Rechtsprechung
| BGH, 20.10.1998 - X ZR 45/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Nichtigkeit eines Patents betreffend eine Bildempfangsanlage zum Empfang von Videobildern; Patentfähigkeit im Sinne des Europäischen Patentübereinkommens; Erfinderischen Tätigkeit im Sinne von Art. 56 EPÜ (Europäisches Patentübereinkommen)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EPÜ Art. 52, Art. 138 Abs. 1 lit. a
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.09.1990 - X ZR 29/89
Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit einer Lehre zum technischen Handeln
Auszug aus BGH, 20.10.1998 - X ZR 45/94
Derartige Kriterien, die bei der Gesamtbeurteilung der Frage, ob eine erfinderische Tätigkeit vorliegt, Berücksichtigung finden können (vgl. Sen.Urt. v. 18.9.1990 - X ZR 29/89, GRUR 1991, 120, 121 - elastische Bandage; Schweizerisches Bundesgericht SMI 1994, 328, 335 - Slim Cigarette), können zwar einen Hinweis auf das Vorliegen erfinderischer Tätigkeit liefern, allein aber keine verbindliche Aussage darüber rechtfertigen (…vgl. Sen., aaO - elastische Bandage;… s.a. EPA T 24/81, ABl. EPA 1983, 133 = GRUR Int. 1983, 650 - Metallveredelung).