Rechtsprechung
| BGH, 13.07.1989 - X ZR 54/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vorrichtung zum Aufwickeln eines Kabels - Neuheit der Erfindung - Prinzip eines Kabelaufrollers
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 15.05.1990 - X ZR 82/88
Haftung des Erwerbers für Zahlungsansprüche aus Lizenzverträgen
Die Anmeldungen haben zwischenzeitlich zur Erteilung des Patents 32 49 569, das im Nichtigkeitsverfahren vor dem Senat Bestand hatte (X ZR 54/88), und zur Eintragung des Gebrauchsmusters 82 37 226 geführt. - LAG Hamm, 20.10.2005 - 16 Sa 801/05
Unangemessene Benachteiligung einer arbeitsvertraglichen Regelung
Eine zu überprüfende Klausel ist nicht isoliert, sondern vor dem Hintergrund des gesamten Vertrages zu interpretieren (BGH vom 17.01.1989 - X ZR 54/88 - aaO., vom 01.12.1981 - ZR 37/80 - DB 1982, 638).