Rechtsprechung
| BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06 |
Volltextveröffentlichungen (18)
- lexetius.com
Airdsl
- MIR - Medien Internet und Recht
Airdsl - Der Schutz eines Domainnamens als Werktitel nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG kann grundsätzlich erst einsetzen, wenn das über den Domainnamen erreichbare titelschutzfähige Werk weitgehend fertiggestellt ist.
- markenmagazin:recht
Airdsl
- Schutz eines Domainnamens als Werktitel
- openjur.de
- Telemedicus
Airdsl
- Anwaltskanzlei von Olnhausen
Airdsl
- bundesgerichtshof.de
- webshoprecht.de
Schutz eines Domainnamens durch eine Titelanzeige und durch Ankündigung auf der eigenen Internetseite
- IWW
- JurPC
"airdsl"
- aufrecht.de
Schutz eines Domainnamens als Werktitel
- Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, §§ 5 und 15 Abs. 2 und 4
AIR-DSL: BGH zum Widerstreit zwischen (älterer) Domain und (jüngerer) Marke - Kanzlei Prof. Schweizer
AIR-DSL: BGH zum Widerstreit zwischen (älterer) Domain und (jüngerer) Marke
- NWB SteuerXpert START
- kanzlei.biz
Airdsl: Zum markenrechtlichen Schutz eines Domainnamens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Vorverlagerung des Schutzes eines Werktitels durch eine Titelschutzanzeige; Kennzeichenrechtliche Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz aus einem Domainnamen als Werktitel; Anspruch auf Löschung der Wortmarke "airdsl"; Markenmäßige Benutzung eines Domainnamens durch Weiterleitung nach Aufruf des Domainnamens zu einer unter einem anderen Domainnamen abrufbaren Internetseite
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Markenrecht - Markenmäßige Benutzung eines Domainnamens
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse (9)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 14 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 5, 5 und 15 Abs. 2 und 4 MarkenG
Markenrechtlicher Schutz von Domainnamen - Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
AirDSL - Domainname mit Werktitelschutz
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Domainname kann als Werktitel geschützt sein, wenn über die Domain ein titelschutzfähiges Werk erreichbar ist - airdsl
- loh.de (Kurzinformation)
Werktitelschutz für Domains
- medi-ip.de (Kurzinformation)
Kennzeichenschutz und markenmäßige Benutzung von Domainnamen - airdsl
- bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)
Markenrecht - Domainname als Werktitel - Markenmäßige Benutzung - Vorverlagerung des Schutzes durch Titelschutzanzeige
- pfitzer-law.de (Kurzinformation)
Schutz von Domainnamen
- res-media.net (Kurzinformation)
Bloße Domainweiterleitung stellt keine kennzeichenrechtliche Nutzung dar
- lto.de (Kurzinformation)
Schutz von Domainnamen als Werktitel erst bei weitgehender Fertigstellung des Werks
Besprechungen u.ä. (3)
- 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)
Airdsl.de - BGH urteilt zu Domains als Werktitel
- dr-bahr.com (Kurzanmerkung)
Markenrechtlicher Schutz auch bei bloßer Domain-Weiterleitung
- titelschutzanzeiger.de (Entscheidungsbesprechung)
Voraussetzungen der Vorverlagerung des Werktitelschutzes für Domains
Sonstiges (2)
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 14.5.2009 - I ZR 231/06 (Werktitelschutz für Domainnamen - airdsl)" von RA FAGewRSchutz Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., original erschienen in: CR 2009, 805 - 806.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Werktitelschutz für Domainnamen" von Dr. Jan Eichelberger, LL.M.oec., original erschienen in: K&R 2009, 778 - 780.
Verfahrensgang
- LG Köln, 09.03.2006 - 84 O 100/05
- OLG Köln, 01.12.2006 - 6 U 84/06
- BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06
Zeitschriftenfundstellen
- MDR 2009, 1402
- GRUR 2009, 1055
- MMR 2009, 758
- MIR 2009, Dok. 201
- K&R 2009, 717
- afp 2009, 583
- WRP 2009, 1533
Wird zitiert von ... (65)
- OLG München, 20.10.2011 - 29 U 1499/11
Markenschutz: Verwechslungsgefahr zusammengesetzter Zeichen mit dem Bestandteil …
Auch bei diesem Verkehrsverständnis würden die betreffenden Bezeichnungen somit nicht glatt beschreibend verwendet (vgl. BGH GRUR 2009, 1055, Tz. 58 - airdsl ).In Bezug auf die Bezeichnung " Volks-Werkstatt " folgt die kennzeichenmäßige Benutzung außerdem auch daraus, dass die Beklagte zu 1) sie als Domainnamen ( www.volks-werkstatt.de ) verwendet und beworben hat, obwohl diese Bezeichnung sich nicht auf eine reine Adressfunktion beschränkt und weder eine Gattungsbezeichnung noch für die von der Beklagten zu 2) auf der in Rede stehenden Internetseite www.atu.de , auf die man bei Eingabe der Domain www.volks-werkstatt.de schließlich gelangt, angebotenen Dienstleistungen glatt beschreibend ist (vgl. BGH GRUR 2009, 1055, Tz. 58 - airdsl ).
Zwar ist es nicht ausgeschlossen, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine zusammengesetzte Marke aufgenommen wird, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, ohne dass es das Erscheinungsbild der jüngeren Marke dominiert oder prägt (vgl. z.B. EuGH GRUR 2005, 1042, Tz. 30 - THOMSON LIFE ; BGH GRUR 2004, 865 [866] - Mustang ; GRUR 2009, 1055, Tz. 23 - airdsl ).
Anderenfalls würde für die Klagemarke, die Schutz nur in der eingetragenen Form beanspruchen kann, ein selbständiger Elementenschutz begründet, der dem Kennzeichenrecht grundsätzlich fremd ist (BGH GRUR 2008, 903, Tz. 34 - SIERRA ANTIGUO ; GRUR 2009, 1055, Tz. 31 - airdsl ;… Ingerl/Rohnke , a.a.O., § 14 MarkenG RdNr. 1131 m.w.N.).
Eine solche Verwechslungsgefahr kann nur bei Vorliegen besonderer Umstände angenommen werden (BGH GRUR 2004, 779 [783] - Zwilling/Zweibrüder , GRUR 2008, 903, Tz. 31 - SIERRA ANTIGUO ; GRUR 2009, 772, Tz. 69 - Augsburger Puppenkiste ; GRUR 2009, 1055, Tz. 37 - airdsl ; GRUR 2010, 729, Tz. 43 - MIXI ).
Dass ein Zeichen geeignet ist, bloße Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen hervorzurufen, reicht hierzu nicht (BGH GRUR 2009, 772, Tz. 69 - Augsburger Puppenkiste ; GRUR 2009, 1055, Tz. 37 - airdsl ; GRUR 2010, 729, Tz. 43 - MIXI ).
- OLG München, 12.11.2009 - 29 U 3255/09
Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildmarken mit …
Dabei kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf die maßgeblichen inländischen Verkehrskreise, also auf den Handel und/oder auf normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher der betroffenen Waren wirkt (EuGH GRUR 2006, 411 ff. - Tz. 24 - Matratzen Concord/Hukla), die eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnehmen und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achten (EuGH Urteil vom 14. Oktober 2009, Rs. T-140/08 - Tz. 54 - TiMi Kinderjoghurt; Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 60 - La Española; GRUR 2007, 700 ff. - Tz. 40 - HABM/Shaker; BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 26 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus; GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr in bildlicher Hinsicht ist außerdem davon auszugehen, dass bei einem Wort-/Bildzeichen neben dem Wortbestandteil auch die Bildbestandteile dessen Gesamteindruck mitprägen, sofern es sich nicht um eine nichtssagende Graphik handelt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 27 - airdsl; GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate).
Er gilt dagegen bei einer nichtssagenden und nicht ins Gewicht fallenden graphischen Gestaltung, nicht allerdings dann, wenn der Bildbestandteil eine eigenständige Bedeutung hat, da für diese Fälle kein Erfahrungssatz ersichtlich ist, nach dem der Verkehr auch bei rein visueller Wahrnehmung in erster Linie die Wörter, nicht jedoch den Bildbestandteil in sein Erinnerungsbild aufnimmt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 27 - airdsl; GRUR 2007, 235 ff. - Tz. 22 - Goldhase; GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate; GRUR 2000, 506, 509 - ATTACHE/TISSERAND).
Und zum dritten orientiert sich der Verkehr in einer Kombination Wort und Bild regelmäßig nur dann am Wortbestandteil, wenn dieser wenigstens normale Kennzeichnungskraft besitzt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 28 - airdsl; GRUR 2006, 859 ff. - Tz. 29 - Malteserkreuz; GRUR 2006, 60 ff. - Tz. 20 - coccodrillo).
Eine solche Verwechslungsgefahr kann nur bei Vorliegen besonderer Umstände angenommen werden (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; GRUR 2004, 865, 867 - Mustang).
- OLG München, 19.11.2009 - 29 U 2835/09
Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildmarken mit …
Dabei kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf die maßgeblichen inländischen Verkehrskreise, also auf den Handel und/oder auf normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher der betroffenen Waren wirkt (EuGH GRUR 2006, 411 ff. - Tz. 24 - Matratzen Concord/Hukla), die eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnehmen und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achten (EuGH Urteil vom 14. Oktober 2009, Rs. T-140/08 - Tz. 54 - TiMi Kinderjoghurt; Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 60 - La Española; GRUR 2007, 700 ff. - Tz. 40 - HABM/Shaker; BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 26 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus; GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr in bildlicher Hinsicht ist außerdem davon auszugehen, dass bei einem Wort-/Bildzeichen neben dem Wortbestandteil auch die Bildbestandteile dessen Gesamteindruck mitprägen, sofern es sich nicht um eine nichtssagende Graphik handelt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 27 - airdsl; GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate).
Differenziert wird dies bei Wort-/Bildmarken beurteilt, bei denen der Verkehr sich in einer Kombination Wort und Bild regelmäßig dann am Wortbestandteil orientieren wird, wenn dieser kennzeichnungskräftig ist bzw. es sich bei dem Bildbestandteil lediglich um eine nichtssagende oder geläufige und nicht ins Gewicht fallende grafische Gestaltung handelt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 28 - airdsl; GRUR 2007, 235 ff. - Tz. 22 - Goldhase; GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate; GRUR 2006, 859 ff. - Tz. 29 - Malteserkreuz; GRUR 2006, 60 ff. - Tz. 20 - coccodrillo).
Dass ein Zeichen geeignet ist, bloße Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen hervorzurufen, reicht nicht aus (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; GRUR 2004, 865, 867 - Mustang).
- BGH, 12.11.2009 - I ZR 183/07
WM-Marken
Der Werktitelschutz entsteht grundsätzlich erst mit der Aufnahme der Benutzung eines unterscheidungskräftigen Titels im geschäftlichen Verkehr im Inland (vgl. BGHZ 21, 85, 88 - Der Spiegel; BGH, Urt. v. 14.5.2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Tz. 41 = WRP 2009, 1533 - airdsl). - BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09
Kappa
Das schließt zwar nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (EuGH…, Urteil vom 6. Oktober 2005 - C-120/04, Slg. 2005, I-8551 = GRUR 2005, 1042 Rn. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 23 = WRP 2009, 1533 - airdsl, mwN).b) Die Frage der Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen ist nach deren Ähnlichkeit im (Schrift-)Bild, im Klang oder in der Bedeutung zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in bildlicher, klanglicher und begrifflicher Hinsicht wirken können (BGH, Beschluss vom 1. Oktober 1998 - I ZB 28/96, BGHZ 139, 340, 347 - Lions;… BGH, GRUR 2008, 903 Rn. 17 - SIERRA ANTIGUO; BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 - airdsl).
aa) Für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit reicht regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche; es genügt daher, wenn die Zeichen einander entweder im (Schrift-)Bild oder im Klang oder in der Bedeutung ähnlich sind (BGHZ 139, 340, 347 - Lions; BGH, Urteil vom 6. Mai 2004 - I ZR 223/01, GRUR 2004, 783, 784 = WRP 2004, 1043 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX;… BGH, GRUR 2006, 60 Rn. 17 - coccodrillo; BGH…, Urteil vom 14. Februar 2008 - I ZR 162/05, GRUR 2008, 803 Rn. 21 = WRP 2008, 1192 - HEITEC; BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 - airdsl; vgl. auch BGH…, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZB 26/05, GRUR 2008, 714 Rn. 37 = WRP 2008, 1092 - idw;… Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZB 39/05, GRUR 2008, 719 Rn. 35 = WRP 2008, 1098 - idw Informationsdienst Wissenschaft).
- OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09
"SUPERillu"
(1.) Wenngleich die Frage der Zeichenähnlichkeit danach zu bestimmen ist, welchen Gesamteindruck die sich gegenüberstehenden Bezeichnungen im Verkehr erwecken (BGH GRUR 2007, 888 , ff. - Tz. 22 - Euro Telekom; GRUR 2005, 264, 265 - Das Telefon-Sparbuch), schließt dies nicht aus, einem einzelnen Bestandteil unter bestimmten Voraussetzungen eine besondere, das gesamte Zeichen prägende Kraft beizumessen und die Gefahr einer Verwechslung der beiden Gesamtbezeichnungen im Falle der Übereinstimmung der Zeichen in ihren sie jeweils prägenden Bestandteilen zu bejahen (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 23 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 32 - METROBUS; GRUR 2004, 865, 867 - Mustang).Andernfalls würde das ältere Zeichen einen selbständigen Elementeschutz begründen, der dem Kennzeichenrecht grundsätzlich fremd ist (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 31 - airdsl; GRUR 2008, 903 ff. -Tz. 34 - SIERRA ANTIGUO).
Die Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne ist die Gefahr, dass der Verkehr, obwohl er keiner unmittelbaren Verwechslungsgefahr unterliegt, aufgrund von Übereinstimmungen der Kollisionszeichen eine organisatorische oder wirtschaftliche Verbindung zwischen den Herstellern der betreffenden Waren oder den Dienstleistern annimmt (BGH GRUR 2001, 1054, 1057 - Tagesreport; GRUR 2001, 1050, 1052 - Tagesschau; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2009, 772 ff. - Tz. 69 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2008, 903 - Tz. 31 - SIERRA ANTIGUO;… Fezer, 4. Aufl., § 14 MarkenG , Rnrn. 342, 344).
- BGH, 18.11.2010 - I ZR 155/09
Sedo
Etwas anderes gilt nur dann, wenn dem Domainnamen ausnahmsweise eine reine Adressfunktion zukommt oder wenn er vom Verkehr nur als beschreibende Angabe verstanden wird (vgl. BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 49 = WRP 2009, 1533 - airdsl).Dabei kommt es nicht entscheidend darauf an, ob das Produktangebot bei Aufruf des Domainnamens erst nach einer automatischen Weiterleitung auf eine unter einem anderen Domainnamen erreichbare Internetseite erscheint (vgl. hierzu BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 60 - airdsl) oder - wie im Streitfall - auf der unter dem Domainnamen "s....eu" erreichbaren Internetseite elektronische Werbeverweise angebracht waren, die zu dem in Rede stehenden Produktangebot von Drittanbietern führten.
- BGH, 18.01.2012 - I ZR 187/10
gewinn. de
Durch die Registrierung eines Domainnamens erwirbt der Inhaber der Internetadresse weder Eigentum am Domainnamen selbst noch ein sonstiges absolutes Recht, das ähnlich der Inhaberschaft an einem Immaterialgüterrecht verdinglicht wäre (vgl. BGH…, Urteil vom 24. April 2008 I ZR 159/05, GRUR 2008, 1099 Rn. 21 = WRP 2008, 1520 afilias.de; Urteil vom 14. Mai 2009 I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 55 = WRP 2009, 1533 airdsl).Der Vertragsschluss mit der Registrierungsstelle begründet allerdings ein relativ wirkendes vertragliches Nutzungsrecht zu Gunsten des Domainnamensinhabers, das ihm ebenso ausschließlich zugewiesen ist wie das Eigentum an einer Sache (vgl. BVerfG, GRUR 2005, 261 ad-acta.de; BGH, GRUR 2009, 1055 Rn. 55 airdsl).
- BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10
Pelikan
Augsburger Puppenkiste; Urteil vom 14. Mai 2009 -I ZR 231/06, GRUR.2009, 1055 Rn. 59 = WRP 2009, 1533 -airdsl; BGH, GRUR 2011, 1140 Rn.
- BGH, 31.05.2012 - I ZR 135/10
ZAPPA
Etwas anderes gilt allerdings dann, wenn der Domainname ausnahmsweise eine reine Adressfunktion hat oder wenn er vom Verkehr nur als beschreibende Angabe verstanden wird (vgl. zur rechtsverletzenden Benutzung BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 49 = WRP 2009, 1533 airdsl;… Urteil vom 18. November 2010 I ZR 155/09, GRUR 2011, 617 Rn. 19 = WRP 2011, 881 Sedo). - OLG Köln, 21.10.2011 - 6 U 173/10
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zweier …
- BGH, 12.05.2011 - I ZR 20/10
Schaumstoff Lübke
- BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10
Stimmt's?
- BGH, 25.02.2010 - I ZB 19/08
Malteserkreuz II
- BGH, 21.01.2010 - I ZR 206/07
DiSC
- OLG Köln, 10.08.2012 - 6 U 17/12
- BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09
Maalox/Melox-GRY
- OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - 20 U 48/09
Internetseite mit rein beschreibender Domain ist nicht geeignet, um Marke …
- OLG München, 17.06.2010 - 29 U 3867/09
Markenrecht: Markenübertragung während des Verletzungsverfahrens; Zweck einer …
- BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10
pjur/pure
- OLG München, 24.09.2009 - 29 U 2929/09
- BGH, 22.03.2012 - I ZR 55/10
METRO/ROLLER's Metro
- BPatG, 04.09.2012 - 24 W (pat) 110/10
- LG Frankfurt/Main, 09.11.2012 - 8 O 8/11
- BPatG, 08.05.2012 - 24 W (pat) 545/10
- OLG Hamburg, 15.08.2012 - 3 W 53/12
Markenrechtsverletzung an Creditolo durch die Domain kredito.de
- OLG München, 17.06.2010 - 29 U 4083/09
Europäisches Markenrecht: Bekanntheit der Gemeinschaftswortmarke "VIAGRA"; …
- OLG Frankfurt, 05.08.2010 - 6 U 89/09
Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens
- BGH, 18.11.2010 - Urteil vom 18.11.2010
Keine Haftung des Domain-Parking-Anbieters für fremde MArkenverletzungen (SEDO)
- BPatG, 09.05.2012 - 28 W (pat) 60/11
- BPatG, 30.05.2012 - 24 W (pat) 100/10
- BPatG, 19.07.2012 - 30 W (pat) 25/11
- BPatG, 19.07.2012 - 30 W (pat) 30/11
- BPatG, 18.09.2012 - 28 W (pat) 24/11
- OLG Karlsruhe, 26.01.2011 - 6 U 27/10
Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarke
- BGH, 20.08.2010 - I ZR 206/07
- BPatG, 20.09.2012 - 30 W (pat) 29/11
- BPatG, 06.11.2012 - 33 W (pat) 554/10
- OLG Köln, 15.07.2010 - 6 W 93/10
Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Festivalplaner" für ein Print- und …
- OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11
Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht: Unterlassungsansprüche bei Kollision von …
- OLG Köln, 13.01.2012 - 6 U 10/06
Verletzung der Wortmarke "Toto" durch Verwendung des Begriffs "Supertoto"
- BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 88/11
- BPatG, 08.11.2012 - 30 W (pat) 67/11
- BPatG, 16.11.2009 - 25 W (pat) 38/08
- OLG Frankfurt, 24.02.2011 - 6 U 260/10
Keine Begrenzung des Schutzumfangs wegen Freihaltebedürfnis an geographischer …
- LG Hamburg, 15.07.2010 - 315 O 70/10
Markenverletzung “Dildoparty”
- BPatG, 13.09.2012 - 27 W (pat) 123/11
- BPatG, 25.01.2011 - 27 W (pat) 533/10
- OLG Düsseldorf, 12.04.2011 - 20 U 103/10
Freigabe einer Domain
- BPatG, 17.06.2011 - 25 W (pat) 39/10
- BPatG, 17.06.2011 - 25 W (pat) 43/10
- OLG München, 15.03.2012 - 29 U 3964/11
Wettbewerbsverstoß: Herkunftstäuschung durch Bezeichnung "X Games" für …
- BPatG, 10.11.2011 - 27 W (pat) 513/11
Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken “Frida” und “Frida - Frische die …
- BPatG, 21.01.2010 - 25 W (pat) 29/09
Zu der Verwechslungsgefahr zwischen zwei lediglich beschreibenden Marken
- BPatG, 24.06.2011 - 25 W (pat) 41/10
- OLG München, 05.08.2010 - 6 U 5537/09
Markenrechtsverletzung: Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsanspruch …
- BPatG, 29.03.2011 - 27 W (pat) 571/10
- BPatG, 12.04.2011 - 33 W (pat) 57/10
- BPatG, 27.06.2011 - 25 W (pat) 40/10
Verwechslungsgefahr zwischen Marken mit einem gleichen Bildmotiv (Löwe)
- BPatG, 17.11.2011 - 30 W (pat) 101/09
- BPatG, 18.01.2012 - 26 W (pat) 50/10
- BPatG, 25.04.2012 - 28 W (pat) 509/12
- OLG München, 10.01.2011 - 6 W 1279/10
Markenrechtliche Unterlassungsklage: Kennzeichenmäßige Benutzung des Begriffs …
- BPatG, 16.04.2012 - 27 W (pat) 522/11
- BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 15/11
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