Weitere Entscheidung unten: BGH, 19.06.2012

Rechtsprechung
   BGH, 17.04.2012 - X ZR 76/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 BGB, § 398 BGB, § 651c Abs 3 BGB, § 651e BGB, § 651f Abs 2 BGB
    Reisevertrag: Schadenersatzanspruch bei Vorverlegung des Rückflugs; Wirksamkeit eines Abtretungsverbots

  • Jurion

    Wirksamkeit der AGB-Klausel eines Reiseveranstalters zum Abtretungsverbot von Ansprüchen wegen Leistungsstörungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1
    Wirksamkeit der AGB-Klausel eines Reiseveranstalters zum Abtretungsverbot von Ansprüchen wegen Leistungsstörungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Beurteilung eines Reisemangels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Die Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann den Reiseveranstalter zum Schadensersatz verpflichten

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Urlaub: Rückflug darf nicht vorverlegt werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Abtretungsverbot in AGB eines Reiseveranstalters für Forderungen, die auf Leistungsstörungen beruhen, unwirksam

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Reiserecht: Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann Reiseveranstalter zu Schadensersatz verpflichten

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    10 Stunden eher zu Hause, aber ein Urlaubstag futsch

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Vorverlegung Rückflug - Reise - Schadensersatz

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Pressemitteilung)

    Rückflug um zehn Stunden vorverlegt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Reiserecht-Urteil: Rückflug 10 Stunden früher als geplant und Abtretungsverbot

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Schadensersatz bei Vorverlegung eines Rückflugs

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Rückflug um 10 Stunden vorverlegt - Ob das einen Reisemangel darstellt, hängt u.a. von den Folgen für die Urlauber ab

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Wirksame Abtretung eines Schadensersatzanspruchs wegen vorverlegten Rückflugs

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vorverlegung des Rückflugs um zehn Stunden kann Reiseveranstalter zum Schadensersatz verpflichten

  • examensrelevant.de (Kurzinformation)

    Schadenersatz aufgrund Vorverlegung eines Fluges um 10 Stunden?

  • ronald-schmid.de (Kurzinformation)

    Erhebliche Flugvorverlegung / Abtretungsverbot

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Flugreisen - Vorverlegung des Rückflugs kann Reisemangel sein

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Schadenersatz für zehn Stunden weniger Urlaub?

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Pauschalreise: Wann gibt es Schadensersatz bei vorverlegtem Rückflug?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Änderung der Flugzeiten um 10 Stunden kann Schadenersatzpflicht begründen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Massiv geänderte Rückflugzeiten sind ein Reisemangel

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Reiserecht: Rückflug vorgezogen- Geld zurück!

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Die Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann den Reiseveranstalter zum Schadensersatz verpflichten

Besprechungen u.ä. (3)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Unwirksamkeit eines Abtretungsverbots in Reisevertrags-AGB und zum Reisemangel und Schadensersatz bei vertragswidriger Verlegung des Rückfluges (Prof. Dr. Tim W. Dornis; ZJS 2012, 539)

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zehn Stunden sind zu viel - Rückflug vorverlegt - Schadensersatz

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Reiserecht: Vorverlegung der Rückflugs und Flugstreik

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2012, 2107
  • MDR 2012, 894



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 20.01.2016 - VIII ZR 26/15  

    Vertrag über die Lieferung von Arzneimitteln: Stellen von Vertragsbedingungen bei

    Dabei ist ein generalisierender, überindividueller Prüfungsmaßstab und eine von den Besonderheiten des Einzelfalls losgelöste typisierende Betrachtungsweise zugrunde zu legen (BGH, Urteile vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 10; vom 13. November 2013 - I ZR 77/12, aaO; jeweils mwN).
  • BGH, 13.11.2013 - I ZR 77/12  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Inhaltskontrolle für eine Vertragsstrafenklausel

    Dabei ist ein generalisierender, überindividueller Prüfungsmaßstab und eine von den Besonderheiten des Einzelfalls losgelöste typisierende Betrachtungsweise zugrunde zu legen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 10; Urteil vom 31. Mai 2012 - I ZR 73/10, BGHZ 193, 268 Rn. 19 - Honorarbedingungen freie Journalisten, jeweils mwN).
  • BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11  

    Zur Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen

    Grundsätzlich dieselben Maßstäbe gelten für die Beurteilung der Frage, ob der Reisende wegen einer erheblichen Beeinträchtigung der Reise den Vertrag kündigen kann (im Anschluss an BGH, Urteil vom 17. April 2012, X ZR 76/11, RRa 2012, 170, Rn. 32).

    (1) Der unbestimmte Rechtsbegriff "erheblich beeinträchtigt" ist für beide Vorschriften grundsätzlich einheitlich auszulegen (BGH, Urteil vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, RRa 2012, 170).

  • LG Berlin, 30.11.2012 - 55 S 114/11  
    Als Anspruchsgrundlage greift hier § 651c Abs. 3 S. 1 BGB, denn es geht um einen Aufwendungsersatz für die klägerische Selbstabhilfe durch Vornahme und Entgeltung der beklagtenseitig geschuldeten Ersatzflugbuchung (vgl. BGH, Urt. v. 28.10.2010 - Xa ZR 46/10, ...; BGH, Urt. v. 17.4.2012 - X ZR 76/11, ...).

    Die Abwägung der Interessen des Verwenders einerseits und des Reisenden andererseits ergibt, dass letztere Interessen überwiegen (vgl. BGH, Urt. v.17.4.2012 - X ZR 76/11, Rn. 10 ff., ...).

    Eine erhebliche Beeinträchtigung für die Gesamtreise oder einen abgeschlossenen Reiseteil nach der Höhe der für diesen Zeitraum eingetretenen kumulierten Minderungssumme im Verhältnis zu dem zu entrichtenden Reisepreis zu bemessen ist (vgl. BGH, Urt. v.I7.4.2012 - X ZR 76/11, ...).

    Im Übrigen verbietet sich eine schematische Betrachtung (vgl. BGH, Urt. v. 17.4.2012 - X ZR 76/11, ...): Auch bloße Minderungsquoten von lediglich einem Drittel oder sogar einem Viertel können die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung noch erlauben, wenn die in der Minderung ausgedrückte Beeinträchtigung für das Gesamtbild der Reise von besonderem Gewicht war, etwa, weil sie auf den Erholungswert der Reise vor Antritt - ohne dass dies zugleich Minderungswirkung hätte - zurückwirkt.

  • OLG Hamm, 25.09.2014 - 4 U 99/14  

    AGB; Abtretung von Mängelansprüchen

    Der der Entscheidung BGH, NJW 2012, 2107, in der ein in AGB enthaltenes Abtretungsverbot für Ansprüche bei Leistungsstörungen für unwirksam erachtet wurde, zugrundeliegende Sachverhalt ist zwar mit der hier zu beurteilenden Konstellation ebenfalls nicht vergleichbar.
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