWG § 3
  "Direktansprache am Arbeitsplatz II"; Benutzung dienstlicher Fernsprecheinrichtungen zum Zwecke des Abwerbens von Mitarbeitern

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Direktansprache am Arbeitsplatz II

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Abwerbung am Arbeitsplatz

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Headhunteranruf am Arbeitsplatz zur ersten Kontaktaufnahme nicht wettbewerbswidrig ? Beeinträchtigung des Wettbewerbs durch Anrufe, die über eine erste kurze Kontaktaufnahme hinausgehen ? Auskunfts- und Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Dürfen Headhunter auf dem Diensthandy anrufen?

• advogarant.de (Kurzinformation)

  Abwerben am Arbeitsplatz durch dortige Anrufe

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Abwerbung am Arbeitsplatz II

 
• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Anruf von Headhunter auch über Handy unerwünscht

• beck.de (Leitsatz)

  Direktansprache am Arbeitsplatz II

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Telefonmarketing profitiert möglicherweise

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrigkeit von Abwerbung am Arbeitsplatz

Papierfundstellen

• NJW 2006, 1665
• MDR 2006, 1063
• GRUR 2006, 426
• NZA 2006, 500
• WM 2006, 789
• MMR 2006, 607
• BB 2006, 948
• DB 2006, 1895
• WRP 2006, 577

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 04.03.2004 - I ZR 221/01

  Direktansprache am Arbeitsplatz

  Auszug aus BGH, 09.02.2006 - I ZR 73/02

  Bei der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung von Anrufen bei Mitarbeitern anderer Unternehmen zu Abwerbungszwecken, bei denen dienstliche Telefoneinrichtungen benutzt werden, ist nicht danach zu unterscheiden, ob Festnetz- oder Mobiltelefone benutzt werden (Fortführung von BGHZ 158, 174 - Direktansprache am Arbeitsplatz I).

  Es ist nur dann wettbewerbswidrig, wenn wettbewerbsrechtlich unlautere Begleitumstände hinzukommen, insbesondere unlautere Mittel eingesetzt oder unlautere Zwecke verfolgt werden (vgl. BGHZ 158, 174, 178 - Direktansprache am Arbeitsplatz I, m.w.N.).

  a) Nach Erlass des Berufungsurteils hat der Senat entschieden, dass der Anruf bei Mitarbeitern eines anderen Unternehmens am Arbeitsplatz nur dann ein wettbewerbsrechtlich unlauteres Mittel der Abwerbung ist, wenn er über eine erste kurze Kontaktaufnahme hinausgeht (BGHZ 158, 174, 178 ff. - Direktansprache am Arbeitsplatz I).

  Im Hinblick darauf, dass die Rechtslage im Berufungsverfahren noch ungeklärt war, ist es aus Gründen der prozessualen Fairness geboten, der Klägerin durch erneute Eröffnung des Berufungsverfahrens Gelegenheit zu geben, sich durch eine sachdienliche Antragsfassung auf die dargelegte Rechtslage einzustellen (vgl. dazu BGHZ 158, 174, 185 ff. - Direktansprache am Arbeitsplatz I).

  Ein Anspruch auf Auskunftserteilung darüber, ob ein Verletzer ähnliche Handlungen begangen hat, die weitergehende Schadensersatzansprüche rechtfertigen könnten, besteht nicht (vgl. BGHZ 158, 174, 187 f. - Direktansprache am Arbeitsplatz I).

• BGH, 07.04.2005 - I ZR 140/02

  Kündigungshilfe

  Auszug aus BGH, 09.02.2006 - I ZR 73/02

  Die Frage, ob der Klägerin Schadensersatzansprüche und - als Hilfsansprüche zur Durchsetzung der Schadensersatzansprüche - Auskunftsansprüche zustehen, richtet sich nach dem zur Zeit der beanstandeten Handlung, am 12. Februar 2001, geltenden früheren Recht (vgl. BGH, Urt. v. 7.4.2005 - I ZR 140/02, GRUR 2005, 603, 604 = WRP 2005, 874 - Kündigungshilfe, m.w.N.).
• BGH, 09.09.2004 - I ZR 93/02

  Ansprechen in der Öffentlichkeit II

  Auszug aus BGH, 09.02.2006 - I ZR 73/02

  Hinzu kommt die naheliegende Gefahr, dass sich Mitbewerber aus Wettbewerbsgründen zur Nachahmung dieser belästigenden Werbemaßnahme gezwungen sehen können (vgl. auch BGH, Urt. v. 9.9.2004 - I ZR 93/02, GRUR 2005, 443, 445 = WRP 2005, 485 - Ansprechen in der Öffentlichkeit II, m.w.N.).

• BGH, 30.04.2014 - I ZR 245/12

  Abwerbeverbot - Abwerbeverbot in einer Kooperationsvereinbarung konkurrierender …

  Neben der Möglichkeit eines Arbeitnehmers, sich aus eigenem Antrieb auf eine freie Stelle zu bewerben, gehört es zur gängigen Praxis von Unternehmern bei der Besetzung offener Stellen, Arbeitnehmer von sich aus oder unter Einschaltung von Personalberatern auf Stellenangebote anzusprechen (vgl. BGH, Urteil vom 4. März 2004 - I ZR 221/01, BGHZ 158, 174 - Direktansprache am Arbeitsplatz I; Urteil vom 9. Februar 2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZR 137/07, juris; Ernst, GRUR 2010, 963).
• BGH, 22.11.2007 - I ZR 183/04

  Direktansprache am Arbeitsplatz III

  Ein zum Zwecke der Abwerbung eines Mitarbeiters geführter Telefonanruf an dessen Arbeitsplatz, der über eine erste Kontaktaufnahme hinausgeht, ist nunmehr nach § 3 UWG unlauter (BGH, Urt. v. 9.2.2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 Tz. 14, 16 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II).
• BGH, 25.04.2012 - I ZR 105/10

  DAS GROSSE RÄTSELHEFT

  Dagegen gilt sie - anders als die mit ihr ansonsten vergleichbaren Regelungen in § 13 Abs. 7 und § 128 Abs. 3 MarkenG - nicht für Schadensersatzansprüche nach § 9 UWG und damit in Zusammenhang stehende Auskunftsansprüche (vgl. BGH, Urteil vom 9. Februar 2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 Rn. 24 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II;… Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 8 Rn. 2.36;… Fezer/Büscher aaO § 8 Rn. 219;… MünchKomm.UWG/Fritzsche, § 8 Rn. 296;… Fritzsche in Gloy/Loschelder/Erdmann, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 4. Aufl., § 79 Rn. 118;… Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 10. Aufl., Kap. 31 Rn. 10 mwN).

 
• BAG, 26.09.2012 - 10 AZR 370/10

  Schadensersatz - tatrichterliche Schätzung - unlautere Abwerbung von Mitarbeitern

  Dies gilt aber dann nicht, wenn wettbewerbsrechtlich unlautere Begleitumstände hinzukommen, insbesondere unlautere Mittel eingesetzt oder unlautere Zwecke verfolgt werden (BGH 11. Januar 2007 - I ZR 96/04 - Rn. 14, BGHZ 171, 73; 9. Februar 2006 - I ZR 73/02 - Rn. 18, NZA 2006, 500; 4. März 2004 - I ZR 221/01 - Rn. 16, BGHZ 158, 174) .
• BGH, 16.11.2017 - I ZR 160/16

  Knochenzement II - Wettbewerbsverstoß: Erreichen einer in der Werbung …

  Ein Rückgriff auf die Generalklausel ist in Fällen geboten, in denen die Tatbestände der §§ 3a bis 7 UWG zwar bestimmte Gesichtspunkte der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung erfassen, aber keine umfassende Bewertung der Interessen der durch das Wettbewerbsverhältnis betroffenen Marktteilnehmer ermöglichen (vgl. BGH, Urteil vom 9. Februar 2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 Rn. 16 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II;… Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 176/06, GRUR 2009, 1080 Rn. 13 = WRP 2009, 1369 - Auskunft der IHK;… BGH, GRUR 2013, 301 Rn. 26 - Solarinitiative).
• BGH, 16.11.2017 - I ZR 161/16

  Knochenzement I - Wettbewerbsverstoß: Verbot der Fruchtziehung aus einer …

  Ein Rückgriff auf die Generalklausel ist in Fällen geboten, in denen die Tatbestände der §§ 3a bis 7 UWG zwar bestimmte Gesichtspunkte der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung erfassen, aber keine umfassende Bewertung der Interessen der durch das Wettbewerbsverhältnis betroffenen Marktteilnehmer ermöglichen (vgl. BGH, Urteil vom 9. Februar 2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 Rn. 16 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II;… Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 176/06, GRUR 2009, 1080 Rn. 13 = WRP 2009, 1369 - Auskunft der IHK;… BGH, GRUR 2013, 301 Rn. 26 - Solarinitiative).
• OLG Dresden, 20.06.2017 - 14 U 50/17

  Umfang wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen unverlangt zugesandter …

  Ein Anspruch auf Auskunftserteilung darüber, ob ein Verletzer ähnliche Handlungen begangen hat, die weitergehende Schadensersatzansprüche rechtfertigen könnten, besteht nicht (vgl. BGH GRUR 2003, 446 Rn 28 - Preisempfehlung für Sondermodelle; BGHZ 158, 174, 187 f. - Direktansprache am Arbeitsplatz I; BGH GRUR 2006, 426 Rn 24 - Direktansprache beim Arbeitsplatz II).
• BGH, 13.07.2006 - I ZR 234/03

  Warnhinweis II

  Der in die Zukunft gerichtete Unterlassungsanspruch des Klägers, der auf Wiederholungsgefahr gestützt ist, kann daher nur bestehen, wenn das beanstandete Wettbewerbsverhalten der Beklagten zur Zeit seiner Begehung den Anspruch begründet hat und dieser auch auf der Grundlage der nunmehr geltenden Rechtslage noch gegeben ist (st. Rspr.; zuletzt BGH, Urt. v. 9.2.2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 Tz 13 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II).
• OLG Hamburg, 15.03.2018 - 5 U 152/15

  Unlauterer Wettbewerb: Unterdrückung von Werbeanzeigen auf einem …

  Voraussetzung ist aber, dass sie einen diesen Tatbeständen vergleichbaren Unlauterkeitsgehalt aufweisen (BGH GRUR 2006, 426 Rn. 16 - Direktansprache am Arbeitsplatz II;… BGH GRUR 2008, 262 Rn. 9 - Direktansprache am Arbeitsplatz III;… BGH GRUR 2009, 1080 Rn. 12 - Auskunft der IHK;… BGH GRUR 2011, 431 Rn. 11 - FSA-Kodex I;… BGH GRUR 2013, 301 Rn. 26 - Solarinitiative; BT-Drs. 18/6571, 14, 15) oder den " anständigen Gepflogenheiten in Handel und Gewerbe " widersprechen (…BGH GRUR 2006, 1042 Rn. 29 - Kontaktanzeigen;… BGH GRUR 2009, 1080 Rn. 13 - Auskunft der IHK).
• BGH, 22.04.2009 - I ZR 176/06

  Auskunft der IHK

  Ein Rückgriff auf die Generalklausel ist insbesondere in Fällen geboten, in denen die Tatbestände der §§ 4 bis 7 UWG zwar bestimmte Gesichtspunkte der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung erfassen, aber keine umfassende Bewertung der Interessen der durch das Wettbewerbsverhältnis betroffenen Marktteilnehmer ermöglichen (vgl. BGH, Urt. v. 9.2.2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 Tz. 16 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II;… Urt. v. 22.11.2007 - I ZR 183/04, GRUR 2008, 262 Tz. 9 = WRP 2008, 219 - Direktansprache am Arbeitsplatz III).
• OLG Frankfurt, 15.05.2018 - 6 W 39/18

  Wettbewerbsrechtliche Grenzen für die Abwerbung von Mitarbeitern
• OLG Frankfurt, 10.01.2019 - 6 U 19/18

  Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages; Unlauterkeit durch Vorenthalten von …
• OLG Frankfurt, 14.02.2019 - 6 U 3/18

  Internationale Zuständigkeit bei Werbung im Internet; Irreführende Werbung durch …
• ArbG Düsseldorf, 09.06.2008 - 3 (8) Ca 336/06

  Keine Schadensersatzpflicht wegen Abwerbeaktionen gegen einen Konkurrenten bei …
• OLG München, 09.06.2011 - 29 U 2026/08

  Wettbewerbsverstoß: Unterlassungsanspruch gegen die Durchführung unentgeltlicher …
• BGH, 13.12.2007 - I ZR 137/07

  Wettbewerbswidrigkeit des Abwerbens fremder Mitarbeiter
• OLG Köln, 17.05.2013 - 6 U 174/12

  "GMX DE-Mail - die amtliche email"
• OLG Frankfurt, 31.08.2006 - 6 U 174/05

  Wettbewerbsrecht: Schadensersatz wegen Wettbewerbsverstoßes; Vertretenmüssen …
• OLG Frankfurt, 01.03.2018 - 6 U 165/17

  Beschäftigungsverbot für unlauter abgeworbene Arbeitnehmer
• LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 137/15

  Einreichung eines Bestellungsschriftsatzes eines Kfz-Haftpflichtversicherers in …
• LG Mannheim, 22.02.2016 - 24 O 66/15

  Vertragsstrafenvereinbarung bei Zuwiderhandlung gegen ein Abwerbeverbots
• OLG Hamm, 15.11.2011 - 4 U 77/11

  Wettbewerbswidrigkeit der telefonischen Kontaktaufnahme von Mitarbeitern eines …
• LG Köln, 11.05.2023 - 33 O 39/20
• ArbG Köln, 14.11.2013 - 12 Ca 5269/12

  Schadenersatz und Unterlassungsanspruch wegen unerlaubten Wettbewerbs
• LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c 0 137/15