Rechtsprechung
OLG Schleswig, 30.09.2005 - X (Not) 4/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,60168) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- OLG Schleswig, 30.09.2005 - X (Not) 4/05
- BGH, 24.07.2006 - NotZ 45/05
Wird zitiert von ...
- OLG Schleswig, 26.04.2007 - Not 6/06
Amtsenthebungsverfahren: Widerlegung der Vermutung des Vermögensverfalls eines …
Der Senat führte mit Beschluss vom 30.09.2005 zu dem Aktenzeichen X (Not) 4/05 aus, auch der von dem Antragsteller zwischenzeitlich vorgelegte außergerichtliche Schuldenbereinigungsplan, dem zahlreiche Gläubiger noch nicht zugestimmt hätten, erlaube nicht die Prognose, dass sich seine schlechten finanziellen Verhältnisse in absehbarer Zeit beheben lassen würden.Gegen die Feststellung des Senats in der Sache X (Not) 4/05, dass die Voraussetzungen über die Enthebung des Antragstellers von seinem Amt als Notar nach § 50 Abs. 1 Ziff. 6 und 8 BNotO vorliegen würden, legte der Antragsteller sofortige Beschwerde ein.