Weitere Entscheidung unten: AG Dortmund, 14.05.1996

Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 28.01.1992 - 2/11 S 219/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,6049
LG Frankfurt/Main, 28.01.1992 - 2/11 S 219/91 (https://dejure.org/1992,6049)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 28.01.1992 - 2/11 S 219/91 (https://dejure.org/1992,6049)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 28. Januar 1992 - 2/11 S 219/91 (https://dejure.org/1992,6049)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MHG § 2; WiStG § 5
    Zulässigkeit einer Staffelmiete

  • rechtsportal.de

    MHG § 2 ; WiStG § 5
    Zulässigkeit einer Staffelmiete

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WuM 1996, 425
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 13.01.2000 - 4 U 112/99

    Rechtsfolgen der teilweisen Nichtigkeit einer Staffelmietvereinbarung

    Das Landgericht Frankfurt/Main (WuM 1996, 425) und das Landgericht Berlin (ZMR 1995, 77) haben die Frage mit der im Schrifttum überwiegend vertretenen Meinung i.S. der zweiten Alternative der Vorlagefrage entschieden, während das Landgericht sich einer der verschiedenen anderen Meinungen i.S. der ersten Alternative anschließen möchte.
  • KG, 01.02.2001 - 8 REMiet 10411/00

    Wirksame Mietstaffel bei nachträglichem Absinken der ortsüblichen Vergleichsmiete

    Nach der wohl überwiegenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur wird auf den Zeitpunkt des jeweiligen Wirksamwerdens der einzelnen Staffel abgestellt (vgl. Sonnenschein/Weitemeyer in Staudinger, BGB, 13. Aufl., § 10 MHRG, Rn 45; Emmerich/Sonnenschein, Miete, 6. Aufl., § 10 MHRG, Rn 23; Barthelmess, 2. Wohnraumkündigungsschutzgesetz, Miethöhegesetz, 5. Aufl, § 10 MHG, Rn 66; Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Aufl., II Rn 684 c; Sternel, Mietrecht, 3. Aufl., III Rn 432; Börstinghaus in Schmidt-Futterer/Blank, Wohnraumschutzgesetze, 7. Aufl., § 10 MHG, Rn 135; Keller, Zivilrechtliche Mietpreiskontrolle, VII. Kapitel, 3.2. S. 98 ff, 99; LG Frankfurt in WuM 1996, 425; LG Berlin, ZK 64, GE 1995, 77; LG Berlin, MM 1998, 258).
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Rechtsprechung
   AG Dortmund, 14.05.1996 - 125 C 2909/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,8658
AG Dortmund, 14.05.1996 - 125 C 2909/96 (https://dejure.org/1996,8658)
AG Dortmund, Entscheidung vom 14.05.1996 - 125 C 2909/96 (https://dejure.org/1996,8658)
AG Dortmund, Entscheidung vom 14. Mai 1996 - 125 C 2909/96 (https://dejure.org/1996,8658)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Vereinbarung über Betriebskosten

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 1355
  • WuM 1996, 425
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Wuppertal, 14.02.1997 - 10 S 151/96
    Gegen die Position des BayObLG hat sich jüngst das AG Dortmund in seinem Urteil vom 14.5.1996, WuM 1996, 425 , ausgesprochen, wobei es ausführte, daß die fragliche Klausel an § 2 Abs. 1 Nr. 2 AGBG scheitere, da sie in ihrem Kernbereich unklar und für den juristisch nicht gebildeten Bürger unverständlich ist.
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