Rechtsprechung
| BGH, 06.05.2003 - X ZR 113/00 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Nichtigerklärung eines europäischen Patents betreffend eine Hyperfrequenz-Flachantenne mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland - Fehlendes Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit nach dem Stand der Technik - Zentraler Mikro-Streifenleiter an ...
- Judicialis
IntPatÜG § 6 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; PatG § 121 Abs. 2
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EPÜ Art. 52 Abs. 1, Art. 56
Nichtigerklärung eines Patents für eine Flachantenne mit einem zwischen zwei Masseflächen angeordneten, zentralen Leiter mangels erfinderischer Tätigkeit - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8)
- BGH, 22.05.2007 - X ZR 56/03
injizierbarer Mikroschaum
Kommen für den Fachmann Alternativen in Betracht, können daher mehrere von ihnen nahliegend sein (vgl. Sen.Urt. v. 6.5.2003 - X ZR 113/00, im Druck nicht veröffentlicht). - BGH, 06.03.2012 - X ZR 50/09
Patentfähigkeit bestimmter 1,4-substituierter Piperidinderivate der allgemeinen …
Kommen für den Fachmann Alternativen in Betracht, können somit mehrere von ihnen naheliegend sein (vgl. BGH, Urteil vom 6. Mai 2003 - X ZR 113/00 [Flachantenne], juris Rn. 47). - BPatG, 11.02.2015 - 5 Ni 8/13
Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Elektrisch angetriebene Vorrichtung für …
Kommen für den Fachmann Alternativen in Betracht, können auch mehrere naheliegend sein (BGH Urteil vom 6. Mai 2003 - X ZR 113/00).
- BPatG, 14.11.2022 - 5 Ni 50/20
Patentfähigkeit und Schutzfähigkeit des Streitpatents mit der Bezeichnung …
Kommen für den Fachmann aber mehrere solche gangbaren Alternativen in Betracht, können folglich mehrere von ihnen naheliegend sein, wobei es grundsätzlich ohne Bedeutung ist, welche der Lösungsalternativen der Fachmann als erste in Betracht zöge (vgl. BGH, Urteil vom 16.02.2016, X ZR 5/14 - Anrufroutingverfahren; vgl. BGH…, Urteil vom 06.03.2012, X ZR 50/09, juris Rn. 19; vgl. BGH, Urteil vom 06.05.2003, X ZR 113/00 - Flachantenne). - BPatG, 09.05.2017 - 35 W (pat) 430/13
Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Adapter für …
Kommen für den Fachmann Alternativen in Betracht, können somit mehrere von ihnen naheliegend sein (vgl. BGH, Urteil vom 6. Mai 2003 - X ZR 113/00 [Flachantenne], juris Rn. 47). - BPatG, 27.05.2015 - 9 W (pat) 37/09 Kommen für den Fachmann Alternativen in Betracht, können mehrere von ihnen naheliegend sein (BGH, Urteil vom 6. Mai 2003 - X ZR 113/00 - Flachantenne).
- BPatG, 17.11.2014 - 9 W (pat) 56/08
Patentbeschwerdeverfahren - "Mehrstufiger Verdichter zur Komprimierung von Gasen" …
Kommen für den Fachmann Alternativen in Betracht, können mehrere von ihnen naheliegend sein (vgl. BGH, Urteil vom 6 Mai 2003 - X ZR 113/00 [Flachantenne], juris Rn. 47). - BPatG, 03.08.2021 - 1 Ni 24/19 Kommen für den Fachmann nämlich Alternativen in Betracht, können daher mehrere von ihnen naheliegend sein und die beliebige Auswahl aus diesen verschiedenen dem Fachmann zur Verfügung stehenden Möglichkeiten kann das Kriterium des Naheliegens erfüllen, vgl. sinngemäß BGH vom 6. Mai 2003 - X ZR 113/00 und BGH GRUR 2008, 56 - injizierbarer Mikroschaum.