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   BFH, 22.04.1998 - X R 4/95   

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https://dejure.org/1998,2697
BFH, 22.04.1998 - X R 4/95 (https://dejure.org/1998,2697)
BFH, Entscheidung vom 22.04.1998 - X R 4/95 (https://dejure.org/1998,2697)
BFH, Entscheidung vom 22. April 1998 - X R 4/95 (https://dejure.org/1998,2697)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des zuständigen Beamten nach der Höhe der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit - Unmittelbarer Zusammenhang zwischen Renovierungskosten und Anschaffungskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 10e Abs 6
    Renovierung; Vorkosten; Wohneigentumsförderung

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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (9)

  • BFH, 11.02.1998 - X R 150/94

    Einkommensteuer; Eintritt in einen nicht kurzfristig kündbaren Mietvertrag

    Auszug aus BFH, 22.04.1998 - X R 4/95
    die Wohnung nach der Anschaffung zunächst vermietet (BFH-Urteile vom 21. Juni 1994 IX R 62/91, BFH/NV 1995, 108; vom 7. November 1995 IX R 81/93, BFH/NV 1996, 533; vom 27. Juni 1995 IX R 48/93, BFHE 178, 155, BStBl II 1996, 151), die Wohnung wegen eines darauf lastenden Wohnungsrechtes zunächst nicht zu eigenen Wohnzwecken nutzen kann (BFH- Beschluß vom 1. Februar 1996 X B 84/95, BFH/NV 1996, 472) oder in einen nicht kurzfristig kündbaren Mietvertrag eintritt (BFH-Entscheidungen vom 13. Dezember 1995 X R 98/92, BFH/NV 1996, 401; vom 29. Dezember 1997 X B 129/97, BFH/NV 1998, 699, und vom 11. Februar 1998 X R 150/94, erscheint in BFH/NV).

    Durch die Vermietung der Wohnung nach der Anschaffung oder die Weiterführung eines im Zeitpunkt der Anschaffung bestehenden Mietvertrags wird der unmittelbare Zusammenhang der nach Kündigung und Auszug des Mieters entstandenen Erhaltungsaufwendungen mit der Anschaffung gelöst (BFH-Urteil vom 11. Februar 1998 X R 150/94, BFH/NV 1998, 956).

  • BFH, 13.12.1989 - X R 208/87

    Eine außerhalb der Außenprüfung gegebene Auskunft des FA ist nach Treu und

    Auszug aus BFH, 22.04.1998 - X R 4/95
    Unklarheiten im Sachverhalt gehen zu Lasten dessen, der sich auf die Verbindlichkeit einer Auskunft beruft (z.B. BFH- Urteil vom 13. Dezember 1989 X R 208/87, BFHE 159, 114, BStBl II 1990, 274, m.w.N.).

    Voraussetzung für eine Bindung des FA ist unter anderem, daß der -- im Zeitpunkt der Auskunft -- für die spätere Entscheidung im Veranlagungsverfahren zuständige Beamte oder der Vorsteher die Auskunft erteilt hat (z.B. BFH-Urteile in BFHE 159, 114, BStBl II 1990, 274, und vom 14. Juli 1992 IX R 116/88, BFH/NV 1993, 99, jeweils m.w.N.).

  • BFH, 14.07.1992 - IX R 116/88

    Anwendung der Grundsätze von Treu und Glauben auf die Zusicherung einer

    Auszug aus BFH, 22.04.1998 - X R 4/95
    Voraussetzung für eine Bindung des FA ist unter anderem, daß der -- im Zeitpunkt der Auskunft -- für die spätere Entscheidung im Veranlagungsverfahren zuständige Beamte oder der Vorsteher die Auskunft erteilt hat (z.B. BFH-Urteile in BFHE 159, 114, BStBl II 1990, 274, und vom 14. Juli 1992 IX R 116/88, BFH/NV 1993, 99, jeweils m.w.N.).
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