Rechtsprechung
| BGH, 04.12.1990 - X ZR 11/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Patentansprüche für eine Perücke oder ein Haarteil - Fehlende Patentfähigkeit wegen fehlender Erfindungshöhe - Behauptung offenkundiger Vorbenutzungen eines Patents - Gegenstand der Lehre eines Patentanspruches am Prioritätstag - Notwendigkeit eines technischen ...
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 30.09.1999 - X ZR 168/96
Schmierfettzusammensetzung; Offenbarung in Vorveröffentlichung
Solche allein auf wirtschaftlichen Gründen beruhende Schwierigkeiten sprechen aber nicht gegen ein Naheliegen der Erfindung (vgl. Sen.Urt. v. 4. Dezember 1990 - X ZR 11/88, Umdruck S. 14). - BGH, 11.05.1993 - X ZR 104/90
Erfinderische Tätigkeit - Meßventil
Der wirtschaftliche Erfolg eines Produkts kann nur insoweit als Indiz für erfinderische Tätigkeit herangezogen werden, als er auf technischen Ursachen beruht (BGH GRUR 1991, 120, 121 [BGH 18.09.1990 - X ZR 29/89] - "Elastische Bandage"; BGH, Urt. v. 04.12.1990 - X ZR 11/88, S. 14 - "Perücke"; BGH Liedl 1984/86 S. 313, 323 ff. - "Ätzen"; BGH Liedl 1974/77 S. 246, 256 - "Korrosionsschutzverfahren"; BGH Liedl 1967/68 S. 223, 237 - "Straßenbrücke"; BGH Liedl 1965/66 S. 34, 45 - "Spaltrohrpumpe").