Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 535
  Umfang der Straßenreinigungs- und Räumpflicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Schneeräumen: Üblich zwischen 7h und 20h

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Streupflicht - Zeiten richten sich nach örtlicher Straßenreinigungssatzung

• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Räumpflicht richtet sich nach Ortsrecht

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Zeitlicher Umfang der Streupflicht: LG Köln zieht als Maßstab örtliche Straßenreinigungssatzung heran - Mietrechtliche Streupflicht nicht weitergehender als Pflichten aus örtlicher Straßenreinigungssatzung

Papierfundstellen

• WuM 1995, 107

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 02.10.1984 - VI ZR 125/83

  Streupflicht - Zeitliche Abgrenzung - Gebäudezugang - Schwimmbad - Restaurant - …

  Auszug aus LG Köln, 23.06.1994 - 1 S 3/94

  So befasst sich die Entscheidung BGH, MDR 1985, 311 mit der zeitlichen Abgrenzung der Streupflicht in den Abendstunden für die Zugänge zu einem Gebäude, zu dem der Betreiber eines Schwimmbades und der Pächter eines Restaurants einen Publikumsverkehr eröffnet haben, und damit mit der Verkehrssicherungspflicht und ihrem Umfang.

• OLG Düsseldorf, 20.06.2000 - 24 U 143/99

  Streupflicht eines Wohnraumvermieters

  Allerdings entspricht es einer weit verbreiteten Auffassung in Rechtsprechung und Literatur, dass die mietvertraglich begründete Verkehrssicherungspflicht des Vermieters weiter geht als die deliktische (allgemeine) Verkehrssicherungspflicht (vgl. BGH VersR 1965, 364, 365 unter Nr. 3 a.E.; OLG Hamburg HmbGE 1990, 620;… Sternel, Mietrecht aktuell, 3. Aufl. Rn. 337;… Sternel, Mietrecht, 3. Aufl., Anm. II Rn. 94;… a.A.: Schmidt/Futterer/Eisenschmid, Mietrecht, 7. Aufl., §§ 535, 536 Rn. 126; LG Köln WuM 1995, 107).