Rechtsprechung
   BGH, 30.06.2011 - I ZR 157/10   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Branchenbuch Berg

    UWG § 4 Nr. 3, § 5 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Branchenbuch Berg - Zum Verstoß gegen das Verschleierungsverbot gemäß § 4 Nr. 3 UWG sowie gegen das Irreführungsverbot gemäß § 5 Abs. 1 UWG durch formularmäßig aufgemachte Angebotsschreiben.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Verwendung eines Formulars, das einen Vertragsabschluss verschleiert, ist wettbewerbswidrig / Machtwort zum Branchenbuch-Betrug

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 5 Abs. 1, 4 Nr. 3 UWG
    Branchenbuch Berg

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Branchenbuch Berg

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 3 UWG, § 5 Abs 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Verschleierung des Werbecharakters eines formularmäßigen Angebotsschreibens für den Eintrag in ein Branchenverzeichnis - Branchenbuch Berg

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UWG § 4 Nr. 3, § 5 Abs. 1
    Wettbewerbswidriges Angebotsschreiben für Eintrag in ein Branchenverzeichnis: Eindruck beim "flüchtigen" Leser ist entscheidend

  • Jurion

    Verstoß gegen das Verschleierungsverbot sowie gegen das Irreführungsverbot durch ein formularmäßig aufgemachtes Angebotsschreiben für einen Eintrag in ein Branchenverzeichnis

  • kanzlei.biz

    Branchenbuch Berg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß gegen das Verschleierungsverbot sowie gegen das Irreführungsverbot durch ein formularmäßig aufgemachtes Angebotsschreiben für einen Eintrag in ein Branchenverzeichnis

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verschleiertes Angebotsschreiben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Branchenbuchabzocke

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Wenn das Streitgegenstandsmenü nicht mundet

  • wbs-law.de (Pressebericht)

    Rechtsanwalt Solmecke warnt vor Faxen der Branchenbuch-Anbieter: Wer nicht guckt, zahlt bis zu 2.000 Euro! Neues BGH-Urteil stärkt Betroffenen den Rücken!

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidriges Angebotsschreiben für Eintrag in ein Branchenverzeichnis - Eindruck beim flüchtigen Lesen ist entscheidend - Branchenburg Berg

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Branchenbuch-Abzocke: Zur Täuschung durch "Angebotsschreiben”

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    BGH schränkt Branchenbuch-Abzocke ein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Branchenbuch Berg - Dummenfang mit angeblichem Korrekturabzug / Rechnung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unseriöse Angebote für Firmeneinträge in Branchenverzeichnisse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Formularmäßiges Angebotsschreiben für Internet-Branchenbucheintrag wettbewerbswidrig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Branchenbuchabzocke - Angebotsformulare laut BGH irreführend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführendes Angebotsschreiben für Internet-Branchenbuch

  • vsw.info PDF, S. 4 (Leitsatz)

    Branchenbuch Berg

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    BGH stoppt Online-Abzocke

  • msw-ra-berlin.de (Kurzinformation)

    Angebotsschreiben über einen Eintrag in ein Branchenverzeichnis

  • recht-steuern-hamburg.de (Kurzinformation)

    Internetbranchenbücher und ihre Formulare

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Branchenbuch-Abzocke durch wettbewerbswidrige Gestaltung eines Angebotschreibens

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Branchenbuch Berg-Urteil": BGH verbietet als Korrekturabzug getarntes Angebotsschreiben für Internet-Branchenbuch - Äußeres Erscheinungsbild darf kein bereits bestehendes Vertragsverhältnis vortäuschen / Werbeschreiben muss eindeutig als solches zu erkennen sein

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Ärger mit der Gewerbeauskunft-Zentrale // Rechtliche Probleme mit Branchenbuch-Anbietern

Besprechungen u.ä. (3)

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    BGH schränkt Branchenbuch-Abzocke ein

  • medi-ip.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ein Angebotsschreiben in formularmäßiger Aufmachung zur Eintragung in ein Branchenbuch verstößt gegen das Verschleierungsverbot des § 4 Nr. 3 UWG sowie das Irreführungsverbot des § 5 Abs. 1 UWG

  • random-coil.de (Kurzanmerkung)

    Abzocke mit Brachenbucheinträgen

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 30.06.2011, Az.: I ZR 157/10 (Verschleiertes Werbeschreiben für Eintrag in Branchenverzeichnis)" von RA Dr. Ulf Heil, original erschienen in: GRUR 2012, 184 - 188.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2012, 1449
  • MDR 2012, 242
  • GRUR 2012, 184
  • MMR 2012, 99
  • MIR 2011, Dok. 099
  • WRP 2012, 194



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Wird zitiert von ... (81)  

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