Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  Verletzung der Pflicht zur Sachaufklärung bei Abweichung des FG von auf einer Beweisaufnahme beruhenden Feststellungen eines Strafurteils ohne eigene Beweisaufnahme

• openjur.de

  Verletzung der Pflicht zur Sachaufklärung bei Abweichung des FG von auf einer Beweisaufnahme beruhenden Feststellungen eines Strafurteils ohne eigene Beweisaufnahme

• Bundesfinanzhof

  FGO § 76 Abs 1 S 1
  Verletzung der Pflicht zur Sachaufklärung bei Abweichung des FG von auf einer Beweisaufnahme beruhenden Feststellungen eines Strafurteils ohne eigene Beweisaufnahme

 
• Bundesfinanzhof

  Verletzung der Pflicht zur Sachaufklärung bei Abweichung des FG von auf einer Beweisaufnahme beruhenden Feststellungen eines Strafurteils ohne eigene Beweisaufnahme

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 76 Abs 1 S 1 FGO
  Verletzung der Pflicht zur Sachaufklärung bei Abweichung des FG von auf einer Beweisaufnahme beruhenden Feststellungen eines Strafurteils ohne eigene Beweisaufnahme

• IWW
• rewis.io

  Verletzung der Pflicht zur Sachaufklärung bei Abweichung des FG von auf einer Beweisaufnahme beruhenden Feststellungen eines Strafurteils ohne eigene Beweisaufnahme

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3
  Zulassung der Revision und Aufhebung und Zurückverweisung, da das Finanzgericht drei benannte Zeugen nicht vernommen hat, obwohl die Vernehmung sich hätte aufdrängen müssen

• datenbank.nwb.de

  Verletzung der Sachaufklärungspflicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (2)

• BFH, 10.09.2003 - X B 132/02

  NZB: Hinweispflicht, Urkundenbeweis

  Auszug aus BFH, 20.11.2013 - X B 164/13

  Die Sachaufklärungspflicht des FG kann allerdings nicht losgelöst von den Mitwirkungspflichten der Beteiligten (§ 76 Abs. 1 Satz 2 FGO) gesehen werden (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, vgl. nur Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10. September 2003 X B 132/02, BFH/NV 2004, 495, unter 4.).
• BFH, 19.06.2007 - VIII R 34/06

  VGA; Entnahmen eines GmbH-Geschäftsführers

  Auszug aus BFH, 20.11.2013 - X B 164/13

  a) Soweit vermeintlich auf Rechnungen der S-GmbH sowie weiterer Aussteller von Scheinrechnungen geleistete Barzahlungen der GmbH nicht zum Ankauf von Diebesgut und gefälschter Hard- und Software verwendet worden sind, steht das vom Kläger im Beschwerdeverfahren angeführte BFH-Urteil vom 19. Juni 2007 VIII R 34/06 (BFH/NV 2007, 2291) der Würdigung des FG nicht entgegen, die Barzahlungen seien ins Privatvermögen des Klägers gelangt und daher als vGA zu behandeln.

• BFH, 11.01.2017 - X B 104/16

  Ordnungsmäßigkeit der Kassenbuchführung bei fehlenden Programmierunterlagen; …

  Die Sachaufklärungspflicht des FG kann allerdings nicht losgelöst von den Mitwirkungspflichten der Beteiligten (§ 76 Abs. 1 Satz 2 FGO) gesehen werden (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, vgl. nur Senatsbeschluss vom 20. November 2013 X B 164/13, BFH/NV 2014, 374, m.w.N.).
• BFH, 17.11.2015 - X R 3/14

  Betriebsausgabenabzug trotz nicht erbrachter Eingangsleistung - fehlerhafte …

  Eine Zahlung an einen Scheinunternehmer bzw. auf eine Scheinrechnung ist dann vom Betriebsausgabenabzug ausgeschlossen, wenn der Zahlende weiß, dass die Rechnung nur zum Schein gestellt ist, weil es dann an der subjektiven Voraussetzung des Betriebsausgabenabzugs --der Eignung, dem Betrieb zu dienen-- fehlt (…vgl. z.B. die Sachverhalte, die den Senatsbeschlüssen vom 31. Januar 2013 X B 21/12, BFH/NV 2013, 759, und vom 20. November 2013 X B 164/13, BFH/NV 2014, 374 zugrunde lagen).
• BFH, 26.04.2018 - XI B 117/17

  Konkludente Vereinbarung der Unverzinslichkeit eines Darlehens; Verfahrensfehler

  Die Sachaufklärungspflicht des FG kann allerdings nicht losgelöst von den Mitwirkungspflichten der Beteiligten (§ 76 Abs. 1 Satz 2 FGO) gesehen werden (BFH-Beschlüsse vom 20. November 2013 X B 164/13, BFH/NV 2014, 374, Rz 12;… in BFH/NV 2017, 561, Rz 33).

 
• BFH, 22.07.2015 - X B 172/14

  Besteuerung der Pensionszahlungen an ehemalige Mitarbeiter des Europäischen …

  Die Sachaufklärungspflicht des FG kann allerdings nicht losgelöst von den Mitwirkungspflichten der Beteiligten (§ 76 Abs. 1 Satz 2 FGO) gesehen werden (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, vgl. nur Senatsbeschluss vom 20. November 2013 X B 164/13, BFH/NV 2014, 374, m.w.N.).
• BFH, 27.04.2015 - X B 47/15

  Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Sonderausgabenabzug nur bei …

  Die Sachaufklärungspflicht des FG kann allerdings nicht losgelöst von den Mitwirkungspflichten der Beteiligten (§ 76 Abs. 1 Satz 2 FGO) gesehen werden (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, vgl. nur BFH-Beschluss vom 20. November 2013 X B 164/13, BFH/NV 2014, 374, m.w.N.).
• BFH, 07.07.2014 - X B 134/13

  Ermittlungspflicht des FG und Mitwirkungspflicht der Beteiligten - Anforderungen …

  Die Sachaufklärungspflicht des FG kann allerdings nicht losgelöst von den Mitwirkungspflichten der Beteiligten (§ 76 Abs. 1 Satz 2 FGO) gesehen werden (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, vgl. nur BFH-Beschluss vom 20. November 2013 X B 164/13, BFH/NV 2014, 374, m.w.N.).
• BFH, 20.09.2022 - VI B 1/22

  Zur Rüge eines Verstoßes des FG gegen den Amtsermittlungsgrundsatz gemäß § 76 …

  Die Sachaufklärungspflicht des FG kann allerdings nicht losgelöst von den Mitwirkungspflichten der Beteiligten (§ 76 Abs. 1 Satz 2 FGO) gesehen werden (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse vom 20.11.2013 - X B 164/13, Rz 12, und vom 16.07.2019 - X B 14/19, Rz 27).
• BFH, 13.06.2014 - X B 248/13

  Erfüllungsrückstand eines Versicherungsvertreters; Sachaufklärungsmangel

  Die Sachaufklärungspflicht des FG kann nicht losgelöst von den Mitwirkungspflichten der Beteiligten (§ 76 Abs. 1 Satz 2 FGO) gesehen werden (…BFH-Beschlüsse vom 10. September 2003 X B 132/02, BFH/NV 2004, 495, unter 4., und vom 20. November 2013 X B 164/13, BFH/NV 2014, 374, unter II.1.a).
• BFH, 16.07.2019 - X B 14/19

  Verletzung der Sachaufklärungspflicht durch Unterbleiben notwendiger …

  Die Sachaufklärungspflicht des FG kann allerdings nicht losgelöst von den Mitwirkungspflichten der Beteiligten (§ 76 Abs. 1 Satz 2 FGO) gesehen werden (…Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10. September 2003 - X B 132/02, BFH/NV 2004, 495, unter 4., und vom 20. November 2013 - X B 164/13, BFH/NV 2014, 374, unter II.1.a).
• BFH, 13.06.2014 - X B 5/14

  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Bildung von …

  Die Sachaufklärungspflicht des FG kann nicht losgelöst von den Mitwirkungspflichten der Beteiligten (§ 76 Abs. 1 Satz 2 FGO ) gesehen werden (…BFH-Beschlüsse vom 10. September 2003 X B 132/02, BFH/NV 2004, 495 , unter 4., und vom 20. November 2013 X B 164/13, BFH/NV 2014, 374, unter II.1.a).