Rechtsprechung
   BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06, I ZR 174/06, I ZR 186/06   

Volltextveröffentlichungen (11)

mehr

Kurzfassungen/Presse (20)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • MIR - Medien Internet und Recht (Pressemitteilung)

    METROBUS - Metro-Konzern unterliegt im Markenstreit um die Bezeichnung "METROBUS" gegen drei Verkehrsbetriebe jedenfalls im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs

  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken METRO und METROBUS

mehr
  • IWW (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern scheitert mit Markenklage

  • wb-law.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung METROBUS [Markenrecht]

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Die Verwendung der Bezeichnung Metrobus im Bereich des Personennahverkehrs verletzt keine Kennzeichnungsrechte der Metro AG

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Metrobus

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    HVV Metrobus

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um "METROBUS"

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verkehrsbetriebe dürfen ihre Buslinien weiterhin Metrobus nennen

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung/Kurzinformation)

    Metro unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Erfolglose Klage der Metro AG gegen Linienbusbetrieb "Metrobus"

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen METRO und METROBUS

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    «METROBUS»: Metro-Konzern unterliegt in Namensstreit

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS”

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2009, 757
  • ZIP 2009, 1184
  • MDR 2009, 759
  • GRUR 2009, 484
  • MMR 2009, 362 (Ls.)
  • WRP 2009, 616



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (102)  

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (EuGH, Urt. v. 6.10.2005 - C-120/04, Slg. 2005, I-8551 = GRUR 2005, 1042 Tz. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH, Beschl. v. 22.9.2005 - I ZB 40/03, GRUR 2006, 60 Tz. 17 = WRP 2006, 92 - coccodrillo; Urt. v. 5.2.2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Tz. 32 = WRP 2009, 616 - METROBUS).
  • BGH, 29.07.2009 - I ZR 102/07  

    AIDA/AIDU

    Seiner Beurteilung hat es auch zugrunde gelegt, dass eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke besteht, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH, Urt. v. 28.6.2007 - I ZR 132/04, GRUR 2008, 258 Tz. 20 = WRP 2008, 232 - INTERCONNECT/T-InterConnect; Urt. v. 5.2.2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Tz. 23 = WRP 2009, 616 - METROBUS).
  • OLG München, 20.10.2011 - 29 U 1499/11  

    Markenschutz: Verwechslungsgefahr zusammengesetzter Zeichen mit dem Bestandteil

    Eine markenmäßige Benutzung setzt voraus, dass die Bezeichnung im Rahmen des Produkt- oder Leistungsabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer dient (vgl. EuGH GRUR 2003, 55, Tz. 51 ff. - Arsenal Football Club ; BGH GRUR 2009, 484, Tz. 60 m.w.N. - Metrobus ).

    Die Rechte aus der Marke sind daher auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Funktion der Marke und insbesondere deren Hauptfunktion, d.h. die Gewährleistung der Herkunft der Ware gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (EuGH GRUR 2007, 318, Tz. 21 m.w.N. - Adam Opel/Autec ; BGH GRUR 2009, 484, Tz. 60 m.w.N. - Metrobus ).

    Nach der Lebenserfahrung ist deshalb davon auszugehen, dass ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs den angegriffenen Bezeichnungen keine Beschaffenheitsangabe, etwa für einen besonders günstigen, für jedermann erschwinglichen Preis der betreffenden Dienstleistungen bzw. Waren, beilegt, sondern sie als Produktnamen auffasst und in ihnen die Bezeichnung einer Dienstleistung bzw. von Waren eines bestimmten Unternehmens sieht (vgl. BGH GRUR 2009, 484, Tz. 61 m.w.N. - Metrobus ; BPatG, Beschluss vom 24. März 2011 - Az. 29 W (pat) 212/10, juris, Tz. 25 = Anlage K 72).

    Die Kennzeichnungskraft der Klagemarke ist produktbezogen festzustellen, muss also bezogen auf die jeweils in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen ermittelt werden (vgl. z.B. BGH GRUR 2009, 484, Tz. 83 m.w.N. - Metrobus ; Ingerl/Rohnke , a.a.O., § 14 MarkenG RdNr. 521).

    Er weist ebenso wie der Bestandteil " WAGEN " lediglich beschreibende Anklänge auf und dominiert den Gesamteindruck der Klagemarke nicht (vgl. BGH GRUR 2009, 484, Tz. 46 - Metrobus ).

mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht