Rechtsprechung
   BGH, 24.05.2007 - I ZR 42/04   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Mauerbild

  • Judicialis
  • Jurion

    Symbolische Übergabe des Originals oder des Vervielfältigungsstücks eines geschützten Werkes bei einer öffentlichen Veranstaltung und Eingriff in das urheberrechtliche Verbreitungsrecht aus § 17 Abs. 1 Urhebergesetz (UrhG) - Hinweis auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk der bildenden Kunst bei einer öffentlichen Veranstaltung und Anspruch des Künstlers auf Benennung nach § 13 UrhG - Bestimmung des Streitgegenstandes (des prozessualen Anspruchs) durch Klageantrag und Lebenssachverhalt

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Staatsgeschenk

    Art. 2 Abs. 1, 60 Abs. 1 EuGVVO

  • kanzlei.biz

    Mauerbild als Staatsgeschenk

  • nwb

    UrhG § 13, § 17 Abs. 1, § 97 Abs. 1 Satz 1

  • unalex.eu

    Art. 60 Brüssel I-VO
    Sitz von Gesellschaften und juristischen Personen - Sitz von Staaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Staatsgeschenk"; Verletzung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts durch symbolische Übergabe eines Vervielfältigungstücks

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Kein Eingriff in das urheberrechtliche Verbreitungsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Mauerbild als Staatsgeschenk

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Staatsgeschenk - Zur Verletzung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts aus § 17 Abs. 1 UrhG und des Rechts des Urhebers auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk gem. § 13 UrhG

  • CIPReport PDF, S. 26 (Kurzinformation)

    Urheberrechtliches Verbreitungs- und Benennungsrecht, Staatsgeschenk

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Mauerbild als Staatsgeschenk

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz für Künstler von Mauerbild wegen dessen Weitergabe als Staatsgeschenk

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Ein "Mauer-Kunstwerk" als Staatsgeschenk - Künstler pocht vergeblich auf sein Urheberrecht

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Mauerbild als Staatsgeschenk

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Mauerbild als Staatsgeschenk = Verletzung des Urheberrechts?

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Maler von "aufgedrängter" Kunst können sich regelmäßig nicht auf Urheberrechte berufen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Mauerbild als Staatsgeschenk

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Urheberrechtsgesetz (UrhG), §§ 13, 17 Abs 1, 97 Abs 1 Satz 1
    Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2008, 757 (Ls.)
  • GRUR 2007, 691
  • MIR 2007, Dok. 263
  • ZUM 2007, 644
  • afp 2007, 358
  • WRP 2007, 996



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Wird zitiert von ... (20)  

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08  

    Vorschaubilder

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass die Klägerin mit ihrer Klage nur im Inland begangene Verletzungshandlungen hinsichtlich der ihr im Inland zustehenden Urheberrechte an den in der Klageschrift benannten Kunstwerken geltend gemacht hat (vgl. BGH, Urt. v. 8.7.2004 - I ZR 25/02, GRUR 2004, 855, 856 = WRP 2004, 1293 - Hundefigur; Urt. v. 24.5.2007 - I ZR 42/04, GRUR 2007, 691 Tz. 18 f. = WRP 2007, 996 - Staatsgeschenk) und deshalb nach § 32 ZPO die - auch unter der Geltung des § 545 Abs. 2 ZPO in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfende - internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte gegeben ist.

    Da Gegenstand der Klage allein die Verletzung urheberrechtlicher Verwertungsrechte ist, für die die Klägerin im Inland Schutz beansprucht, ist im Streitfall, wie auch das Berufungsgericht angenommen hat, deutsches Urheberrecht anzuwenden (vgl. BGH GRUR 2007, 691 Tz. 22 - Staatsgeschenk, m.w.N.).

  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11  

    Metall auf Metall II

    Geht der Kläger aus einem Schutzrecht vor, wird der Gegenstand der Klage durch den Antrag und das im Einzelnen bezeichnete Schutzrecht festgelegt (vgl. zum Urheberrecht BGH, Urteil vom 24. Mai 2007 - I ZR 42/04, GRUR 2007, 691 Rn. 17 = WRP 2007, 996 - Staatsgeschenk).
  • BGH, 03.07.2014 - I ZR 30/11  

    Zur Vergütungspflicht von Druckern und PCs

    Der Streitgegenstand wird durch den Klageantrag, in dem sich die vom Kläger in Anspruch genommene Rechtsfolge konkretisiert, und den Lebenssachverhalt bestimmt, aus dem der Kläger die begehrte Rechtsfolge herleitet (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 24. Mai 2007 - I ZR 42/04, GRUR 2007, 691 Rn. 17 = WRP 2007, 996 - Staatsgeschenk; Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11, BGHZ 194, 314 Rn. 18 - Biomineralwasser; Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11, GRUR 2013, 397 Rn. 13 = WRP 499 - Peek & Cloppenburg III, mwN).
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