Rechtsprechung
   BGH, 10.07.1990 - XI ZR 275/89   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Verstoß gegen das Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBG) durch Nichtberücksichtigung von vierteljährlichen Tilgungsleistungen bei der Zinsberechnung - Hinweispflicht der Bank auf Grund des Transparenzgebots - Inhaltskontrolle über die Nebenabrede der Verzinsungspflicht - Anforderungen an die Klarheit und Verständlichkeit von Preisnebenabreden

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer Klausel zur nachschüssigen Tilgungsverrechnung trotz unmittelbaren Zusammenhangs von Fälligkeits- und Wertstellungsregelung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    AGBG § 9; BGB § 607
    Unwirksamkeit der Zinsberechnungsklausel für ein Annuitätendarlehen wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Funktion, Reichweite und Kriterien des Transparenzgebots bei Preisnebenabreden

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 112, 115
  • NJW 1990, 2383
  • NJW-RR 1990, 1333 (Ls.)
  • ZIP 1990, 980
  • MDR 1991, 149
  • BB 1990, 1656
  • DB 1990, 1712



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Wird zitiert von ... (88)  

  • BGH, 24.03.2010 - VIII ZR 178/08  

    BGH erklärt "HEL"-Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen für

    Dabei kommt es auf die Verständnis- und Erkenntnismöglichkeiten eines typischerweise zu erwartenden Durchschnittskunden an, von dem die aufmerksame Durchsicht der Vertragsbedingungen, deren verständige Würdigung und die Berücksichtigung ihres erkennbaren Sinnzusammenhangs erwartet werden kann (BGHZ 112, 115, 118; 162, 210, 214; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 24.03.2010 - VIII ZR 304/08  

    BGH erklärt "HEL"-Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen für

    Dabei kommt es auf die Verständnis- und Erkenntnismöglichkeiten eines typischerweise zu erwartenden Durchschnittskunden an, von dem die aufmerksame Durchsicht der Vertragsbedingungen, deren verständige Würdigung und die Berücksichtigung ihres erkennbaren Sinnzusammenhangs erwartet werden kann (BGHZ 112, 115, 118; 162, 210, 214; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 05.05.2015 - XI ZR 214/14  

    Zur Wirksamkeit einer Klausel zum ordentlichen Kündigungsrecht der Sparkassen

    Einen "verfassungsrechtlichen Kommentar" müsste die Beklagte, was sie in der Tat überforderte (Senatsurteil vom 10. Juli 1990 - XI ZR 275/89, BGHZ 112, 115, 119), entgegen der Mutmaßung der Revision nicht schreiben.
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