Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Augsburger Puppenkiste

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3, Abs. 5, § 15 Abs. 2, 3 und 4, § 25 Abs. 1 und 2 Satz 1, § 26 Abs. 1 und 3; ZPO § 551 Abs. 3 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Da rappelt's im Karton... - Zwischen der Marke "Augsburger Puppenkiste" und der Bezeichnung "Leipziger Puppenkiste" besteht keine Verwechslungsgefahr. Es ist nur von einer geringen Zeichenähnlichkeit auszugehen.

  • markenmagazin:recht

    Augsburger Puppenkiste

    §§ 14, 15, 25, 26 MarkenG; § 551 ZPO

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zur Verwechslungsgefahr zwischen zwei in einem Zeichenbestandteil übereinstimmenden Kombinationszeichen - Augsburger Puppenkiste

  • Judicialis
  • Jurion

    Gleichartigkeit der Benutzung eines zusammengesetzten Zeichens (hier: Leipziger Puppenkiste) mit der Verwendung eines Bestandteils des zusammengesetzten Zeichens (hier: Puppenkiste); Anforderungen an eine Zeichenähnlichkeit zweier Kombinationszeichen (hier: Augsburger Puppenkiste und Leipziger Puppenkiste); Bestandteil "Puppenkiste" in dem Unternehmenskennzeichen "Augsburger Puppenkiste" zur Kennzeichnung eines Marionettentheaters als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen

  • kanzlei.biz

    Augsburger Puppenkiste

  • kanzlei.biz

    Augsburger Puppenkiste

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gleichartigkeit der Benutzung eines zusammengesetzten Zeichens (hier: Leipziger Puppenkiste) mit der Verwendung eines Bestandteils des zusammengesetzten Zeichens (hier: Puppenkiste); Anforderungen an eine Zeichenähnlichkeit zweier Kombinationszeichen (hier: Augsburger Puppenkiste und Leipziger Puppenkiste); Bestandteil "Puppenkiste" in dem Unternehmenskennzeichen "Augsburger Puppenkiste" zur Kennzeichnung eines Marionettentheaters als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3, Abs. 5, § 15 Abs. 2, 3 und 4, § 25 Abs. 1 und 2 Satz 1, § 26 Abs. 1 und 3
    Verletzungshandlung durch Verwendung eines Zeichenbestandteils?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Augsburger Puppenkiste gegen Leipziger Puppenkiste

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen "Augsburger Puppenkiste" und "Leipziger Pupenkiste"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Puppenkisten

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Augsburger Puppenkiste" und "Leipziger Puppenkiste" nicht verwechslungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen der "Augsburger Puppenkiste" und der "Leipziger Puppenkiste"

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kasperltheater bei der "Augsburger Puppenkiste" - rechtserhaltenden Benutzung von Marken

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Woher kommt die Puppenkiste?

Besprechungen u.ä.

  • uni-jena.de PDF, S. 13 (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrechtliches Zusammentreffen zweier Kombinationszeichen (Prof. Dr. Paul Schrader; GB 3/2009, 196-201)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2009, 1061
  • GRUR 2009, 772
  • MIR 2009, Dok. 144
  • DB 2009, 2320
  • WRP 2009, 971



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Wird zitiert von ... (177)  

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11  

    Culinaria/Villa Culinaria

    Eine solche Verwechslungsgefahr kann nur beim Vorliegen besonderer Umstände angenommen werden (BGH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - I ZR 200/06, GRUR 2009, 772 Rn. 69 = WRP 2009, 971 - Augsburger Puppenkiste; BGH, GRUR 2010, 729 Rn. 44 - MIXI, mwN).

    Dagegen reicht es nicht, dass ein Zeichen geeignet ist, bloße Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen hervorzurufen (BGH, GRUR 2009, 772 Rn. 69 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2010, 729 Rn. 43 - MIXI).

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    Das ist der Fall, wenn durch die Verwendung des Unternehmenskennzeichens - etwa durch die Anbringung auf den Waren oder durch die Verwendung in der Werbung für die Waren oder Dienstleistungen beispielsweise in Katalogen oder im Rahmen eines Internetauftritts - der Verkehr veranlasst wird anzunehmen, dass eine Verbindung zwischen dem angegriffenen Unternehmenskennzeichen und den Waren oder Dienstleistungen besteht, die der Dritte vertreibt (vgl. EuGH, Urteil vom 11. September 2007 - C-17/06, Slg. 2007, I-7041 = GRUR 2007, 971 Rn. 21 und 23 - Céline; BGH, Urteil vom 13. September 2007 - I ZR 33/05, GRUR 2008, 254 Rn. 22 f. = WRP 2008, 236 - THE HOME STORE; Urteil vom 18. Dezember 2008 - I ZR 200/06, GRUR 2009, 772 Rn. 48 = WRP 2009, 971 - Augsburger Puppenkiste; Urteil vom 12. Mai 2011 - I ZR 20/10, GRUR 2011, 1140 Rn. 17 = WRP 2011, 1606 - Schaumstoff Lübke; Urteil vom 19. April 2012 - I ZR 86/10, GRUR 2012, 1145 Rn. 29 = WRP 2012, 1392 - Pelikan; Urteil vom 5. März 2015 - I ZR 161/13, GRUR 2015, 1004 Rn. 53 = WRP 2015, 1219 - IPS/ISP).

    Ob aus der Sicht des angesprochenen Verkehrs eine solche Verbindung besteht, ist eine Frage des Einzelfalls (vgl. BGH, GRUR 2009, 772 Rn. 48 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2015, 1004 Rn. 53 - IPS/ISP).

  • BGH, 14.04.2011 - I ZR 41/08  

    Peek & Cloppenburg II

    Das ist dann der Fall, wenn der Verkehr das abweichend benutzte Zeichen gerade bei Wahrnehmung der Unterschiede dem Gesamteindruck nach noch mit der eingetragenen Marke gleichsetzt, das heißt in der benutzten Form noch dieselbe Marke sieht (BGH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - I ZR 200/06, GRUR 2009, 772 Rn. 39 = WRP 2009, 971 - Augsburger Puppenkiste; Urteil vom 19. November 2009 - I ZR 142/07, GRUR 2010, 729 Rn. 7 = WRP 2010, 1046 - MIXI).

    Abweichendes ergibt sich entgegen der Ansicht der Revisionserwiderung auch nicht aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union, wonach ein rein firmenmäßiger Gebrauch keine Benutzungshandlung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MarkenRL ist (vgl. EuGH, Urteil vom 16. November 2004 - C-245/02, Slg. 2004, I-10989 = GRUR 2005, 153 Rn. 60 und 64 - Anheuser Busch; Urteil vom 11. September 2007 - C-17/06, Slg. 2007, I-7041 = GRUR 2007, 971 Rn. 21 - Céline; BGH, GRUR 2009, 772 Rn. 48 - Augsburger Puppenkiste).

    Die Abweichungen der Marken 1 bis 9 lassen den kennzeichnenden Charakter der Marke "Man kauft gut bei Peek & Cloppenburg" nur dann unberührt, wenn der Verkehr die abweichend benutzten Zeichen gerade bei Wahrnehmung der Unterschiede dem Gesamteindruck nach noch mit der eingetragenen Marke gleichsetzt, das heißt in den benutzten Formen noch dieselbe Marke sieht (BGH, GRUR 2009, 772 Rn. 39 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2010, 729 Rn. 17 - MIXI).

    Darauf, ob ein einzelner Zeichenbestandteil eines zusammengesetzten Zeichens für sich genommen über Unterscheidungskraft verfügt, kommt es für die Beurteilung des kennzeichnenden Charakters eines zusammengesetzten Zeichens ebenso wenig an, wie auf die Frage, durch welche Bestandteile ein zusammengesetztes Zeichen geprägt wird (BGH, GRUR 2009, 772 Rn. 45 - Augsburger Puppenkiste, mwN).

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