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   BGH, 03.05.2000 - X ZR 5/99   

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https://dejure.org/2000,6717
BGH, 03.05.2000 - X ZR 5/99 (https://dejure.org/2000,6717)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2000 - X ZR 5/99 (https://dejure.org/2000,6717)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2000 - X ZR 5/99 (https://dejure.org/2000,6717)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Werkvertrag - Annahme - Vertragsschluß - Vorverhandlungen - Vergütungsvereinbarung - Unterzeichnung - Beweisantrag - Ablehnung - Zusendung - Satzung - Einigung - Ungerechtfertigte Bereicherung

  • Judicialis

    BGB § 632; ; BGB § 670; ; BGB § 812

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 286
    Beweiswürdigung bei Herleitung eines Anspruchs auf Hilfstatsachen und Indizien

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 25.11.1992 - XII ZR 179/91

    Behandlung von Beweisanträgen in einem Indizienprozeß

    Auszug aus BGH, 03.05.2000 - X ZR 5/99
    In einem solchen Fall hat der Tatrichter sie alle erschöpfend daraufhin zu würdigen, ob - ihre Richtigkeit unterstellt - einzelne Umstände oder die Umstände in ihrer Gesamtheit ihn von der Wahrheit der Haupttatsache überzeugen würden (vgl. BGH, Urt. v. 25.11.1992 - XII ZR 179/91, NJW-RR 1993, 443 m.w.N.; Urt. v. 15.10.1992 - III ZR 57/91, MDR 1993, 801 m.w.N.).

    Auch ein Beweisantrag darf deshalb erst dann abgelehnt werden, wenn diese Prüfung zu dem Ergebnis führt, daß der Nachweis der in Frage stehenden Hilfstatsachen an der Überzeugungsbildung nichts ändern würde (BVerfG, Beschl. v. 28.02.1992 - 2 BvR 1179/91, NJW 1993, 254; BGH, Urt. v. 25.11.1992 - XII ZR 179/91, NJW-RR 1993, 443 m.w.N.).

  • BGH, 15.10.1992 - III ZR 57/91

    Verkehrssicherungspflicht des Schulträgers gegenüber Eltern - Aufklärungspflicht

    Auszug aus BGH, 03.05.2000 - X ZR 5/99
    In einem solchen Fall hat der Tatrichter sie alle erschöpfend daraufhin zu würdigen, ob - ihre Richtigkeit unterstellt - einzelne Umstände oder die Umstände in ihrer Gesamtheit ihn von der Wahrheit der Haupttatsache überzeugen würden (vgl. BGH, Urt. v. 25.11.1992 - XII ZR 179/91, NJW-RR 1993, 443 m.w.N.; Urt. v. 15.10.1992 - III ZR 57/91, MDR 1993, 801 m.w.N.).
  • BVerfG, 28.02.1992 - 2 BvR 1179/91

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und des Grundrechts auf effektiven

    Auszug aus BGH, 03.05.2000 - X ZR 5/99
    Auch ein Beweisantrag darf deshalb erst dann abgelehnt werden, wenn diese Prüfung zu dem Ergebnis führt, daß der Nachweis der in Frage stehenden Hilfstatsachen an der Überzeugungsbildung nichts ändern würde (BVerfG, Beschl. v. 28.02.1992 - 2 BvR 1179/91, NJW 1993, 254; BGH, Urt. v. 25.11.1992 - XII ZR 179/91, NJW-RR 1993, 443 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BGH, 20.07.1999 - X ZR 5/99   

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BGH, 20.07.1999 - X ZR 5/99 (https://dejure.org/1999,21009)
BGH, Entscheidung vom 20.07.1999 - X ZR 5/99 (https://dejure.org/1999,21009)
BGH, Entscheidung vom 20. Juli 1999 - X ZR 5/99 (https://dejure.org/1999,21009)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Aufbringen der Kosten der Prozessführung durch eine Partei - Einsetzen des eigenen Einkommens in Bezug auf die Kosten einer Prozessführung - Gewährung von Prozesskostenhilfe

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