Rechtsprechung
AG Pößneck, 30.11.2005 - 4 C 279/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
§ 536 Abs. 1 Satz 1 BGB
Zu niedrige Raumhöhe ist ein Mietmangel - kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kleinere Räumhöhe kann zu Mietmangel führen - Wohnung war tatsächlich 10% kleiner als angegeben
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 536 Abs. 1
Mietminderung bei Abweichung der tatsächlichen von der vereinbarten Wohnfläche um mehr als 10 % - rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 536 Abs. 1
Mietminderung bei Abweichung der tatsächlichen von der vereinbarten Wohnfläche um mehr als 10 %
Papierfundstellen
- WuM 2006, 144
Wird zitiert von ...
- BGH, 18.10.2006 - VIII ZR 52/06
Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit "starren" Fristen
(2) Eine Formularklausel, die den Mieter zur zeitanteiligen Abgeltung von Renovierungskosten nach einer "starren" Berechnungsgrundlage verpflichtet, die an einem Fristenplan von drei, fünf beziehungsweise sieben Jahren ausgerichtet ist, ist, wie das Berufungsgericht zutreffend erkannt hat, gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam (vgl. auch LG Hamburg, NJW 2005, 2462 mit Anm. von Flatow, jurisPR-MietR 20/2005 Anm. 3; AG Hamburg, WuM 2006, 144; AG Oranienburg, GE 2006, 655; Heinrichs, WuM 2005, 155, 162; Klimke/Lehmann-Richter, ZMR 2005, 417, 418;… Langenberg, Schönheitsreparaturen, Instandsetzung und Rückbau bei Wohn- und Gewerberaum, 2. Aufl., 1 B Rdnr. 89, E Rdnr. 6 f.;… Riecke in Prütting/Wegen/Weinreich, BGB, § 538 Rdnr. 18; Steenbuck, WuM 2005, 220, 222; Wiek, WuM 2005, 10, 11; a.A. Kinne, ZMR 2005, 921, 925; Eupen/Schmidt NZM 2006, 644).