Rechtsprechung
   BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Session-ID

    UrhG § 19a; ZPO § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Session-ID - Das Setzen eines Hyperlink auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk in Form eines Deep Link kann das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung verletzen, wenn dabei eine vom Berechtigen eingerichtete technische Schutzvorrichtung umgangen wird.

  • damm-legal.de

    §§ 19a, 95a UrhG
    Urheberrechtsverstoß auch durch die Umgehung unwirksamer technischer Schutzmaßnahmen / Deep-Linking

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 95a, 19a UrhG
    SessionID als technische Schutzmaßnahme i.S.v. § 95a UrhG; Umgehung einer Schutzmaßnahme

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Session-ID

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19a UrhG, § 95a UrhG, § 538 Abs 2 S 1 Nr 1 ZPO
    Urheberrechtsverletzung im Internet: Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung durch Umgehung einer vom Berechtigten eingerichteten technischen Schutzeinrichtung durch Setzen eines Hyperlinks; eigene Sachentscheidung des Berufungsgerichts trotz wesentlichen Verfahrensmangels in der ersten Instanz - Session-ID

  • Telemedicus

    Session-ID

  • Jurion

    Verwendung von technischen Schutzmaßnahmen zur Eröffnung des öffentlichen Zugangs zu einem geschützten Werk nur auf dem Weg über die Startseite einer Website; Setzen eines Hyperlinks zur Ermöglichung eines unmittelbaren Zugriffs auf das geschützte Werk unter Umgehung von Schutzmaßnahmen; Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung eines Werkes; Anforderungen an eine technische Schutzmaßnahme; Wesentlicher Verfahrensmangel aufgrund eines bei Verkündung noch nicht vollständig abgefassten Urteils und fehlender schriftlicher Niederlegung binnen fünf Monaten nach Verkündung; Fehlende Unterschrift der Richter und Übergabe an die Geschäftsstelle

  • czarnetzki.eu PDF

    Umgehung von Urheberschutzmassnahme durch Deep-Links

  • debier datenbank

    Session-ID

    §§ 19a, 95a UrhG

  • kanzlei.biz

    Session-ID: Umgehung von für Dritte als solche erkennbarer Schutzmaßnahmen

  • rechtambild.de

    Session-ID

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung von technischen Schutzmaßnahmen zur Eröffnung des öffentlichen Zugangs zu einem geschützten Werk nur auf dem Weg über die Startseite einer Website; Setzen eines Hyperlinks zur Ermöglichung eines unmittelbaren Zugriffs auf das geschützte Werk unter Umgehung von Schutzmaßnahmen; Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung eines Werkes; Anforderungen an eine technische Schutzmaßnahme; Wesentlicher Verfahrensmangel aufgrund eines bei Verkündung noch nicht vollständig abgefassten Urteils und fehlender schriftlicher Niederlegung binnen fünf Monaten nach Verkündung; Fehlende Unterschrift der Richter und Übergabe an die Geschäftsstelle

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung, Umgehung von Schutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverstoß wegen Umgehung der Startseite

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Deep-Links, wenn dabei technische Maßnahmen umgangen werden - Session-ID

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Hyperlink: Deeplink auf geschützte Datei ist eine Urheberrechtsverletzung

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Technisches Opt-out für Deep-Link

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    »Session-ID« für Benutzung eines Internetangebotes ist technische Schutzmaßnahme

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Session-IDs als technische Schutzmaßnahme - oder: die Gefährlichkeit der Deeplinks

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verspätete Urteilsabsetzung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Umgehung der Schutzmaßnahme mittels Hyperlink

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Die "Session-ID"-Entscheidung des BGH: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Die "Session-ID"-Entscheidung: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig? - Teil 2

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Law-Podcasting: Die "Session-ID"-Entscheidung des BGH: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig? - Teil 1

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umgehung der Schutzmaßnahme durch Hyperlink-Setzung verletzt Urheberrechte

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zur Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Links und Deep Links - Haftung und Recht // Deep Link auf geschützten Bereich einer Webseite?

Besprechungen u.ä. (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzanmerkung)

    Hyperlinks als Urheberrechtsverletzung?

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Umgehung von Urheberschutzmassnahme durch Deep-Links

  • bibliothekarisch.de (Entscheidungsanmerkung)

    Wenn die Absicht zum Recht wird

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Urheberrechtsverletzung durch Umgehung technischer Schutzmaßnahmen - "Session-ID"" von RA Dr. Christian Volkmann und RA Raphael Gaßmann, original erschienen in: K&R 2011, 30 - 31.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2011, 769
  • GRUR 2011, 56
  • NJ 2011, 85
  • MMR 2011, 47
  • MIR 2010, Dok. 159
  • K&R 2010, 802
  • ZUM 2011, 49
  • afp 2010, 569
  • WRP 2011, 88



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 16.05.2013 - I ZR 46/12  

    Die Realität

    Die Vorschrift des § 19a UrhG, die Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG ins nationale Recht umsetzt, erfordert nach der Rechtsprechung des Senats, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk eröffnet wird, das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (vgl. BGH, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 27 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I; Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Rn. 16 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, GRUR 2010, 628 Rn. 19 = WRP 2010, 916 - Vorschaubilder I; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 23 = WRP 2011, 88 - Session-ID).

    Er greift daher in das Recht der öffentlichen Wiedergabe in Gestalt des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes ein (vgl. BGH, GRUR 2011, 56 Rn. 25 bis 27 - Session-ID).

  • BGH, 22.06.2011 - I ZR 159/10  

    Automobil-Onlinebörse

    Dementsprechend ist auch die Tätigkeit von Suchmaschinen wettbewerbsrechtlich grundsätzlich hinzunehmen, wenn diese lediglich den Abruf vom Berechtigten öffentlich zugänglich gemachter Inhalte ohne Umgehung technischer Schutzmaßnahmen für Nutzer erleichtert (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 18 f. - Paperboy; vgl. auch Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 27 = WRP 2011, 88 - Session-ID).
  • OLG Hamburg, 24.10.2012 - 5 U 38/10  

    Reisevermittlung trotz Exklusivvertriebs? - OLG Hamburg verbietet Reiseportal

    Vielmehr hat der BGH (BGH GRUR 2011, 56, 58, 59 - Session-ID) hierzu in urheberrechtlicher Hinsicht festgestellt:.
  • BGH, 04.07.2013 - I ZR 39/12  

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Öffentlich-Zugänglichmachen eines auf einem

    Anders als bei einem Hyperlink auf eine fremde Website, auf der ein Werk bereits veröffentlicht ist, handelt es sich im vorliegenden Fall um eine eigene urheberrechtliche Nutzungshandlung (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 14 f. - Paperboy; BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 24 = WRP 2011, 88 - Session-ID).
  • BGH, 14.10.2010 - I ZR 95/09  

    Anwerbung selbständiger Buchhalter

    Es hat mit Recht darauf abgestellt, dass es an einer planwidrigen Regelungslücke fehlt, die Voraussetzung für eine Analogie ist (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 19 = WRP 2011, 88 - Session- ID).
  • OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11  

    Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines

    Ein Zugänglichmachen i.S. dieser Vorschrift liegt vor, wenn Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (BGH GRUR 2010, 628 Tz. 19 - Vorschaubilder; GRUR 2011, 56 Tz. 23 - Session-ID).
  • OLG Hamburg, 07.11.2013 - 5 U 222/10  

    Urheberrechtsverletzung in Internet-Musiktauschbörse: Darlegungs- und Beweislast

    Die Klägerinnen weisen selbst zutreffend darauf hin, dass eine Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Landgericht gemäß § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO ausschließlich dann in Betracht käme, wenn neben einem Verfahrensmangel zusätzlich eine aufwändige Beweisaufnahme notwendig ist (BGH GRUR 2011, 56, 57 - Session-ID).
  • KG, 21.03.2012 - 24 U 130/10  

    Schadensersatz für unterlassene Quellenangabe

    Ein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne von § 19a UrhG liegt vor, wenn Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (vgl. BGH GRUR 2011, 56/58 - Session-ID - Rdn. 23 m.w.N.).

    Nach der bisher zum Setzen von elektronischen Verweisen - sog. Hyperlinks - ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs greift das Setzen eines Hyperlinks auf eine vom Berechtigten öffentlich zugänglich gemachte Webseite mit einem urheberrechtlich geschützten Werk grundsätzlich auch dann nicht in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung des Werks im Sinne von § 19a UrhG ein, wenn es sich um einen sogenannten Deep Link handelt, der auf andere Seiten der Webseite unter Umgehung ihrer Startseite führt, da der den Link Setzende lediglich den bereits eröffneten Zugang erleichtere, während derjenige, der das Werk ins Internet gestellt hat, darüber entscheide, dass es öffentlich zugänglich bleibe (vgl. BGHZ 156, 1/14f. - Paperboy - GRUR 2011, 56/58 - Session-ID - Rdn. 24).

  • OLG Hamm, 25.11.2014 - 24 U 43/13  

    Umfang des Anspruchs auf Mängelbeseitigung

    Zwar begründet das Fehlen der Unterschrift einen erheblichen Verfahrensfehler, der nach § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO eine Aufhebung und Zurückverweisung begründen kann (vgl. BGH NJW 2011, 769, Tz. 14 a.E.; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 18.12.2013 - 4 U 176/11, Tz. 25, zit. nach juris; Musielak/Musielak, a. a. O., § 315, Rn. 11).

    Eine Anwendung des § 547 Nr. 6 ZPO auf das Berufungsverfahren kommt nicht in Betracht (BGH NJW 2011, 769, 770, Tz. 19).

  • OLG Düsseldorf, 08.06.2011 - Verg 55/10  

    Aufhebung eines Vergabeverfahrens wegen fehlender Haushaltsmittel

    Vielmehr kann der Senat in der Sache entscheiden (vgl. zu § 538 ZPO BGH NJW 2011, 769).
  • OLG Stuttgart, 14.03.2013 - 2 U 161/12  

    Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung von Bannerwerbung auf Internetseiten, die

  • LG Köln, 04.12.2013 - 28 O 347/13  

    Zur Urheberrechtsverletzung durch "Anhängen" bei Amazon

  • OLG Naumburg, 02.10.2013 - 12 U 76/13  

    Langjährige Geschäftsbeziehung: Verkäufer muss auf Änderungen der Beschaffenheit

  • OLG Köln, 29.05.2015 - 19 U 107/14  

    Ansprüche des Bauherrn gegen den Tragwerksplaner wegen Mehrkosten durch die

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