Rechtsprechung
BGH, 05.04.2016 - X ZR 8/13 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Filmscanner
- rechtsprechung-im-internet.de
Filmscanner
§ 280 Abs 1 BGB, § 281 Abs 1 BGB, § 434 Abs 1 BGB
Kooperationsvereinbarung zur Entwicklung, Produktion und Vermarktung eines Filmscanners zur Digitalisierung von Kinofilmen: Einstandspflicht einer Partei für einen der Fertigstellung der Entwicklung entgegenstehenden Mangel des dem Vertrag zugrunde liegenden technischen ... - IWW
§ 559 Abs. 2 ZPO, § 286 ZPO, § 166 Abs. 2 InsO, § 286 Abs. 1 BGB, § 288 Abs. 2 BGB, § 91 Abs. 1 ZPO
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unentdeckter konzeptioneller Mangel i. R. der Entwicklung eines marktfähigen Produkts (hier: Scanner) auf Grundlage eines Forschungs- und Entwicklungsvertrags; Entgeltliche Übertragung der vertraglichen Rechtsposition auf einen Dritten durch eine Vertragspartei mit ...
- Betriebs-Berater
Konzeptioneller Mangel in Forschungs- und Entwicklungsvertrag - Filmscanner
- rewis.io
Kooperationsvereinbarung zur Entwicklung, Produktion und Vermarktung eines Filmscanners zur Digitalisierung von Kinofilmen: Einstandspflicht einer Partei für einen der Fertigstellung der Entwicklung entgegenstehenden Mangel des dem Vertrag zugrunde liegenden technischen ...
- ra.de
- datenbank.nwb.de
Kooperationsvereinbarung zur Entwicklung, Produktion und Vermarktung eines Filmscanners zur Digitalisierung von Kinofilmen: Einstandspflicht einer Partei für einen der Fertigstellung der Entwicklung entgegenstehenden Mangel des dem Vertrag zugrunde liegenden technischen ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Einstandspflichten der Parteien eines Forschungs- und Entwicklungsvertrags bei unentdeckten Mängeln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der gescheiterte Forschungs- und Entwicklungsvertrag
- Jurion (Kurzinformation)
Filmscanner - Konzeptioneller Mangel in Forschungs- und Entwicklungsvertrag
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Konzeptioneller Mangel in Forschungs- und Entwicklungsvertrag - Filmscanner
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NJW-RR 2016, 809
- MDR 2016, 816
- GRUR 2016, 745
- WM 2016, 1000
- BB 2016, 1217
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.04.2013 - VI ZR 44/12
Arzthaftungsprozess wegen Querschnittlähmung nach Bandscheibenoperation: Grenzen …
Auszug aus BGH, 05.04.2016 - X ZR 8/13
Dieses kann jedoch nachprüfen, ob sich der Tatrichter entsprechend dem Gebot des § 286 ZPO mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Beweiswürdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 16. April 2013 - VI ZR 44/12, NJW 2014, 71 Rn. 13; BGH…, Urteil vom 29. Juni 2010 - XI ZR 104/08, BGHZ 186, 98 Rn. 38). - BGH, 29.06.2010 - XI ZR 104/08
"Schrottimmobilien": BGH bestätigt Urteil zur arglistigen Täuschung mittels …
Auszug aus BGH, 05.04.2016 - X ZR 8/13
Dieses kann jedoch nachprüfen, ob sich der Tatrichter entsprechend dem Gebot des § 286 ZPO mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Beweiswürdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; BGH…, Urteil vom 16. April 2013 - VI ZR 44/12, NJW 2014, 71 Rn. 13; BGH, Urteil vom 29. Juni 2010 - XI ZR 104/08, BGHZ 186, 98 Rn. 38). - BGH, 10.05.2011 - X ZR 156/10
Übertragung der Rechte und Pflichten aus der Kooperationsvereinbarung als …
Auszug aus BGH, 05.04.2016 - X ZR 8/13
Auf die vom Berufungsgericht zugelassene Revision des Klägers hat der Senat das erste Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen (Urteil vom 10. Mai 2011 - X ZR 156/10, juris).