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Rechtsprechung
   BFH, 09.04.2002 - X S 2/02 (PKH)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,3048
BFH, 09.04.2002 - X S 2/02 (PKH) (https://dejure.org/2002,3048)
BFH, Entscheidung vom 09.04.2002 - X S 2/02 (PKH) (https://dejure.org/2002,3048)
BFH, Entscheidung vom 09. April 2002 - X S 2/02 (PKH) (https://dejure.org/2002,3048)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Gemeinsame Veranlagung von Eheleuten - Einkommensteuer - Finanzamt - Nichtselbstständige Arbeit - Gewerbebetrieb - Nichtzulassungsbeschwerde - Prozesskostenhilfe - Aussicht auf Erfolg

  • Judicialis

    AO 1977 § 270 ff.; ; FGO § 142; ; FGO n.F. § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO n.F. § 115 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO § 114 Satz 1; ; MRK Art. 6; ; MRK Art. 6 Abs. 1 Satz 1; ; MRK Art. 6 Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    FGO § 142; ZPO § 117 Abs. 2
    PKH für die Durchführung eines Rechtsmittelverfahrens

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (5)

  • BFH, 13.09.1991 - IV B 105/90

    Grundsätzlich keine Verfassungs- und Rechtswidrigkeit des angefochtenen …

    Auszug aus BFH, 09.04.2002 - X S 2/02
    Dazu hätte es --was nicht geschehen ist-- des schlüssigen Vortrages bedurft, dass die Entscheidung des FG anders und für den Antragsteller günstiger hätte ausfallen können, wenn das FG seine Entscheidung binnen kürzerer Frist --also ohne den gerügten Verfahrensfehler der überlangen Verfahrensdauer-- getroffen hätte (vgl. auch BFH-Beschluss vom 13. September 1991 IV B 105/90, BFHE 165, 469, BStBl II 1992, 148, unter 1. b der Gründe; seither ständige Rechtsprechung, zuletzt BFH-Beschluss vom 28. November 2000 IV B 95/00, nicht veröffentlicht --n.v.--; die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss in BFHE 165, 469, BStBl II 1992, 148 ist nicht zur Entscheidung angenommen worden; Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Februar 1994 2 BvR 74-75/92, n.v.).

    Im Hinblick auf den Umstand, dass sich weder aus den Steuergesetzen noch aus Art. 6 Abs. 1 MRK oder aus Vorschriften des Grundgesetzes die Rechtsfolge ableiten lässt, ein Aufteilungsbescheid werde rechtswidrig und müsse ersatzlos aufgehoben werden, wenn das FG über die bei ihm erhobene Klage nicht binnen angemessener Frist entschieden habe (vgl. auch BFH-Beschluss in BFHE 165, 469, BStBl II 1992, 148, unter 2. a der Gründe;… ferner Gräber/von Groll, a.a.O., Vor § 76 Rz. 7, m.w.N.), bietet auch eine auf die Zulassungsgründe des § 115 Abs. 2 Nr. 1 und 2 FGO n.F. gestützte Nichtzulassungsbeschwerde des Antragstellers augenscheinlich keine hinreichende Aussicht auf Erfolg.

  • BFH, 23.01.1991 - II S 17/90

    Zulässigkeit eines Antrags auf Prozesskostenhilfe im Falle einer Nichtvertretung …

    Auszug aus BFH, 09.04.2002 - X S 2/02
    Für den beim Bundesfinanzhof (BFH) als Prozessgericht zu stellenden Antrag auf PKH besteht kein Vertretungszwang (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 23. Januar 1991 II S 17/90, BFH/NV 1991, 338;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl., § 142 Rz. 20, m.w.N.).
  • BFH, 28.11.2000 - IV B 95/00

    Nichtzulassungsbeschwerde - Versagung rechtlichen Gehörs - Verfahrensfehler - …

    Auszug aus BFH, 09.04.2002 - X S 2/02
    Dazu hätte es --was nicht geschehen ist-- des schlüssigen Vortrages bedurft, dass die Entscheidung des FG anders und für den Antragsteller günstiger hätte ausfallen können, wenn das FG seine Entscheidung binnen kürzerer Frist --also ohne den gerügten Verfahrensfehler der überlangen Verfahrensdauer-- getroffen hätte (vgl. auch BFH-Beschluss vom 13. September 1991 IV B 105/90, BFHE 165, 469, BStBl II 1992, 148, unter 1. b der Gründe; seither ständige Rechtsprechung, zuletzt BFH-Beschluss vom 28. November 2000 IV B 95/00, nicht veröffentlicht --n.v.--; die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss in BFHE 165, 469, BStBl II 1992, 148 ist nicht zur Entscheidung angenommen worden; Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Februar 1994 2 BvR 74-75/92, n.v.).
  • BFH, 08.02.2001 - III S 15/00

    PKH - Aussicht auf Erfolg

    Auszug aus BFH, 09.04.2002 - X S 2/02
    Insbesondere muss er innerhalb der Rechtsmittelfrist das Streitverhältnis unter Angabe der Beweismittel --in zumindest laienhafter Weise-- darstellen (vgl. § 142 FGO i.V.m. § 117 Abs. 2 ZPO; ständige Rechtsprechung: vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 8. Februar 2001 III S 15/00, BFH/NV 2001, 1270, m.w.N.;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 142 Rz. 12, m.w.N.).
  • BVerfG, 25.02.1994 - 2 BvR 74/92
    Auszug aus BFH, 09.04.2002 - X S 2/02
    Dazu hätte es --was nicht geschehen ist-- des schlüssigen Vortrages bedurft, dass die Entscheidung des FG anders und für den Antragsteller günstiger hätte ausfallen können, wenn das FG seine Entscheidung binnen kürzerer Frist --also ohne den gerügten Verfahrensfehler der überlangen Verfahrensdauer-- getroffen hätte (vgl. auch BFH-Beschluss vom 13. September 1991 IV B 105/90, BFHE 165, 469, BStBl II 1992, 148, unter 1. b der Gründe; seither ständige Rechtsprechung, zuletzt BFH-Beschluss vom 28. November 2000 IV B 95/00, nicht veröffentlicht --n.v.--; die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss in BFHE 165, 469, BStBl II 1992, 148 ist nicht zur Entscheidung angenommen worden; Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Februar 1994 2 BvR 74-75/92, n.v.).
  • BFH, 15.01.2003 - V S 16/02

    Kein Vertretungszwang bei einem Antrag auf Prozesskostenhilfe (PKH) vor dem …

    Für den beim Bundesfinanzhof (BFH) als Prozessgericht zu stellenden Antrag auf PKH besteht kein Vertretungszwang (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 9. April 2002 X S 2/02 (PKH), BFH/NV 2002, 949;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl., § 142 Rz. 20, m.w.N.).

    Insbesondere muss er innerhalb der Rechtsmittelfrist das Streitverhältnis unter Angabe der Beweismittel --in zumindest laienhafter Weise-- darstellen (vgl. § 142 FGO i.V.m. § 117 Abs. 2 ZPO, ständige Rechtsprechung: vgl. z.B. BFH-Beschluss in BFH/NV 2002, 949, m.w.N.;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 142 Rz. 12, m.w.N.).

  • BFH, 17.03.2008 - II S 24/07

    Prozesskostenhilfe: überlange Verfahrensdauer

    Insbesondere muss er das Streitverhältnis unter Angabe der Beweismittel --in zumindest laienhafter Weise-- darstellen (vgl. § 142 FGO i.V.m. § 117 Abs. 2 ZPO; ständige Rechtsprechung, vgl. m.w.N. z.B. BFH-Beschlüsse vom 9. April 2002 X S 2/02 (PKH), BFH/NV 2002, 949;… vom 8. Februar 2001 III S 15/00, BFH/NV 2001, 1270).
  • BFH, 07.10.2010 - II S 26/10

    Voraussetzungen der Gewährung von Prozesskostenhilfe im Verfahren der …

    Der vom Antragsteller selbst gestellte PKH-Antrag ist zwar zulässig, weil für ihn kein Vertretungszwang nach § 62 Abs. 4 FGO besteht (…vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 21. Dezember 2001 VII S 13/01, BFH/NV 2002, 692, und vom 9. April 2002 X S 2/02 (PKH), BFH/NV 2002, 949).
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Rechtsprechung
   BFH, 10.09.2002 - X S 2/02 (PKH) (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,9679
BFH, 10.09.2002 - X S 2/02 (PKH) (1) (https://dejure.org/2002,9679)
BFH, Entscheidung vom 10.09.2002 - X S 2/02 (PKH) (1) (https://dejure.org/2002,9679)
BFH, Entscheidung vom 10. September 2002 - X S 2/02 (PKH) (1) (https://dejure.org/2002,9679)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

  • BFH, 19.08.1998 - X B 84/98

    Bestellung eines Bevollmächtigten - Zustellungsmangel - Verfahrensmangel - …

    Auszug aus BFH, 10.09.2002 - X S 2/02
    Einer Kostenentscheidung bedurfte es nicht (vgl. Senatsbeschluss vom 19. August 1998 X B 84/98, BFH/NV 1999, 210).
  • BFH, 29.04.1997 - VII R 109/96

    Voraussetzung des Vorliegens des Revisionsgrundes der Verletzung rechtlichen …

    Auszug aus BFH, 10.09.2002 - X S 2/02
    Als außerordentlicher, nicht förmlicher Rechtsbehelf, mit dem eine Aufhebung einer materiell und/oder formell rechtskräftigen Entscheidung begehrt wird, ist die Gegenvorstellung nur in Ausnahmefällen eröffnet, insbesondere bei schwerwiegenden Grundrechtsverstößen wie der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes --GG--), des Rechts auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) oder wenn die angegriffene Entscheidung jeder gesetzlichen Grundlage entbehrt (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 21. April 1997 V R 22, 23/93, BFH/NV 1998, 32, m.w.N., …und vom 13. April 2000 V S 3/00, BFH/NV 2000, 1132).
  • BFH, 13.04.2000 - V S 3/00

    Gegenvorstellung

    Auszug aus BFH, 10.09.2002 - X S 2/02
    Als außerordentlicher, nicht förmlicher Rechtsbehelf, mit dem eine Aufhebung einer materiell und/oder formell rechtskräftigen Entscheidung begehrt wird, ist die Gegenvorstellung nur in Ausnahmefällen eröffnet, insbesondere bei schwerwiegenden Grundrechtsverstößen wie der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes --GG--), des Rechts auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) oder wenn die angegriffene Entscheidung jeder gesetzlichen Grundlage entbehrt (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 21. April 1997 V R 22, 23/93, BFH/NV 1998, 32, m.w.N., und vom 13. April 2000 V S 3/00, BFH/NV 2000, 1132).
  • BFH, 29.11.1999 - XI S 8/99

    PKH-Ablehnung; Gegenvorstellung

    Auszug aus BFH, 10.09.2002 - X S 2/02
    Da sich im vorliegenden Fall die Gegenvorstellung aber auf die Ablehnung eines vom Antragsteller zulässigerweise persönlich beim BFH gestellten Antrages auf PKH bezieht, konnte sie vom Antragsteller ebenfalls wirksam persönlich erhoben werden (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 29. November 1999 XI S 8/99, BFH/NV 2000, 1065, m.w.N.;… Gräber/Koch, a.a.O., § 62a Rz. 15, m.w.N.).
  • BFH, 19.08.1998 - X B 111/97

    Grundsätzliche Bedeutung - Darlegungsanforderungen - Klärungsbedürftigkeit - …

    Auszug aus BFH, 10.09.2002 - X S 2/02
    Einer Kostenentscheidung bedurfte es nicht (vgl. Senatsbeschluss vom 19. August 1998 X B 84/98, BFH/NV 1999, 210).
  • BFH, 21.12.2006 - V S 33/06

    Gegenvorstellung

    Dies ist der Fall bei schwerwiegenden Grundrechtsverstößen oder wenn die angegriffene Entscheidung jeder gesetzlichen Grundlage entbehrt (z.B. BFH-Beschlüsse vom 10. September 2002 X S 2/02 (PKH), BFH/NV 2002, 1611;… vom 24. Juli 2003 V B 250/02, BFH/NV 2003, 1596;… vom 20. März 2003 IX S 1/03, BFH/NV 2003, 937, …und vom 14. Februar 2005 VII S 5/05, BFH/NV 2005, 1119).
  • BFH, 15.03.2007 - XI S 33/06

    NZB: Absehen von der Begründung über die Nichtzulassungsbeschwerde

    Denn die Gegenvorstellung ist jedenfalls unzulässig, weil sie als außerordentlicher Rechtsbehelf nur in Ausnahmefällen eröffnet ist, insbesondere bei schwerwiegenden Verstößen gegen Grundrechte, wie das Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG), oder wenn die angegriffene Entscheidung jeder gesetzlichen Grundlage entbehrt und inhaltlich dem Gesetz fremd ist ("greifbare Gesetzwidrigkeit"; vgl. BFH-Beschlüsse vom 10. September 2002 X S 2/02 (PKH), BFH/NV 2002, 1611;… vom 24. Juli 2003 V B 250/02, BFH/NV 2003, 1596;… vom 20. März 2003 IX S 1/03, BFH/NV 2003, 937; vom 13. Oktober 2005 IV S 10/05, BFHE 211, 13, BStBl II 2006, 76).
  • BFH, 03.02.2006 - V S 22/05

    Zulässigkeit eines Prozesskostenhilfeantrags; Voraussetzungen und Wirkungen einer …

    Dies ist der Fall bei schwerwiegenden Grundrechtsverstößen oder wenn die angegriffene Entscheidung jeder gesetzlichen Grundlage entbehrt (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10. September 2002 X S 2/02 (PKH), BFH/NV 2002, 1611;… vom 24. Juli 2003 V B 250/02, BFH/NV 2003, 1596, …und vom 20. März 2003 IX S 1/03, BFH/NV 2003, 937, jeweils m.w.N.).
     
  • BFH, 01.09.2005 - XI S 24/04

    Ablehnung PKH-Antrag durch BFH

    Dies ist der Fall bei schwerwiegenden Grundrechtsverstößen oder wenn die angegriffene Entscheidung jeder gesetzlichen Grundlage entbehrt (vgl. BFH-Beschlüsse vom 10. September 2002 X S 2/02 (PKH), BFH/NV 2002, 1611;… vom 24. Juli 2003 V B 250/02, BFH/NV 2003, 1596, …und vom 20. März 2003 IX S 1/03, BFH/NV 2003, 937, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 30.09.2004 - IV S 11/03

    PKH: kein Vertretungszwang für Gegenvorstellung

    Da der Antrag auf PKH dem Vertretungszwang aber nicht unterliegt, kann auch eine diesbezügliche Gegenvorstellung vom Antragsteller selbst erhoben werden (BFH-Beschluss vom 10. September 2002 X S 2/02 (PKH), BFH/NV 2002, 1611).
  • BFH, 02.06.2004 - V S 2/04

    Gegenvorstellung gegen einen ablehnenden Beschl. des BFH auf Gewährung von PKH …

    Dies ist der Fall, wenn das Recht auf rechtliches Gehör verletzt oder gegen das Gebot des gesetzlichen Richters verstoßen worden ist oder wenn die Entscheidung jeder gesetzlichen Grundlage entbehrt (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10. September 2003 X S 2/02 (PKH), BFH/NV 2002, 1611;… vom 24. Juli 2003 V B 250/02, BFH/NV 2003, 1596, jeweils m.w.N.).
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   BFH, 09.10.2002 - X S 2/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,38059
BFH, 09.10.2002 - X S 2/02 (https://dejure.org/2002,38059)
BFH, Entscheidung vom 09.10.2002 - X S 2/02 (https://dejure.org/2002,38059)
BFH, Entscheidung vom 09. Oktober 2002 - X S 2/02 (https://dejure.org/2002,38059)
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