Weitere Entscheidung unten: BGH, 16.06.1992

Rechtsprechung
   BGH, 21.09.1993 - X ZR 50/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,2388
BGH, 21.09.1993 - X ZR 50/91 (https://dejure.org/1993,2388)
BGH, Entscheidung vom 21.09.1993 - X ZR 50/91 (https://dejure.org/1993,2388)
BGH, Entscheidung vom 21. September 1993 - X ZR 50/91 (https://dejure.org/1993,2388)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,2388) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Kenntnis des Prioritätstages des Streitpatents - Bahnstück für eine flexible Spielfahrbahn - Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 03.12.1991 - X ZR 101/89

    Berufung auf Neuheitsschonfrist

    Auszug aus BGH, 21.09.1993 - X ZR 50/91
    Entscheidend ist, ob die ursprüngliche Offenbarung für den Durchschnittsfachmann erkennen ließ, der geänderte Lösungsvorschlag solle von vornherein von dem Schutzbegehren umfaßt werden (vgl. Sen.Urt. v. 03.12.1991 - X ZR 101/89, GRUR 1992, 157, 158 f. - Frachtcontainer; Sen.Beschl. v. 17.11.1987 - X ZB 15/87, GRUR 1988, 197 - Runderneuern).
  • BGH, 14.06.1988 - X ZR 5/87

    Schutz eines europäischen Patents betreffend eine Apparatur für …

    Auszug aus BGH, 21.09.1993 - X ZR 50/91
    Beschreibung und Zeichnungen sind dabei lediglich zur Auslegung heranzuziehen (vgl. Sen.Urt. v. 14.06.1988 - X ZR 5/87, BGHZ 105, 1, 10 [BGH 14.06.1988 - X ZR 5/87] - Ionenanalyse; v. 29.04.1986 - X ZR 28/85, BGHZ 98, 12, 18 - Formstein).
  • BGH, 15.04.1955 - I ZR 33/54

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 21.09.1993 - X ZR 50/91
    Es handelt sich um einen Unteranspruch, der über das Maß der platten Selbstverständlichkeit hinausgeht und deshalb ebenfalls rechtsbeständig ist (BGH, Urt. v. 15.04.1955 - I ZR 33/54, GRUR 1955, 476, 478 - Spülbecken).
     
  • BGH, 29.04.1986 - X ZR 28/85

    "Formstein"; Einbeziehung von Äquivalenten der unter Schutz gestellten Erfindung …

    Auszug aus BGH, 21.09.1993 - X ZR 50/91
    Beschreibung und Zeichnungen sind dabei lediglich zur Auslegung heranzuziehen (…vgl. Sen.Urt. v. 14.06.1988 - X ZR 5/87, BGHZ 105, 1, 10 [BGH 14.06.1988 - X ZR 5/87] - Ionenanalyse; v. 29.04.1986 - X ZR 28/85, BGHZ 98, 12, 18 - Formstein).
  • BGH, 23.01.1990 - X ZB 9/89

    Erweiterung des Schutzbereichs eines Patents im Einspruchsverfahren; Beschränkung …

    Auszug aus BGH, 21.09.1993 - X ZR 50/91
    Inhalt der ursprünglichen Anmeldung ist das, was der Durchschnittsfachmann den ursprünglichen Unterlagen als zur angemeldeten Erfindung gehörig entnehmen kann (vgl. Sen.Beschl. v. 23.01.1990 - X ZB 9/89, BGHZ 110, 123, 125 f. [BGH 23.01.1990 - X ZB 9/89] - Spleißkammer).
  • BGH, 17.11.1987 - X ZB 15/87

    "Runderneuern"; Erweiterung der Patentansprüche

    Auszug aus BGH, 21.09.1993 - X ZR 50/91
    Entscheidend ist, ob die ursprüngliche Offenbarung für den Durchschnittsfachmann erkennen ließ, der geänderte Lösungsvorschlag solle von vornherein von dem Schutzbegehren umfaßt werden (…vgl. Sen.Urt. v. 03.12.1991 - X ZR 101/89, GRUR 1992, 157, 158 f. - Frachtcontainer; Sen.Beschl. v. 17.11.1987 - X ZB 15/87, GRUR 1988, 197 - Runderneuern).
  • BGH, 22.12.1983 - X ZR 45/82
    Auszug aus BGH, 21.09.1993 - X ZR 50/91
    Soweit trotzdem keine eindeutige Feststellung für oder gegen das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit möglich ist, geht das zu Lasten der Klägerin (vgl. Sen.Beschl. v. 22.12.1983 - X ZR 45/82, GRUR 1984, 339, 340 - Überlappungsnaht).
  • BGH, 17.07.2012 - X ZR 117/11

    Polymerschaum

    bb) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist für die Ursprungsoffenbarung des Gegenstands eines Patentanspruchs erforderlich, dass der Fachmann die im Anspruch bezeichnete technische Lehre den Ursprungsunterlagen - "unmittelbar und eindeutig" (BGH, Urteil vom 11. September 2001 - X ZR 168/98, BGHZ 148, 383, 389 - Luftverteiler;… Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, BGHZ 179, 168 Rn. 25 - Olanzapin;… Urteil vom 8. Juli 2010 - Xa ZR 124/07, GRUR 2010, 910, Rn. 62 - Fälschungssicheres Dokument) - als mögliche Ausführungsform der Erfindung entnehmen kann (Urteil vom 21. September 1993 - X ZR 50/91, Mitt.
  • BGH, 11.09.2001 - X ZB 18/00

    Drehmomentenübertragungseinrichtung; Umfang der Patentanmeldung; Kombination …

    Der Patentanspruch darf mithin nicht auf einen Gegenstand gerichtet werden, von dem der Durchschnittsfachmann aufgrund der ursprünglichen Offenbarung nicht erkennen kann, daß er von vornherein von dem Schutzbegehren umfaßt sein soll (Sen.Urt. v. 21.9.1993 - X ZR 50/91, Mitt.
  • BGH, 24.01.2012 - X ZR 88/09

    Elektronenstrahltherapiesystem

    Eine Lehre zum technischen Handeln geht somit über den Inhalt der ursprünglichen Anmeldung hinaus, wenn die Gesamtheit der Anmeldungsunterlagen nicht erkennen lässt, dass sie als Gegenstand von dem mit der Anmeldung verfolgten Schutzbegehren umfasst sein soll (BGH, Urteil vom 21. September 1993 - X ZR 50/91, Mitt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 16.06.1992 - X ZR 50/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,13456
BGH, 16.06.1992 - X ZR 50/91 (https://dejure.org/1992,13456)
BGH, Entscheidung vom 16.06.1992 - X ZR 50/91 (https://dejure.org/1992,13456)
BGH, Entscheidung vom 16. Juni 1992 - X ZR 50/91 (https://dejure.org/1992,13456)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,13456) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht