Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 53 GKG, § 68 Abs 1 GKG, § 3 ZPO
  Streitwertbemessung in Eilverfahren über wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche

• Judicialis

  GKG § 53; ; ZPO § 3

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GKG § 53; ZPO § 3; UWG § 12 Abs. 4
  Streitwertfestsetzung im Verfügungsverfahren zur Untersagung bestimmter wettbewerbswidriger Handlungen

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Streitwert in Wettbewerbssachen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Regelstreitwerte für wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche zwischen Konkurrenten am Markt; Festsetzung von Streitwerten zwischen 10.000 und 25.000 Euro in Fällen durchschnittlicher Bedeutung und Schwere; Nach einem Widerspruch mit einem umfangreich begründeten ...

Papierfundstellen

• WRP 2006, 1272

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Düsseldorf, 30.04.2015 - 15 U 100/14

  Begriff der Zustellung demnächst i.S. von § 167 ZPO

  Angaben in der Klageschrift, vor allem dann, wenn sie ohne Widerspruch seitens des Beklagten bleiben, können daher der Streitwertfestsetzung regelmäßig zugrunde gelegt werden, es sei denn, dass sich aus den Umständen die Fehlerhaftigkeit der Angabe ergibt (OLG Frankfurt WRP 2006, 1272; OLG München WRP 2008, 972; OLG Karlsruhe NJW 2012, 1373; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 27.03.2014, 20 W 20/14, BeckRs 2014, 08093; KG, Beschluss v. 22.08.2014, 5 W 254/14, BeckRs 2014, 20176).
• OLG Hamm, 06.05.2010 - 4 U 5/10
  Er wurde auch im Verletzungsverfahren von Gerichten gelegentlich als Regelstreitwert in der Zeit vor dem Inkrafttreten des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes am 1.7.2004 angesetzt (vgl. die Darstellung bei OLG Nürnberg GRUR 2007, 815 - Kennzeichenstreitwert; OLG Frankfurt WRP 2006, 1272, 1273).