Rechtsprechung
| BFH, 11.10.1996 - X B 20/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Aussetzung des Verfahrens über den ursprünglichen Steuerbescheid bei Ergehen eines Änderungsbescheids
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 18.08.1987 - VII B 97/87
Antrag auf Aufhebung der Vollziehung ohne Sicherheitsleistung - Heilung der …
Auszug aus BFH, 11.10.1996 - X B 20/96
Damit sind -- jedenfalls in dem für die Beurteilung der Begründetheit der vorliegenden Beschwerde maßgeblichen Zeitpunkt der Beschwerdeentscheidung (z. B. BFH-Beschluß vom 18. August 1987 VII B 97/87, BFH/NV 1988, 374) -- die Voraussetzungen für eine weitere Aussetzung des Verfahrens entfallen. - BFH, 11.02.1994 - III B 127/93
Aussetzung bzw. Ruhen des Klageverfahrens gegen ursprünglichen Steuerbescheid …
Auszug aus BFH, 11.10.1996 - X B 20/96
Ergeht während des Klageverfahrens ein Änderungsbescheid und wird -- wie im Streitfall -- dieser nicht nach § 68 FGO zum Gegenstand des Verfahrens gemacht, sondern mit dem Einspruch angefochten, so ist das Verfahren über den ursprünglichen Steuerbescheid auszusetzen bzw. zum Ruhen zu bringen, bis das Verfahren über den Änderungsbescheid rechtskräftig geworden ist (Beschluß des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 11. Februar 1994 III B 127/93, BFHE 173, 14, BStBl I 1994, 658).
- BFH, 19.11.1999 - XI B 131/98
Aussetzung des Verfahrens; Wiederaufnahme
Die Voraussetzungen für die Aussetzung des Verfahrens VII 73/91 entfielen, nachdem die Entscheidung über den Änderungsbescheid im Verfahren VII 21/93 rechtskräftig geworden war (vgl. BFH-Beschlüsse vom 11. Oktober 1996 X B 20/96, BFH/NV 1997, 251;… vom 10. März 1999 II B 70/98, BFH/NV 1999, 1225).