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LG Kiel, 22.06.1995 - 10 S 24/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 537 Abs. 1
Mietminderung bei Belastung der Raumluft mit PCP und Lindan - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)
Ausdünstungen
Verfahrensgang
- AG Bad Bramstedt, 21.02.1995 - 4 C 294/95
- LG Kiel, 22.06.1995 - 10 S 24/95
Papierfundstellen
- WuM 1997, 674
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 21.09.2000 - 2 C 5.99
Verfahrensmangel, Darlegungsanforderungen an die Revisionsbegründung; Besetzung …
Eine Mietwohnung, die nach Verwendung eines gesundheitsschädlichen Holzschutzmittels wegen Überschreitung der Grenzwerte für die Schadstoffkonzentration in der Raumluft ohne Gesundheitsgefährdung nicht bewohnt werden kann, ist freilich mit einem erheblichen Mangel behaftet, der ihre Tauglichkeit zur Wohnnutzung aufhebt (vgl. auch LG Darmstadt, Urteil vom 8. Januar 1997 - 7 S 159/96 - DB 1997, 1557; LG Kiel, Urteil vom 22. Juni 1995 - 10 S 24/95 - WM 1997, 674 f.; LG Lübeck, Urteil vom 6. November 1997 - 14 S 135/97 - NJW-RR 1998, 441 f.). - BayObLG, 04.08.1999 - REMiet 6/98
Schadstoffbelastung als Mangel der Mietwohnung
Diese stellt - allerdings in der Regel im Rahmen einer Beweiswürdigung im Einzel fall - überwiegend auf die im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung maßgeblichen Grenzwerte ab (vgl. LG Frankfurt ZMR 1990, 17; LG Hamburg WuM 1991, 161/162 [Anspruch auf Beseitigung Schadstoff belasteter Bauteile der Mietwohnung]; LG Kiel WuM 1997, 674/675; LG Darmstadt DB 1997, 1597 [Minderung des Mietzinses unabhängig von der Erkennbarkeit des Mangels]). - AG Hamburg, 14.05.2003 - 46 C 552/02
Streit um die Hundehaltung durch den Mieter in der Wohnung einer …
(AG Hamburg, a.a.O., LG Hamburg, WuM 97, 674) Dementsprechend ist auch der therapeutische Nutzen vermutlich sogar höher.