Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 17.12.1992 - Ws 1358/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit vorbeugender Unterlassungsklagen im Strafvollzug; Zulässigkeit einer Unterlassungsklage bei fehlender Darstellung der Wiederholungsgefahr; Zulässigkeit der körperlichen Durchsuchung von Gefangenen bei Anwaltsbesuchen und Vorführungen zu Urkundsbeamten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- KG, 07.03.2019 - 5 Ws 81/18
Rechtsbehelfsverfahren gegen Maßnahmen im Strafvollzug: …
Hierzu gehört insbesondere auch die mit der Entkleidung verbundene Durchsuchung eines Strafgefangenen, bei der sich die direkte Belastung auf eine Zeitspanne beschränkt, in der der Betroffene gerichtlichen Rechtsschutz nicht erlangen kann (vgl. OLG Frankfurt am Main…, Beschluss vom 27. Juni 2017 - 3 Ws 118/17 StVollz - juris Rdn. 2; Beschluss vom 8. September 1986 - 3 Ws 722 und 723/86 [StVollz] -, ZfStrVo 1987, 120 [Ls.]; OLG Nürnberg, Entscheidung vom 17. Dezember 1992 - Ws 1358/92 - juris [Ls.];… Arloth/Krä, a.a.O., § 84 StVollzG Rdn. 7).