Rechtsprechung
   BGH, 26.06.2008 - I ZR 170/05   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    ICON

    UWG §§ 3, 4 Nr. 9 lit. a

  • MIR - Medien Internet und Recht

    ICON - Eine Nachahmung setzt voraus, dass dem Hersteller im Zeitpunkt der Schaffung des beanstandeten Produkts das Vorbild bekannt ist und es sich nicht um eine selbständige Zweitentwicklung handelt. Eine generelle, wettbewerbsrechtliche Pflicht zur Abstandswahrung besteht nicht.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Voraussetzungen der Nachahmung - ICON

  • Rechtsanwälte Peter

    ICON

  • Jurion

    Änderungen des Inhalts des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes; Anforderungen i.R.d. die Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung begründenden besonderen Umstände; Zuerkennung von Ansprüchen aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz

  • kanzlei.biz

    ICON

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "ICON"; Begriff der Nachahmung; Pflicht zur Wahrung eines Abstands zu einem ähnlichen Erzeugnis bei der Entwicklung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG §§ 3, 4 Nr. 9 lit. a ICON
    Unterlassungsklage gegen Vertrieb eines angeblich nachgeahmten Produkts - Keine Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz nach §§ 3, 4 Nr. 9 UWG bei selbstständiger Zweitentwicklung ohne Kenntnis des Vorbilds - Keine allgemeine wettbewerbsrechtliche Pflicht zur Wahrung eines ausreichenden Abstands zum wettbewerblichen Umfeld

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachahmung nur bei Kenntnis des Vorbildes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlich unzulässigen Nachahmung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlich unzulässigen Nachahmung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bei Eigenentwicklung eines Produkts liegt keine wettbewerbswidrige Nachahmung vor

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlich unzulässigen Nachahmung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Wann liegt eine wettbewerbswidrige Nachahmung vor?

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 4 Nr. 9, § 3
    Kein wettbewerblicher Nachahmungsschutz gegen selbstständige Zweitentwicklung ("ICON")

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1726
  • MDR 2009, 43
  • GRUR 2008, 1115
  • MIR 2008, Dok. 326
  • DB 2008, 2529
  • WRP 2008, 1510



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Wird zitiert von ... (41)  

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08  

    Perlentaucher

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11  

    Biomineralwasser

    Anders als etwa beim ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz, wo bei einer selbständigen Zweitentwicklung keine Nachahmung im Sinne von § 4 Nr. 9 UWG vorliegt (vgl. BGH, Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 170/05, GRUR 2008, 1115 Rn. 24 = WRP 2008, 1510 - ICON, mwN), muss das Öko-Kennzeichen dem Gestalter eines Kollisionszeichens nicht als Vorbild bekannt gewesen sein.

    2.

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 13/08  

    Rechtsverletzungen im Internet: Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des

    Sie benutzt das Zeichen "SZ" damit als Angabe über ein Merkmal ihrer Dienstleistung im Sinne von § 23 Nr. 2 MarkenG (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juni 2008 - I ZR 169/05, GRUR 2008, 798 Rn. 19 = WRP 2008, 1202 - POST I; vgl. zu Art. 6 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL EuGH, Urteil vom 25. Januar 2007 - C-48/05, Slg. 2007, I-1017 = GRUR 2007, 318 Rn. 43 f. = WRP 2007, 299 - Adam Opel/Autec).
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