Weitere Entscheidungen unten: BGH, 28.11.2012 | BGH, 28.11.2012

Rechtsprechung
   BGH, 15.10.2013 - X ZR 41/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,41930
BGH, 15.10.2013 - X ZR 41/11 (https://dejure.org/2013,41930)
BGH, Entscheidung vom 15.10.2013 - X ZR 41/11 (https://dejure.org/2013,41930)
BGH, Entscheidung vom 15. Oktober 2013 - X ZR 41/11 (https://dejure.org/2013,41930)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,41930) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 S 2 PatG, § 21 PatG
    Patentnichtigkeitssache: Neuheitsschädlichkeit einer technischen Information im Benutzerhandbuch für ein Computersystem trotz Verwendungszweckbeschränkung - Bildanzeigegerät

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wird eine technische Lehre in einem Handbuch beschrieben, gehört diese zum Stand der Technik, auch wenn die Vervielfältigung des Handbuchs untersagt wurde

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Patentfähigkeit bzgl. eines als Bildanzeigegerät bezeichnetes Computersystem

  • kanzlei.biz

    Bildanzeigegerät

  • rewis.io

    Patentnichtigkeitssache: Neuheitsschädlichkeit einer technischen Information im Benutzerhandbuch für ein Computersystem trotz Verwendungszweckbeschränkung - Bildanzeigegerät

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 3 Abs. 1 S. 2; PatG § 21 Abs. 1 Nr. 1
    Patentfähigkeit bzgl. eines als Bildanzeigegerät bezeichnetes Computersystem

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Zur Offenkundigkeit der technischen Information

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Untersagte Vervielfältigung eines Handbuchs

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Untersagte Vervielfältigung eines Handbuchs steht der Offenkundigkeit der darin enthaltenen technischen Informationen nicht zwangsläufig entgegen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Untersagte Vervielfältigung eines Handbuchs steht der Offenkundigkeit der darin enthaltenen technischen Informationen nicht zwangsläufig entgegen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Patentanspruch wird durch Handbuch als Begleitunterlage einer technischen Vorrichtung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Bildanzeigegerät

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 251
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 15.01.2013 - X ZR 81/11

    Messelektronik für Coriolisdurchflussmesser

    Auszug aus BGH, 15.10.2013 - X ZR 41/11
    Wird dem Erwerber einer Vorrichtung ein Handbuch als Begleitunterlage überlassen, steht es der Offenkundigkeit der darin enthaltenen technischen Informationen nicht entgegen, dass diese nach dem Willen des Veräußerers nur für einen bestimmten Zweck verwendet werden dürfen und eine Vervielfältigung zu anderen Zwecken untersagt ist (Fortführung von BGH, Urteil vom 15. Januar 2013, X ZR 81/11, GRUR 2013, 367 - Messelektronik für Coriolisdurchflussmesser).

    Maßgeblich für die Beurteilung dieser Frage sind die zum Zeitpunkt der Lieferung der technischen Information bestehenden Vereinbarungen zwischen den Beteiligten oder die sonstigen Umstände der Lieferung (BGH, Urteil vom 15. Januar 2013 - X ZR 81/11, GRUR 2013, 367 Rn. 20 f. mwN - Messelektronik für Coriolisdurchflussmesser).

  • BGH, 12.02.1960 - I ZR 156/57
    Auszug aus BGH, 15.10.2013 - X ZR 41/11
    Denn der in Betracht kommende interessierte Kreis kann seine natürliche Begrenzung in der Zahl derjenigen Unternehmen finden, die an dem betreffenden Gegenstand aus irgendwelchen Gründen überhaupt interessiert sind; für den Begriff der Öffentlichkeit reicht es aus, dass diesem Kreis die Druckschrift zugänglich ist (BGH, Urteil vom 12. Februar 1960 - I ZR 156/57, GRUR 1961, 24, 25 - Holzimprägnierung).
  • BGH, 29.09.2011 - X ZR 109/08

    Sensoranordnung

    Auszug aus BGH, 15.10.2013 - X ZR 41/11
    Hinsichtlich der Unteransprüche der einzelnen Anspruchsfassungen ist ein eigenständiger erfinderischer Gehalt weder geltend gemacht noch sonst ersichtlich (BGH, Urteil vom 29. September 2011 - X ZR 109/08, GRUR 2012, 149 Rn. 96 - Sensoranordnung).
  • LAG Köln, 19.07.2019 - 9 TaBV 125/18

    Internal Investigations; Mitbestimmungswidrige Überprüfung und Weiterleitung von

    Die Arbeitgeberin wäre etwa im vorliegenden Fall gehindert, mit den E-Mails gemäß § 371 Abs. 1 Satz 2 ZPO den Augenscheinsbeweis und mit den Ausdrucken gemäß § 416 ZPO den Urkundsbeweis für berechtigte Ansprüche anzutreten (zum Beweisantritt Sander, CR 2014, 292, 294).
  • OLG Düsseldorf, 08.03.2018 - 5 U 74/16

    Mängel anerkannt und beseitigt: Verjährung der Mängelansprüche beginnt erneut!

    Dass diese E-Mail Korrespondenz, die der Senat nach § 286 Abs. 1 ZPO zu würdigen hat (vgl. OLG Brandenburg CR 2016, 748; Sander, CR 2014, 292, 294 f.), unecht ist, ist aufgrund der in der E-Mail genannten E-Mail-Adressen und ihres Inhalts nicht ersichtlich.
  • BGH, 14.06.2016 - X ZR 46/14

    Patentstreit betreffend ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von

    Der Senat hat bereits in anderem Zusammenhang entschieden, dass solche Vermerke der Bejahung der Offenkundigkeit nicht zwingend entgegenstehen (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2013 - X ZR 41/11, GRUR 2014, 251 Rn. 28 ff. - Bildanzeigegerät).
  • BPatG, 04.02.2014 - 7 Ni 12/14
    Wird dem Erwerber einer Vorrichtung ein Handbuch als Begleitunterlage überlassen, steht es der Offenkundigkeit der darin enthaltenen Informationen aber nicht entgegen, dass diese nach dem Willen des Veräußerers nur für einen bestimmten Zweck verwendet werden dürfen und eine Vervielfältigung zu anderen Zwecken untersagt ist (BGH GRUR 2014, 251 - Bildanzeigegerät).
  • BGH, 31.08.2021 - X ZR 84/19

    Anfechtung eines Patents über einen Repeater sowie ein Verfahren zu dessen

    Eine nur theoretische oder entfernt liegende Möglichkeit der Kenntnisnahme reicht demgegenüber nicht aus (BGH, Urteil vom 21. April 2020 - X ZR 75/18, GRUR 2020, 833 Rn. 28 f. - Konditionierverfahren; Urteil vom 15. Oktober 2013 - X ZR 41/11, GRUR 2014, 251 Rn. 27 f. - Bildanzeigegerät; Urteil vom 15. Januar 2013 - X ZR 81/11, GRUR 2013, 367 Rn. 20 f. - Messelektronik für Coriolisdurchflussmesser).
  • SG Darmstadt, 17.08.2020 - S 13 KR 524/16

    KR

    Der Ausdruck einer elektronischen Datei auf Papier ist kein elektronisches Dokument und grundsätzlich auch keine Urkunde ( Feskorn , in: Zöller, ZPO, 33. Aufl. 2020, Vorbemerkungen zu §§ 415-444, Rn. 5; a.A. Sander , CR 2014, 292, 294), sondern ein Augenscheinobjekt i.S.d. § 371 Abs. 1 Satz 1 ZPO, das in Form eines Augenscheinsurrogats als Beweismittel dienen kann (OLG Thüringen v. 28.11.2018 - 2 U 524/17).
  • BPatG, 14.11.2022 - 20 W (pat) 25/20
    Auch wenn keine substantiierten Angaben zu den Verkaufszahlen von Nachrüstsätzen mit LLC-Gateway entsprechend der D7 i. V. m. D8/D9 vorliegen, da die Einsprechende - laut ihren glaubhaften Angaben - in den Jahren vor dem Prioritätszeitpunkt weder in die Fertigung noch in den Vertrieb des LLC-Gateways involviert war, gibt es keine Hinweise oder Indizien, die unter Würdigung der allgemeinen Lebenserfahrung Zweifel an dem Verkauf des LLC-Moduls und damit der (Vor-)Veröffentlichung der Einbauanleitungen D8 und D9 stützen könnten (vgl. hierzu auch die einschlägige höchstrichterliche Rechtsprechung, wie bspw. BGH, Urteil vom 08.11.2016 - X ZR 116/14, juris Rn. 27 - 29; BGH, Urteil vom 15.10.2013 - X ZR 41/11, juris Rn. 30ff. - Bildanzeigegerät; BGH, Urteil vom 15.01.2013 - X ZR 81/11, juris Rn. 21ff. - Messelektronik für Coriolisdurchflussmesser).
  • BPatG, 06.03.2015 - 5 Ni 14/13

    Beurteilung der Patentfähigkeit eines "Verfahrens zur automatisierten

    Für den Begriff der Öffentlichkeit einer Druckschrift reicht es aus, dass ein nicht begrenzter Personenkreis nach den gegebenen Umständen in der Lage war, die Kenntnis zu erlangen (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2013 - X ZR 41/11, GRUR 2014, 251 -Bildanzeigegerät, Rdnr. 27; BGH, Urteil vom 15. Dezember 1971 - X ZR 32/69, GRUR 1971, 214 - customer prints; BGH, Urteil vom 12. Februar 1960 - I ZR 156/57, GRUR 1961, 24 - Holzimprägnierung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 28.11.2012 - X ZR 41/11, X ZR 82/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,42829
BGH, 28.11.2012 - X ZR 41/11, X ZR 82/11 (https://dejure.org/2012,42829)
BGH, Entscheidung vom 28.11.2012 - X ZR 41/11, X ZR 82/11 (https://dejure.org/2012,42829)
BGH, Entscheidung vom 28. November 2012 - X ZR 41/11, X ZR 82/11 (https://dejure.org/2012,42829)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,42829) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Ladung eines Sachverständigen zur Erstattung eines mündlichen Gutachtens i.R.e. Patentnichtigkeitsberufungsverfahrens

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Ladung eines Sachverständigen zur Erstattung eines mündlichen Gutachtens i.R.e. Patentnichtigkeitsberufungsverfahrens

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BPatG, 24.02.2011 - 2 Ni 1/10

    Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

    Auszug aus BGH, 28.11.2012 - X ZR 41/11
    a) EP 0 456 923 A1 "Sawdon", Anlage A4 [2 Ni 31/09] = Anlage A9 [2 Ni 1/10],.

    b) US 4 689 740 A, Anlage A5 [2 Ni 31/09] = Anlage A17 [2 Ni 1/10],.

    c) The I2C-bus and how to use it, Philips, Anlage A16 [2 Ni 31/09] = Anlage A18 [2 Ni 1/10],.

    d) Sony, DDM Monitor Interface Manual, 3rd Edition, Anlage A12 [2 Ni 1/10] nebst Erklärung David Lesh, Anlage A19 [2 Ni 1/10] und Vernehmungsprotokoll David Lesh, Anlage B1 [2 Ni 1/10],.

    e) Sony, DDM-2801C Service Manual, Anlage A20 [2 Ni 1/10],.

    f) WO 93/06587 A1 "Kurikko" Anlage A3 [2 Ni 31/09] = Anlage A10 [2 Ni 1/10].

  • BGH, 28.11.2012 - X ZR 82/11
    Die Patentnichtigkeitsberufungsverfahren X ZR 41/11 und 82/11 werden zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung verbunden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 28.11.2012 - X ZR 82/11, X ZR 41/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,42830
BGH, 28.11.2012 - X ZR 82/11, X ZR 41/11 (https://dejure.org/2012,42830)
BGH, Entscheidung vom 28.11.2012 - X ZR 82/11, X ZR 41/11 (https://dejure.org/2012,42830)
BGH, Entscheidung vom 28. November 2012 - X ZR 82/11, X ZR 41/11 (https://dejure.org/2012,42830)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,42830) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BPatG, 24.02.2011 - 2 Ni 1/10

    Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

    Auszug aus BGH, 28.11.2012 - X ZR 82/11
    a) EP 0 456 923 A1 "Sawdon", Anlage A4 [2 Ni 31/09] = Anlage A9 [2 Ni 1/10],.

    b) US 4 689 740 A, Anlage A5 [2 Ni 31/09] = Anlage A17 [2 Ni 1/10],.

    c) The I2C-bus and how to use it, Philips, Anlage A16 [2 Ni 31/09] = Anlage A18 [2 Ni 1/10],.

    d) Sony, DDM Monitor Interface Manual, 3rd Edition, Anlage A12 [2 Ni 1/10] nebst Erklärung David Lesh, Anlage A19 [2 Ni 1/10] und Vernehmungsprotokoll David Lesh, Anlage B1 [2 Ni 1/10],.

    e) Sony, DDM-2801C Service Manual, Anlage A20 [2 Ni 1/10],.

    f) WO 93/06587 A1 "Kurikko" Anlage A3 [2 Ni 31/09] = Anlage A10 [2 Ni 1/10].

  • BGH, 28.11.2012 - X ZR 41/11

    Ladung eines Sachverständigen zur Erstattung eines mündlichen Gutachtens i.R.e.

    Auszug aus BGH, 28.11.2012 - X ZR 82/11
    Die Patentnichtigkeitsberufungsverfahren X ZR 41/11 und 82/11 werden zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung verbunden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht