Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 11.03.1986 - 2/8 S 83/84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,2993) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Universität des Saarlandes (Zusammenfassung)
Abstandszahlung / Für Wohnungsübernahme
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1989, 166
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.10.1955 - VI ZR 165/53
Mietabstandsgeld und Preisstop
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 11.03.1986 - 8 S 83/84
Sie sind in der früheren Rechtspr., die sich auf preisgebundenen Wohnraum bezog, überwiegend für unzulässig erklärt worden (seit BGHZ 18, 325). - BGH, 19.11.1957 - VIII ZR 409/56
Abstandszahlungen an Grundstückseigentümer
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 11.03.1986 - 8 S 83/84
Im Hinblick auf die gesetzl. Mietpreisbegrenzung hat der BGH es in den fünfziger Jahren für unvereinbar gehalten, daß "die Wohnung zu einem Handelsobjekt gemacht wird« (BGHZ 26, 78, 8l). - BGH, 21.09.1964 - VIII ZR 263/62
Auszug aus LG Frankfurt/Main, 11.03.1986 - 8 S 83/84
"... Was im Alltag landläufig als "Abstand« bezeichnet wird, stellt rechtlich einen Vertrag besonderer Art dar, in dem unterschiedliche Typen des besonderen Schuldrechts verbunden sind (BGH, NJW 1964, 2301).
- BFH, 14.09.1999 - IX R 89/95
Mieterabfindung nicht steuerpflichtig
Auch die durch die Mieterschutzvorschriften (z.B. § 556a und 564b des Bürgerlichen Gesetzbuchs) geschaffene Position des Wohnungsmieters hat Vermögenswert (vgl. Landgericht Frankfurt, Urteil vom 11. März 1986 2/8 S 83/84, WuM 1989, 166). - KG, 14.10.1992 - 26 U 2891/92
Anspruch des einziehenden Mieters gegen den weichenden Mieter auf Rückzahlung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar