Rechtsprechung
| BayObLG, 22.07.1998 - 3Z BR 122/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Erstbeschwerde; Geschäftswert; Geschäftswertänderung; Wohnungseigentumsverfahren; Einsicht; Verwalterunterlagen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 48 Abs. 3; KostO § 31
Änderung des Geschäftswerts des Amtsgerichts von Amts wegen anlässlich der Beschwerdeentscheidung durch das Landgericht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kempten - 4 T 2946/97
- BayObLG, 22.07.1998 - 3Z BR 122/98
Papierfundstellen
- WuM 1998, 688
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.07.1996 - XII ZB 15/96
Berufungsbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft
Auszug aus BayObLG, 22.07.1998 - 3Z BR 122/98
Dieses Interesse hat sich, wie vom Landgericht angenommen, für die Beschwerdeinstanz nach dem Wert des Zeit- und Arbeitsaufwands des Verwalters, die Einsicht in die Unterlagen in der beantragten Form erteilen zu müssen, zu richten (vgl. BGH FamRZ 1996, 1543 ; OLG München OLG-Report 1998, 7). - BayObLG, 20.10.1988 - BReg. 3 Z 74/88
Auszug aus BayObLG, 22.07.1998 - 3Z BR 122/98
a) Der Geschäftswertfestsetzung durch das Landgericht stand nicht entgegen, daß das Hauptsacheverfahren noch nicht abgeschlossen war (BayObLG WUM 1989, 47;… Bärmann/Pick/Merle WEG 7. Aufl. § 48 Rn. 56). - OLG Stuttgart, 06.11.1997 - 11 UF 176/97
Auszug aus BayObLG, 22.07.1998 - 3Z BR 122/98
Dieses Interesse hat sich, wie vom Landgericht angenommen, für die Beschwerdeinstanz nach dem Wert des Zeit- und Arbeitsaufwands des Verwalters, die Einsicht in die Unterlagen in der beantragten Form erteilen zu müssen, zu richten (vgl. BGH FamRZ 1996, 1543 ; OLG München OLG-Report 1998, 7).
- KG, 18.02.2004 - 24 W 126/03
Wohnungseigentum: Stimmrechtsübertragung auf den Wohnungskäufer als werdender …
Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 16. Juni 1999 (24 W 7352/98, ZMR 1999, 659; vgl. auch BayObLG, Beschluss vom 22. Juli 1998, 3 Z BR 122/98, WuM 1998, 688; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 17. Oktober 2000, 3 W 200/00, ZMR 2001, 227 = NZM 2001, 245). - KG, 18.02.2004 - 24 W 154/03
Antragsbefugnis; Verfahrensstandschaft; werdender Wohnungseigentümer
Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 16. Juni 1999 (24 W 7352/98, ZMR 1999, 659; vgl. auch BayObLG, Beschluss vom 22. Juli 1998, 3 Z BR 122/98, WuM 1998, 688; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 17. Oktober 2000, 3 W 200/00, ZMR 2001, 227 = NZM 2001, 245).
Rechtsprechung
| BayObLG, 15.07.1998 - 3Z BR 94/98, 3Z BR 95/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de
Geschäftswert; Wohnungseigentumsverfahren; Gegenstand; Beseitigung
- rechtsportal.de
WEG § 48 Abs. 3
Geschäftswert eines Wohnungseigentumsverfahrens, bei dem die Beseitigung eines Gegenstands im Streit steht - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kempten - 4 T 2006/97
- BayObLG, 15.07.1998 - 3Z BR 94/98, 3Z BR 95/98
Papierfundstellen
- WuM 1998, 688
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BayObLG, 11.03.1993 - 3Z BR 180/92
Anordnung der Zwangsverwaltung einer Wohnung in einer Wohnanlage; Möglichkeit …
Auszug aus BayObLG, 15.07.1998 - 3Z BR 94/98
Dabei kommt es wegen der Rechtskraftwirkung der angestrebten Entscheidung für und gegen alle Beteiligte (§ 45 Abs. 2 Satz 2 WEG ) auf das Interesse aller Beteiligter an (§ 43 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 4 Nr. 1 WEG ; vgl. BayObLGZ 1981, 202/203; 1993, 119/121;… Bärmann/Pick/ Merle WEG 7. Aufl. § 48 Rn. 31). - BayObLG, 10.06.1981 - BReg. 2 Z 32/81
Wohnungseigentum; Wohnungseigentümer; Teilungserklärung; Zustimmung; Verwalter; …
Auszug aus BayObLG, 15.07.1998 - 3Z BR 94/98
Dabei kommt es wegen der Rechtskraftwirkung der angestrebten Entscheidung für und gegen alle Beteiligte (§ 45 Abs. 2 Satz 2 WEG ) auf das Interesse aller Beteiligter an (§ 43 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 4 Nr. 1 WEG ; vgl. BayObLGZ 1981, 202/203; 1993, 119/121;… Bärmann/Pick/ Merle WEG 7. Aufl. § 48 Rn. 31). - BayObLG, 04.12.1986 - BReg. 1 Z 43/86
Beschwerde gegen die Festsetzung de Geschäftswerts
Auszug aus BayObLG, 15.07.1998 - 3Z BR 94/98
Gegen die Festsetzung des Geschäftswerts, die das Landgericht für das Beschwerdeverfahren vornimmt, findet die unbefristete Erstbeschwerde statt, nicht die weitere Beschwerde (BayObLGZ 1986, 489; ständige Rechtsprechung des BayObLG). - BayObLG, 23.09.1980 - BReg. 3 Z 81/80
Auszug aus BayObLG, 15.07.1998 - 3Z BR 94/98
An eine solche Entscheidung ist das Rechtsbeschwerdegericht gebunden (BayObLGZ 1980, 286/288).
- OLG München, 27.07.2005 - 34 Wx 69/05
Abwehr von Störungen innerhalb der Wohnungseigentümergemeinschaft als …
Verfahrensgegenstand ist die Beseitigung einer baulichen Veränderung, so dass es in erster Linie auf die konkreten Einbau- und Beseitigungskosten ankommt (BayObLG WuM 1998, 688/689;… Niedenführ/Schulze § 48 Rn. 32), die der Senat in Übereinstimmung mit dem Landgericht auf 4.000 EUR veranschlagt. - BayObLG, 23.10.2003 - 2Z BR 197/03
Wert der Beschwer bei Beseitigungsverlangen - hier: - bezgl. eines …
Dieses wird in der Regel maßgeblich durch den Verkehrswert des Gegenstands einschließlich der Einbau- und Beseitigungskosten bestimmt (vgl. BayObLG WuM 1998, 688 f.;… Staudinger/Wenzel WEG § 48 Rn. 24;… Bärmann/Merle WEG 9. Aufl. § 48 Rn. 39).Wertbestimmend ist bei einem Beseitigungsverlangen wie beim Wert der Beschwer des Antragsgegners der Verkehrswert des Gegenstands einschließlich Einbau- und Beseitigungskosten (BayObLG WuM 1998, 688 f.).
- OLG Frankfurt, 19.07.2005 - 20 W 3/05
Wohnungseigentum: Wert des Gegenstandes der Beschwerde i. S. d. § 45 Abs. 1 WEG
Wertbestimmend ist damit beim Beseitigungsverlangen der Verkehrswert des Gegenstandes einschließlich der (gesamten) Beseitigungskosten (vgl. etwa BayObLG, Beschluss vom 23.10.2003, Az.: 2Z BR 197/03, zitiert nach Juris; BayObLG WuM 1998, 688).