Rechtsprechung
| BGH, 03.04.2007 - X ZR 36/04 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Nichtigkeitsfeststellungsklage; Umfang der Nutzung angemeldeter Patente; Konkretisierung des Gegenstands der Patentansprüche; Abgrenzung zu Innovationen konkurrierender Unternehmen
- Judicialis
EPÜ Art. 54 Abs. 2; ; EPÜ Art. 56 Satz 2
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG §1
Zurückweisung der Nichtigkeitsklage betreffend ein Patent für einen optisch lesbaren Aufzeichnungsträger - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 04.12.2003 - 2 Ni 35/02
- BGH, 03.04.2007 - X ZR 36/04
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.01.1995 - X ZB 15/93
"Elektrische Steckverbindung"; Maßgeblichkeit der Kenntnisse eines Fachmanns
Auszug aus BGH, 03.04.2007 - X ZR 36/04
Die Frequenzmodulation gehörte damit nicht zum Bestandteil der Offenbarung, die aus der Sicht eines sachkundigen Lesers selbstverständlich zur Ausführung der Lehre gehörte (BGHZ 128, 270, 275 - Elektrische Steckverbindung).Nur dann aber wären sie neuheitsschädlich offenbart (BGHZ 128, 270, 275 - Elektrische Steckverbindung).
- BGH, 06.05.2009 - KZR 39/06
Orange-Book-Standard
Die Patentnichtigkeitsklage der Beklagten zu 4 hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 3. April 2007 (X ZR 36/04) abgewiesen.Seinem Verständnis der geschützten technischen Lehre, das mit dem Verständnis übereinstimmt, das der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs im Patentnichtigkeitsverfahren gewonnen hat (Urt. v. 3.4.2007 - X ZR 36/04, Tz. 21 ff.), tritt der erkennende Senat bei.