Volltextveröffentlichungen (7)

• Justiz Sachsen
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• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an Art und Umfang von Ausschreibungsunterlagen zur Ermöglichung der Abgabe eines Angebots durch einen Bieter

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VOB/A § 1
  Diskriminierung der Bieter durch nicht den anerkannten Regeln der Technik entsprechendes Leistungsprofil der Ausschreibung von Schreinerarbeiten

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ausschreibung entgegen der anerkannten Regeln der Technik

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wer die Musik bezahlt, bestimmt, was gespielt wird: Selbst wenn es schlecht ist! (IBR 2011, 710)

Verfahrensgang

• VK Sachsen, 15.03.2011 - 1/SVK/004-11
• VK Sachsen, 22.03.2011 - 1/SVK/004-11
• OLG Dresden, 17.05.2011 - WVerg 3/11

Papierfundstellen

• BauR 2012, 695
• VergabeR 2012, 217

Wird zitiert von ... (7)

• OLG Frankfurt, 02.12.2014 - 11 Verg 7/14

  Vergaberecht: Ausschluss eines Angebots wegen fehlender Übereinstimmung mit …

  Darauf, ob die ausgeschriebene Lösung auch den allgemein anerkannte Regeln der Technik entspricht, kommt es dabei nicht an (…Weyand, Vergaberecht, 4. Aufl., VOB/A § 7 Rdnr. 109; OLG Dresden, Beschluss vom 17. Mai 2011, WVerg 3/11 -, juris); entscheidend ist nur, dass die Leistungsbeschreibung in sich eindeutig ist (…Weyand aaO Rdnr. 112).
• VK Südbayern, 19.04.2018 - Z3-3-3194-1-61-12/17

  Nachprüfung eines Vergabeverfahrens für ein Medikationssystem

  Wenn die Leistungsbeschreibung zu technischen Mängeln des Werks führt, hat dies der Auftragnehmer - nach Anmeldung seiner Bedenken - hinzunehmen, der Auftraggeber die sich hieraus ergebenden Risiken zu tragen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. Januar 2010, Az.: 27 U 1/09; OLG Dresden, Beschluss vom 17.05.2011 - WVerg 3/11).
• VK Baden-Württemberg, 02.02.2015 - 1 VK 65/14

  Vergabenachprüfungsverfahren: Öffentlicher Auftrag bei Verkauf eines Grundstücks …

  zu Recht oder zu Unrecht von der Leistungsfähigkeit, der Qualität oder der Innovation ihres Produktes überzeugt sind ("wer die Musik bezahlt, bestimmt, was gespielt wird", s. hierzu OLG Dresden, Beschluss vom 17.05.2011, WVerg 3/11).

 
• VK Baden-Württemberg, 29.01.2015 - 1 VK 59/14

  Vergabenachprüfungsverfahren: Bieterschutz bei unangemessen niedrigem …

  zu Recht oder zu Unrecht von der Leistungsfähigkeit, der Qualität oder der Innovation ihres Produktes überzeugt sind ("wer die Musik bezahlt, bestimmt, was gespielt wird", s. hierzu OLG Dresden, Beschluss vom 17.05.2011, WVerg 3/11).
• VK Baden-Württemberg, 07.02.2013 - 1 VK 1/13

  Vergabeverfahren: Angebotsausschluss bei Unklarheiten in der …

  Dies gilt insbesondere für den Fall, dass es unterschiedliche Meinungen zur Richtigkeit des besten technischen Standards gibt oder der Auftraggeber einen veralteten technischen Standard ausgeschrieben hat (s. hierzu OLG Dresden, Beschluss vom 17.05.2011, WVerg 3/11).
• VK Baden-Württemberg, 30.07.2015 - 1 VK 21/15

  Vergabenachprüfungsverfahren: Überprüfung einer Wertung fachlicher Konzepte

  Dies ist - wie auch das Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers - allein dessen Sache (s. OLG Dresden, Beschluss vom 17.05.2011, WVerg 3/11: "wer die Musik bezahlt, bestimmt, was gespielt wird").
• VK Rheinland-Pfalz, 26.04.2013 - VK 1-34/12

  Dokumentation ist fortlaufend und zeitnah zu erstellen!

  Die Motive für den Auftraggeber können dabei vielfältig sein, spielen jedoch keine Rolle, solange er keine unmögliche Leistung verlangt oder diskriminierend ausschreibt (VK Baden-Württemberg, Beschl. v. 07.02.2013, 1 VK 1/13; OLG Dresden, Beschl. v. 17.05.2011, WVerg 3/11).