Rechtsprechung
   BGH, 18.11.2010 - I ZR 155/09   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Sedo

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, 6 und 7, § 15 Abs. 2, 4, 5 und 6

  • markenmagazin:recht

    Sedo - Haftung des Domain-Parking-Anbieters für Markenverletzung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Geparkte Domain verstößt gegen fremde Markenrechte, wenn von dieser auf Produktangebote von Wettbewerbern des Markeninhabers verlinkt wird

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Sedo

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 14 Abs 6 MarkenG, § 14 Abs 7 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG
    Domain-Parking-Programm: Haftung des Diensteanbieters für Kennzeichenverletzungen von Kunden auf unter ihrem Domainnamen eingestellten Internetseiten mit Werbeverweisen - Sedo

  • Telemedicus

    Sedo

  • JurPC

    Sedo

  • aufrecht.de

    Keine Haftung des Domain-Parking-Anbieters für fremde MArkenverletzungen (SEDO)

  • Jurion

    Die markenmäßige Verwendung eines Domainnamens liegt im Falle des Anbringens eines zu einem Produktangebot führenden Links auf der unter dem Domainnamen erreichbaren Internetseit vor; Ein Diensteanbieter haftet weder als Täter noch als Teilnehmer von Kennzeichenverletzungen im Falle der fehlenden Mitwirkung oder Kenntnis von der Auswahl des Schlüsselworts; Den Anbieter trifft keine allgemeine Pflicht zur Prüfung auf Kennzeichenverletzungen von in sein System von Kunden eingestellten Domainnamen; Die unter ihren Domainnamen Internetseiten mit Werbeverweisen in ein Programm des Diensteanbieters einstellenden Kunden des Diensteanbieters sind nicht seine Beauftragten

  • kanzlei.biz

    Werbedienstanbieter haftet nicht für Markenverletzung bei automatisiertem System

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Domain-Parking-Plattform Sedo haftet nicht für Markenverletzungen seiner Kunden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Markenmäßige Verwendung eines Domainnamens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Domain-Parking-Anbieter Sedo haftet nicht für Markenverletzung

  • beckmannundnorda.de (Leitsatz)

    Anbieter von Domain-Parking-Diensten haftet erst ab Kenntnis von einer Kennzeichenrechtsverletzung durch von Kunden geparkte Domains-Sedo

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Domainrecht: Zur Haftung von Domain-Parking Anbietern wie Sedo

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Haftung Domain-Parking-Anbieter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Markenprobleme beim Domain-Parking

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, 6, 7; 15 Abs. 2, 4, 5 MarkenG
    "Sedo" - Keine Haftung eines Domain-Parking-Programms bei Kennzeichenverletzung seines Kunden

  • medi-ip.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch sog. Domain-Parking - sedo.de

  • angster.net (Kurzinformation)

    Markenmäßige Verwendung eines Domainnamens bei Weiterverlinkung auf Produktangebot

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Mitstörerhaftung von Domain-Parking-Plattform Sedo für fremde Markenverletzungen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Domain-Parking - BGH weist Haftungsklage ab

Besprechungen u.ä.

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 18.11.2011; Az.: X ZR 72/08 (Haftung des Diensteanbieters eines "Domain-Parking-Programms")" von Ref. Dr. Sebastian Hühner, original erschienen in: GRUR 2011, 621 - 622.

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2011, 617
  • MMR 2011, 459
  • WRP 2011, 881



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (39)  

  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13  

    Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines

    Diensteanbieter, die von Nutzern bereitgestellte Informationen speichern, müssen außerdem die nach vernünftigem Ermessen von ihnen zu erwartende und in innerstaatlichen Rechtsvorschriften niedergelegte Sorgfaltspflicht anwenden, um bestimmte Arten rechtswidriger Tätigkeiten aufzudecken und zu verhindern (Erwägungsgrund 48 der Richtlinie 2000/31/EG; vgl. BGH, Urteil vom 18. November 2010 - I ZR 155/09, GRUR 2011, 617 Rn. 40 = WRP 2011, 881 - Sedo).

    Die Bestimmung der im Falle eines Internet-Bewertungsportals anwendbaren spezifischen Überwachungspflicht richtet sich danach, ob und inwieweit dem Betreiber nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 2008 - I ZR 73/05, GRUR 2008, 702 Rn. 50 = WRP 2008, 1104 - Internetversteigerung III; Urteil vom 12. Mai 2010 - I ZR 121/08, BGHZ 185, 330 Rn. 19 - Sommer unseres Lebens; BGH, GRUR 2011, 617 Rn. 37 - Sedo).

    Zu Recht hat jedoch das Berufungsgericht angenommen, dass auch unter Berücksichtigung dieser Umstände der Beklagten keine Kontrollmaßnahmen auferlegt werden dürfen, die ihr Geschäftsmodell wirtschaftlich gefährdeten oder ihre Tätigkeit unverhältnismäßig erschwerten (vgl. BGHZ 172, 119 Rn. 147 - Internetversteigerung II; BGH, Urteil vom 12. Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 39 - Jugendgefährdende Medien bei eBay; BGH, GRUR 2011, 617 Rn. 45 - Sedo; BGHZ 194, 339 Rn. 28 - Alone in the Dark).

  • BGH, 09.11.2011 - I ZR 150/09  

    Basler Haar-Kosmetik

    Dies setzt voraus, dass dem Abmahnenden gegenüber dem Abgemahnten zum Zeitpunkt der Abmahnung der geltend gemachte Anspruch zustand und die Abmahnung dem Abgemahnten die Möglichkeit bot, eine gerichtliche Auseinandersetzung auf kostengünstigere Weise abzuwenden (BGH, Urteil vom 22. Januar 2009 - I ZR 139/07, GRUR 2009, 502 Rn. 11 = WRP 2009, 441 - pcb; Urteil vom 21. Januar 2010 - I ZR 47/09, GRUR 2010, 354 Rn. 8 = WRP 2010, 525 - Kräutertee; Urteil vom 18. November 2010 - I ZR 155/09, GRUR 2011, 617 Rn. 16 = WRP 2011, 881 - Sedo).

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 12. Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 22, 36 - Jugendgefährdende Medien bei eBay, mwN; Urteil vom 28. Juni 2007 - I ZR 153/04, GRUR 2008, 186 Rn. 21 = WRP 2008, 220 - Telefonaktion; Urteil vom 8. November 2007 - I ZR 60/05, GRUR 2008, 530 Rn. 21 = WRP 2008, 777 - Nachlass bei Selbstbeteiligung; BGHZ 180, 134 Rn. 18 - Halzband; BGH, GRUR 2011, 617 Rn. 45 = WRP 2011, 881 - Sedo).

  • BGH, 15.08.2013 - I ZR 80/12  

    File-Hosting-Dienst

    Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als Störer Inanspruchgenommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (vgl. BGH, Urteil vom 30. April 2008 - I ZR 73/05, GRUR 2008, 702 Rn. 50 = WRP 2008, 1104 - Internetversteigerung III; Urteil vom 12. Mai 2010 - I ZR 121/08, BGHZ 185, 330 Rn. 19 - Sommer unseres Lebens; BGH, Urteil vom 18. November 2011 - I ZR 155/09, GRUR 2011, 617 Rn. 37 = WRP 2011, 881 - Sedo; BGHZ 194, 339 Rn. 19 - Alone in the Dark).

    Diensteanbieter, die von Nutzern bereitgestellte Informationen speichern, müssen außerdem die nach vernünftigem Ermessen von ihnen zu erwartende und in innerstaatlichen Rechtsvorschriften niedergelegte Sorgfaltspflicht anwenden, um bestimmte Arten rechtswidriger Tätigkeiten aufzudecken und zu verhindern (Erwägungsgrund 48 der Richtlinie 2000/31/EG; vgl. BGH, GRUR 2011, 617 Rn. 40 - Sedo).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht