Rechtsprechung
   BGH, 20.11.2008 - I ZR 112/06   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Metall auf Metall - Tonträger-Sampling

  • webshoprecht.de

    Zur Urheberrechtsverletzung durch die Entnahme kleinster Tonfetzen aus einem Tonträger

  • Judicialis
  • JurPC

    UrhG § 85 Abs. 1 Satz 1, § 24 Abs. 1
    "Metall auf Metall"

  • aufrecht.de

    Soundsampling kann zulässig sein

  • Jurion

    Vorliegen eines Eingriffs in das durch § 85 Abs. 1 S. 1 Urhebergesetz (UrhG) geschützte ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers i.R.d. Entnahme kleinster Tonfetzen; Entsprechende Anwendbarkeit der Regelung des § 24 Abs. 1 UrhG im Falle der Benutzung eines fremden Tonträgers; Zulässigkeit der entsprechenden Anwendung im Falle der Möglichkeit des Selbsteinspielens der auf dem Tonträger aufgezeichneten Tonfolge oder bei Erkennbarkeit einer dem neuen Werk zugrunde gelegten Tonfolge; Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers

  • kanzlei.biz

    Tonträger-Sampling

  • nwb

    UrhG § 2 Abs. 2, § 24 Abs. 1, § 85 Abs. 1

  • debier datenbank

    Metall auf Metall

    §§ 16, 17, 24 Abs. 1, 85 Abs. 1 S. 1, 97 Abs. 1, 98 UrhG

  • kanzlei.biz

    Tonträger-Sampling

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Sound Sampling und Schutzrechte des Tonträgerherstellers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines Eingriffs in das durch § 85 Abs. 1 S. 1 Urhebergesetz ( UrhG ) geschützte ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers i.R.d. Entnahme kleinster Tonfetzen; Entsprechende Anwendbarkeit der Regelung des § 24 Abs. 1 UrhG im Falle der Benutzung eines fremden Tonträgers; Zulässigkeit der entsprechenden Anwendung im Falle der Möglichkeit des Selbsteinspielens der auf dem Tonträger aufgezeichneten Tonfolge oder bei Erkennbarkeit einer dem neuen Werk zugrunde gelegten Tonfolge; Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Eingriff durch Entnahme kleinster Tonfetzen von Tonträger?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (29)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Tonträger-Sampling

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ 24 Abs. 1, 85 Abs. 1 Satz 1, 97 Abs. 1, 98 Abs. 1 UrhG
    Auch der kleinste Tonfetzen ist urheberrechtlich geschützt

  • IWW (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Metall auf Metall

    Sampling - Ein Eingriff in die Tonträgerherstellerrechte ist bereits dann gegeben, wenn einem fremden Tonträger nur kleinste Tonfetzen entnommen werden

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Musiker verletzen Urheberrechte

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling

  • drbuecker.de (Zusammenfassung)

    Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Rechte des Tonträgerherstellers im Hinblick auf sogenanntes Tonträger-Sampling

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof entscheidet über Sampling von Musikstücken

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Urteilsgründe zur »Sound-Sampling«-Entscheidung des BGH veröffentlicht

  • heise.de (Pressebericht, 20.11.2008)

    Sampling grundsätzlich zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kraftwerk, Setlur und die Tonfetzen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Schutz kleinster Tonfetzen

  • idkv.de (Leitsatz)

    Zur Rechtmäßigkeit von Tonträger-Samplings

  • rechtseck.de (Kurzinformation)

    Grenzen des Tonträger-Samplings

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elektronisches Kopieren von Tonträgern kann unter Umständen ohne Zustimmung des Urhebers erlaubt sein

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Grundsatzurteil des BGH zum "Sampling" von Musikstücken

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Tonfetzenentnahme (Tonträger-Sampling) aus früheren Tonträgern für neues Musikstück

  • afs-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung und Kurzanmerkung)

    Sampling von Musikstücken

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling ist Urheberrechtsverletzung

  • cbh.de (Kurzinformation)

    BGH zum Tonträger-Sampling

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling

  • nennen.de (Kurzinformation)

    Sampling: Selbst kleinste Tonfetzen geschützt

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Ist der Upload von Dateifragmenten in Internet-Tauschbörsen straflos?

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling der Musikgruppe Kraftwerk

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Tonträger-Sampling

  • beck.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtliche Zulässigkeit des Tonträgersampling

  • beck.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtliche Zulässigkeit des Tonträgersampling

  • 123recht.net (Pressebericht, 20.11.2008)

    Urheberschutz auch für "kleinste Tonfetzen" // Teilerfolg der Musikgruppe Kraftwerk gegen Pelham und Haas

Besprechungen u.ä. (2)

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2009, 403
  • MMR 2009, 253
  • K&R 2009, 177
  • ZUM 2009, 219
  • WRP 2009, 308



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11  

    Metall auf Metall II

    Eine entsprechende Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG ist bei der Benutzung fremder Tonaufnahmen ausgeschlossen, wenn es einem durchschnittlich ausgestatteten und befähigten Musikproduzenten zum Zeitpunkt der Benutzung der fremden Tonaufnahme möglich ist, eine eigene Tonaufnahme herzustellen, die dem Original bei einer Verwendung im selben musikalischen Zusammenhang aus Sicht des angesprochenen Verkehrs gleichwertig ist (Fortführung von BGH, Urteil vom 20. November 2008, I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 = WRP 2009, 308 Metall auf Metall I).

    Auf die Revision der Beklagten hat der Senat das Urteil des Berufungsgerichts aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen (Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall I).

    Durch die Verwendung der fremden Tonaufnahme bei der Herstellung des eigenen Tonträgers und das anschließende Inverkehrbringen dieses Tonträgers haben sie in das ausschließliche Recht der Kläger eingegriffen, den von ihnen hergestellten Tonträger zu vervielfältigen und zu verbreiten (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 8 bis 18 - Metall auf Metall I).

    Die Vorschrift ist hier nicht unmittelbar anwendbar, weil sie nach ihrem Wortlaut die Benutzung des Werkes eines anderen voraussetzt; die Regelung ist jedoch im Falle der Benutzung eines fremden Tonträgers grundsätzlich entsprechend anwendbar (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 20 f. - Metall auf Metall I).

    Eine entsprechende Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG scheidet nach der Rechtsprechung des Senats allerdings unter anderem dann aus, wenn es möglich ist, die auf dem Tonträger aufgezeichnete Tonfolge selbst einzuspielen (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 23 - Metall auf Metall I).

    Muss selbst der Urheber eine Beschränkung seines Urheberrechts hinnehmen, ist auch dem Tonträgerhersteller eine Einschränkung seines Leistungsschutzrechts zuzumuten (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 21 - Metall auf Metall I, mwN).

    In diesem Fall gibt es für einen Eingriff in seine unternehmerische Leistung keine Rechtfertigung (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 23 - Metall auf Metall I).

    Die im Vergleich zur freien Benutzung von Werken nach § 24 Abs. 1 UrhG zusätzliche Voraussetzung, dass der Entlehnende die Tonaufnahme nicht selbst herzustellen vermag, ist im Blick darauf gerechtfertigt, dass das Urheberrecht am Musikwerk und das Leistungsschutzrecht am Tonträger unterschiedliche Schutzgegenstände haben (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 16 - Metall auf Metall I, mwN).

    Schutzgegenstand des § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG ist nicht der Tonträger oder die Tonfolge selbst, sondern die zur Festlegung der Tonfolge auf dem Tonträger erforderliche wirtschaftliche, organisatorische und technische Leistung des Tonträgerherstellers (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 13 - Metall auf Metall I, mwN).

    Wer auf einem fremden Tonträger aufgezeichnete Töne oder Klänge für eigene Zwecke verwenden möchte, ist deshalb - soweit diese keinen Urheberrechtsschutz genießen - aus rechtlichen Gründen nicht daran gehindert, sie selbst einzuspielen (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 17 - Metall auf Metall I, mwN).

    Diese Unsicherheit können entlehnende Musikproduzenten dadurch vermeiden, dass sie die entsprechenden Rechte von den Tonträgerherstellern der Originalaufnahme erwerben, die Tonaufnahme selbst herstellen oder aber - wenn ihnen dieser Aufwand als zu hoch und wirtschaftlich nicht tragbar erscheint - von einer Übernahme ganz absehen (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 17 - Metall auf Metall I).

  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13  

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in

    Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 2012 - I ZR 182/11 - und vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 -, die Urteile des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 - und vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 - sowie das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 8. Oktober 2004 - 308 O 90/99 - verletzen die Beschwerdeführer zu 1) bis 3) in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 3 Satz 1, 1. Alternative des Grundgesetzes.

    Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 2012 - I ZR 182/11 - und vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 - sowie das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 - werden aufgehoben.

    Auf die Revision der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) hob der Bundesgerichtshof das Berufungsurteil auf und verwies die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht zurück (BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 -, NJW 2009, S. 770).

    Die grundsätzliche Anerkennung eines Leistungsschutzrechts zugunsten des Tonträgerherstellers in § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG, das den Schutz seiner wirtschaftlichen, organisatorischen und technischen Leistung zum Gegenstand hat (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, Metall auf Metall I -, NJW 2009, S. 770 ), ist auch mit Blick auf die Beschränkung der künstlerischen Betätigungsfreiheit verfassungsrechtlich unbedenklich.

    Ebenso kann der Schutz der künstlerischen Betätigungsfreiheit gegenüber der Befugnis der Hersteller, andere von der Nutzung ihrer Tonträger auszuschließen, unter Berufung auf die in § 85 Abs. 4 UrhG für anwendbar erklärten Urheberrechtsschranken sichergestellt werden oder auch - wie in den angegriffenen Entscheidungen - durch eine entsprechende Anwendung des Rechts auf freie Benutzung gemäß § 24 Abs. 1 UrhG (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, Metall auf Metall I -, NJW 2009, S. 770 ).

    Zudem erlaubt § 24 Abs. 1 UrhG eine freie Benutzung auch nur, soweit ein hinreichender Abstand des Werks zu der entnommenen Sequenz oder zum Originaltonträger insgesamt besteht (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2009 - I ZR 112/06, Metall auf Metall I -, NJW 2009, S. 770 ; zum Abstand bei Laufbildern BGHZ 175, 135 - TV Total).

    Der durch die Anwendung von § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG auf Samples drohenden Beschränkung der künstlerischen Betätigungsfreiheit begegnet der Bundesgerichtshof in vertretbarer Weise durch die analoge Anwendung von § 24 Abs. 1 UrhG (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, Metall auf Metall I -, NJW 2009, S. 770 ).

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Tonträgerhersteller und Inhaber des Leistungsschutzrechts aus § 85 UrhG ist, wer die wirtschaftliche, organisatorische und technische Leistung erbringt, das Tonmaterial erstmalig auf einem Tonträger aufzuzeichnen (BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Rn. 8 = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall I).

    Mithin stellt selbst die Entnahme kleinster Tonpartikel einen Eingriff in die durch § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG geschützte Leistung des Tonträgerherstellers dar (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 14 - Metall auf Metall I).

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 7/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Mithin stellt selbst die Entnahme kleinster Tonpartikel einen Eingriff in die durch § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG geschützte Leistung des Tonträgerherstellers dar (BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Rn. 14 = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall I).
  • BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12  

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als

    aa) Allerdings ist das Berufungsgericht zutreffend davon ausgegangen, dass nicht nur die vom Kläger komponierten Musikstücke als ganze, sondern auch Teile daraus urheberrechtlich geschützt sein können, sofern nicht nur das Gesamtwerk als persönliche geistige Schöpfung im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG anzusehen ist, sondern auch die übernommenen Teile für sich genommen (vgl. BGH, Urteil vom 10. Dezember 1987 - I ZR 198/85, GRUR 1988, 533, 534 - Vorentwurf II; Urteil vom 3. Februar 1988 - I ZR 143/86, GRUR 1988, 810, 811 - Fantasy; Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Rn. 16 = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall I; Urteil vom 1. Dezember 2010 - I ZR 12/08, GRUR 2011, 134 Rn. 54 = WRP 2011, 249 - Perlentaucher; Nordemann in Fromm/Nordemann aaO § 2 UrhG Rn. 51; HK-UrhR/Dreyer aaO § 2 UrhG Rn. 153; Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 2 UrhG Rn. 125; Schulze in Dreier/Schulze aaO § 2 Rn. 76).
  • BGH, 17.12.2015 - I ZR 69/14  

    Zur Übernahme von Exklusivinterviews in Fernsehsendungen

    Das Berufungsgericht ist außerdem zutreffend und von der Revision unbeanstandet davon ausgegangen, dass auch die Übernahme von Teilen einer Sendung in die durch § 87 Abs. 1 UrhG geschützte Leistung des Sendeunternehmens eingreift (vgl. v. Ungern-Sternberg in Schricker/Loewenheim aaO § 87 UrhG Rn. 29; Dreier in Dreier/Schulze aaO § 87 Rn. 12; Mohme in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., § 87 UrhG Rn. 4; vgl. zum Leistungsschutz gemäß §§ 95, 94 UrhG BGH, Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 18 f. - TV-Total, zum Leistungsschutzrecht des Tonträgerherstellers gemäß § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Rn. 14 = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall I).
  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 128/07  

    Film-Einzelbilder

    Deshalb haben auch kleinste Teile von Filmwerken und Laufbildern - wie hier die den Filmen entnommenen Einzelbilder - einen schützenswerten wirtschaftlichen Wert und genießen Leistungsschutz nach den § 94 Abs. 1 Satz 1, § 95 UrhG (vgl. BGHZ 175, 135 Tz. 19 - TV-Total, m. w. N.; Schulze in Dreier/Schulze aaO § 91 Rdn. 11 und § 94 Rdn. 29; vgl. zum Leistungsschutz des Tonträgerherstellers nach § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG BGH, Urt. v. 20.11.2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Tz. 14 = WRP 2008, 308 - Metall auf Metall).
  • LG Hamburg, 23.03.2010 - 308 O 175/08  

    Bushido I

    Insbesondere im Hinblick darauf, dass das sog. Sampling, also die Übernahme von Teilen aus Tonaufnahmen Dritter, im Bereich des Rap bzw. Hip Hop, dem die Musik des Beklagten zu 2) hier zuzuordnen ist, weit verbreitet ist (vgl. BGH, GRUR 2009, 403, 405 - Metall auf Metall), hätte die Beklagte zu 1) sich jedenfalls erkundigen müssen, woher die streitgegenständlichen Samples stammen.
  • LG Hamburg, 03.09.2010 - 308 O 27/09  

    Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen

    Hieraus könnte sich zwar grundsätzlich ein Unterlassungsanspruch ergeben, da Tonträgerherstellerrechte unabhängig von der Qualität oder der Quantität der auf dem Tonträger festgelegten Töne bestehen und sich auf Tonträger mit Tonaufnahmen jeglicher Art erstrecken (BGH, GRUR 2009, 403, 404 - Metall auf Metall).
  • OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 37/10  

    Urheberrecht: Nachweis der Urheberschaft eines bei einer Verwertungsgesellschaft

    (1) Nach ständiger Rechtsprechung des BGH zur freien Bearbeitung urheberrechtlich geschützter Werke setzt die erforderliche Selbständigkeit des neuen Werkes gegenüber dem benutzten Werk voraus, dass das neue Werk einen ausreichenden Abstand zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des benutzten Werkes hält, wobei dies nur dann der Fall ist, wenn die entlehnten eigenpersönlichen Züge des älteren Werkes angesichts der Eigenart des neuen Werkes verblassen (BGH, GRUR 2009, 403 - Metall auf Metall Rz.25 m.w.N. ).
  • OLG Köln, 14.09.2012 - 6 U 73/12  

    Urheberrechtsverletzungen durch Framing

  • OLG Köln, 29.06.2009 - 6 U 199/08  

    Voraussetzungen urheberrechtlicher Schutzfähigkeit im Bereich der angewandten

  • OLG Hamm, 24.02.2011 - 4 U 192/10  

    Plagiatsvorwurf nicht bestätigt

  • OLG Hamburg, 17.10.2012 - 5 U 166/11  

    Urheberrechtsverletzung: Freie Werkbenutzung einer Fotocollage bei Übernahme von

  • OLG Köln, 26.07.2010 - 6 W 77/10  

    Begriff der Rechtsverletzung von gewerblichem Ausmaß

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