Rechtsprechung
   BGH, 26.06.2008 - I ZR 170/05   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    ICON

    UWG §§ 3, 4 Nr. 9 lit. a

  • MIR - Medien Internet und Recht

    ICON - Eine Nachahmung setzt voraus, dass dem Hersteller im Zeitpunkt der Schaffung des beanstandeten Produkts das Vorbild bekannt ist und es sich nicht um eine selbständige Zweitentwicklung handelt. Eine generelle, wettbewerbsrechtliche Pflicht zur Abstandswahrung besteht nicht.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Voraussetzungen der Nachahmung - ICON

  • Jurion

    Änderungen des Inhalts des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes; Anforderungen i.R.d. die Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung begründenden besonderen Umstände; Zuerkennung von Ansprüchen aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz

  • kanzlei.biz

    ICON

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "ICON"; Begriff der Nachahmung; Pflicht zur Wahrung eines Abstands zu einem ähnlichen Erzeugnis bei der Entwicklung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG §§ 3, 4 Nr. 9 lit. a ICON
    Unterlassungsklage gegen Vertrieb eines angeblich nachgeahmten Produkts - Keine Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz nach §§ 3, 4 Nr. 9 UWG bei selbstständiger Zweitentwicklung ohne Kenntnis des Vorbilds - Keine allgemeine wettbewerbsrechtliche Pflicht zur Wahrung eines ausreichenden Abstands zum wettbewerblichen Umfeld

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachahmung nur bei Kenntnis des Vorbildes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlich unzulässigen Nachahmung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlich unzulässigen Nachahmung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bei Eigenentwicklung eines Produkts liegt keine wettbewerbswidrige Nachahmung vor

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlich unzulässigen Nachahmung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Wann liegt eine wettbewerbswidrige Nachahmung vor?

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 4 Nr. 9, § 3
    Kein wettbewerblicher Nachahmungsschutz gegen selbstständige Zweitentwicklung ("ICON")

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1726
  • MDR 2009, 43
  • GRUR 2008, 1115
  • MIR 2008, Dok. 326
  • DB 2008, 2529
  • WRP 2008, 1510



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Wird zitiert von ... (42)  

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08  

    Perlentaucher

    Ein Erzeugnis besitzt wettbewerbliche Eigenart, wenn dessen konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale geeignet sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 26. Juni 2008, GRUR 2008, 1115 Rn. 20 = WRP 2008, 1510 - ICON; GRUR 2010, 80 Rn. 22 - LIKEaBIKE).
  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11  

    Biomineralwasser

    Anders als etwa beim ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz, wo bei einer selbständigen Zweitentwicklung keine Nachahmung im Sinne von § 4 Nr. 9 UWG vorliegt (vgl. BGH, Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 170/05, GRUR 2008, 1115 Rn. 24 = WRP 2008, 1510 - ICON, mwN), muss das Öko-Kennzeichen dem Gestalter eines Kollisionszeichens nicht als Vorbild bekannt gewesen sein.

    Die Bestimmung des § 1 Abs. 2 Nr. 2 ÖkoKennzG regelt keinen Fall des Leistungsschutzes, bei dem der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit unter bestimmten Voraussetzungen ausnahmsweise durchbrochen wird (vgl. BGH, GRUR 2008, 1115 Rn. 32 - ICON), sondern - wie schon ihr Wortlaut zeigt - einen speziellen Fall der Irreführung (vgl. Rathke in Zipfel/Rathke aaO § 1 ÖkoKennzG Rn. 21).

  • OLG Düsseldorf, 03.03.2016 - 15 U 30/15  
    Vielmehr ist entscheidend, ob sie in ihrer Kombination dem Produkt ein Gepräge geben, das dem Verkehr einen Rückschluss auf die betriebliche Herkunft ermöglicht (BGH GRUR 1985, 876, 878 - T./Rolex; BGH GRUR 2006, 79 Rn 24, 26 - Jeans I; BGH GRUR 2008, 1115 Rn 22 - ICON; BGH GRUR 2013, 1052 Rn 19 - Einkaufswagen III; BGH WRP 2013, 1189 Rn 25 - Regalsystem).

    Bei einer selbständigen Zweitentwicklung ist daher schon begrifflich eine Nachahmung ausgeschlossen (BGH GRUR 2002, 629, 633 - Blendsegel; BGH GRUR 2008, 1115 Rn 24 - ICON).

    Je größer die wettbewerbliche Eigenart und/oder je höher der Grad der Nachahmung ist, desto geringer sind daher die Anforderungen an die besonderen Umstände, die die Unlauterkeit begründen, und umgekehrt (BGH GRUR 2008, 1115 Rn 18 - ICON; BGH WRP 2013, 1189 Rn 14 - Regalsystem).

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