Rechtsprechung
| BGH, 04.07.1989 - X ZR 95/87 |
Zitiervorschläge
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PatG §§ 1 ,2
Auslegung eines Patents
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 1310 (Ls.)
- MDR 1990, 47
- GRUR 1989, 899
- DB 1989, 2427
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 03.05.2001 - X ZR 168/97
Taxol; Allgemeine Beanspruchung eines Verfahrensschritts in einem chemischen …
EPA 1992, 709 = GRUR Int. 1993, 482 Kronenether; vgl. zum früheren Recht Sen. Urt. v. 4.7.1989 - X ZR 95/87, GRUR 1989, 899, 900 - Sauerteig). - BGH, 28.04.1999 - X ZB 12/98
Flächenschleifmaschine
Es ist zudem für die Ausführbarkeit der Erfindung ausreichend, daß die Lehre von einem Fachmann überhaupt ausgeführt werden kann; daß es gelegentlich zu "Ausreißern" kommt oder die Lehre in einzelnen Fällen versagt, ist nach der Rechtsprechung des Senats grundsätzlich unerheblich (Sen.Urt. v. 4.7.1989 - X ZR 95/87, GRUR 1989, 899 - Sauerteig;… vgl. Urt. v. 9.2.1993 - X ZR 40/90, Umdruck S. 8). - BPatG, 25.10.2016 - 23 W (pat) 8/15
Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren einer …
In einigen wenigen Fällen wird er auch dann noch zu einem fehlerhaften Ergebnis kommen, da anhand des oder der beobachteten Prozessparameter die andere Ursache für die sprunghafte Druckänderung nicht erkannt werden kann, doch spielen solche gelegentlichen Ausreißer für die Ausführbarkeit eines Verfahrens keine Rolle ( vgl. Schulte/Moufang, PatG, 9. Aufl., § 34 Rn. 351; BGH, GRUR 1989, S. 899 - "Sauerteig" ).
- BPatG, 14.06.2007 - 2 Ni 32/05 Hierbei ist zu berücksichtigen, dass in den Stand der Technik keine Erkenntnisse hineininterpretiert werden dürfen, die erst die Lehre des Patents gebracht hat (vgl. BGH in GRUR 1989, 899 Sauerteig).
- BPatG, 30.01.2023 - 8 Ni 1/23 Vielmehr ergibt sich eine derartige Ausgestaltung des Codierers nicht ohne eine unzulässige rückschauende Betrachtungsweise in Kenntnis der Erfindung (vgl. BGH, Urteil vom 4. Juli 1989, X ZR 95/87 - Sauerteig, juris, Rn. 37; BGH…, Beschluss vom 22. Dezember 1983 - X ZR 45/82 - Überlappungsnaht, juris, Rn. 11).
- BGH, 29.10.1991 - X ZR 81/88
Nichtigkeit eines Patents über wärmehärtbare pulverförmige Überzugsmasse - …
Auf dieser Grundlage aber kann die Erfindungshöhe des Streitpatents nicht mit der erforderlichen Sicherheit negativ beurteilt werden (st. Rspr., vgl. u.a. Sen. Urt. v. 04.07.1989 - X ZR 95/87, GRUR 1989, 899 - Sauerteig).