Rechtsprechung
   AG Frankfurt/Main, 13.07.1984 - 33 C 1623/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,17878
AG Frankfurt/Main, 13.07.1984 - 33 C 1623/84 (https://dejure.org/1984,17878)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 13.07.1984 - 33 C 1623/84 (https://dejure.org/1984,17878)
AG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 13. Juli 1984 - 33 C 1623/84 (https://dejure.org/1984,17878)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,17878) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • WuM 1985, 19
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Münster, 19.02.2004 - 8 S 425/03

    Miete; höchst persönliche Dienstverpflichtung; Schneeräumen; Winterdienst;

    Dabei kann dahinstehen, ob ein Mieter von der Verpflichtung zur Durchführung des Winterdienstes wegen Unvermögens gemäß § 275 BGB bereits dann frei wird, wenn ihm persönlich die Ausführung dieser mietvertraglich übernommenen Verpflichtung aus gesundheitlichen Gründen unmöglich wird, sowie es das Amtsgericht N in seiner angefochtenen Entscheidung so wie ein weiterer Teil der Rechtssprechung (LG I2 WuM 89, 622; AG C WuM 89, 498; AG G WuM 85, 19) mit der Begründung angenommen haben, die von einem Mieter übernommene Verpflichtung zur Durchführung des Winterdienstes könne in entsprechender Anwendung der Auslegungsregel des § 613 BGB von ihm nicht dauerhaft auf einen Dritten übertragen werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht