Rechtsprechung
   BGH, 10.03.2009 - XI ZR 33/08   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Widerrufsbelehrung - Anforderungen

  • Deutsches Notarinstitut PDF
  • Jurion

    Verstoß einer Widerrufsbelehrung gegen das Deutlichkeitsgebot; Folgen eines Widerrufs der auf den Abschluss eines Darlehensvertrags gerichteten Vertragserklärung bei wirtschaftlicher Einheit von Verbraucherdarlehensvertrag und finanziertem Geschäft; Rückerstattung bei nicht vollständig fremdfinanzierten verbundenen Geschäften

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verbraucherdarlehensvertrag; finanziertes Geschäft; Immobilienfonds; wirtschaftliche Einheit; nebulöse Widerrufsbelehrung; Abwicklungsverhältnis; verbundenes Geschäft; Darlehen; Rückabwicklung; Schrottimmobilien

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 355 Abs. 2 Satz 1, 3, §§ 358, 495
    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung wegen nicht eindeutiger Angaben zum Beginn der Widerrufsfrist

  • ZIP-online.de

    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung wegen nicht eindeutiger Angaben zum Beginn der Widerrufsfrist

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Widerrufsbelehrung bei Verbraucherdarlehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß einer Widerrufsbelehrung gegen das Deutlichkeitsgebot; Folgen eines Widerrufs der auf den Abschluss eines Darlehensvertrags gerichteten Vertragserklärung bei wirtschaftlicher Einheit von Verbraucherdarlehensvertrag und finanziertem Geschäft; Rückerstattung bei nicht vollständig fremdfinanzierten verbundenen Geschäften

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 355 Abs. 2 Satz 1 und 3, §§ 358, 495
    Anforderungen an Widerrufsbelehrung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Widerrufsbelehrung und Deutlichkeitsgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • IWW (Kurzinformation)

    Einheit von Verbraucherdarlehen und finanziertem Geschäft - Rückabwicklung eines Darlehens infolge undeutlicher Widerrufsbelehrung möglich

  • beckmannundnorda.de (Leitsatz)

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei Verbraucherdarlehensverträgen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerruf bei verbundenen Geschäften

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerrufsbelehrung und Fristbeginn

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Widerruf eines Verbraucherdarlehens wegen ungenügender Widerrufsbelehrung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Widerruf der Finanzierung einer riskanten Kapitalanlage

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Verbundene Geschäfte bei intransparenter Widerrufsbelehrung widerrufbar

  • widerruf-immobiliendarlehen.de (Kurzinformation)
  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 355 Abs. 2 Satz 1 und 3, §§ 358, 495
    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung wegen nicht eindeutiger Angaben zum Beginn der Widerrufsfrist

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Anlage auf Pump: Ausstieg erleichtert

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Bankrecht - Verbraucherkredit - Widerruf der Vertragserklärung

  • paluka.de (Kurzinformation)

    Anlegerfreundliche BGH-Entscheidung zum Widerruf eines Darlehens für einen Falk-Fonds

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Verbundene Geschäfte bei intransparenter Widerrufsbelehrung widerrufbar -

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehensvertrag

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 355 Abs. 2 Satz 1, 3, §§ 358, 495
    Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung wegen nicht eindeutiger Angaben zum Beginn der Widerrufsfrist

  • jura-intensiv.de PDF, S. 62 (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Rückabwicklung verbundener Verträge

Sonstiges (3)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 10.03.2009, Az.: XI ZR 33/08 (Widerrufsbelehrung bei Verbraucherdarlehen)" von Prof. Dr. Peter Derleder, original erschienen in: JZ 2009, 1117 - 1119.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 10.03.2009, Az.: XI ZR 33/08 (Unwirksamkeit einer Widerrufsbelehrung)" von RA Martin Wolters, FA Bank-/KapitmR, original erschienen in: ZfIR 2009, 507 - 511.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkungen zum Urteil des BGH vom 10.03.2009, Az.: XI ZR 33/08 (Widerruf eines Verbraucherdarlehens wegen ungenügender Widerrufsbelehrung)" von RA'in Ulrike Specht, original erschienen in: BB 2009, 1550 - 1552.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 180, 123
  • NJW 2009, 3572
  • ZIP 2009, 952
  • MDR 2009, 820
  • NZM 2009, 918
  • WM 2009, 932
  • WM 2009, 932 +
  • BB 2009, 1081
  • BB 2009, 1549
  • DB 2009, 1125



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Wird zitiert von ... (254)  

  • BGH, 09.12.2009 - VIII ZR 219/08  

    Zu Belehrungspflichten über das Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

    Der mit der Einräumung des befristeten Rückgaberechts beabsichtigte Schutz des Verbrauchers erfordert eine möglichst umfassende, unmissverständliche und aus dem Verständnis der Verbraucher eindeutige Belehrung (BGHZ 172, 58, Tz. 13; BGH, Urteil vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, WM 2009, 932, Tz. 14; jeweils m. w. N.).

    Aus der Sicht eines unbefangenen durchschnittlichen Verbrauchers, auf den abzustellen ist (vgl. BGH, Urteil vom 10. März 2009, aaO, Tz. 16), kann die Klausel 1 den Eindruck erwecken, die Belehrung sei bereits dann erfolgt, wenn er sie lediglich zur Kenntnis nimmt, ohne dass sie ihm entsprechend den gesetzlichen Anforderungen in Textform mitgeteilt worden ist (aA OLG Köln, OLGR 2007, 695, 699 f.).

    c) Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts erweckt die Klausel 2 aus der Sicht eines unbefangenen durchschnittlichen Kunden, auf den abzustellen ist (vgl. BGH, Urteil vom 10. März 2009, aaO, Tz. 16), nicht den Eindruck, dass über die in der Klausel aufgeführten drei Ausschlusstatbestände hinaus ein Ausschluss des Rückgaberechts auch für weitere Fälle vereinbart wird, die nicht näher bestimmt sind und die von der Beklagten im Einzelfall geltend gemacht werden könnten.

  • BGH, 23.02.2016 - XI ZR 101/15  

    Zur Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

    a) Eine Widerrufsinformation darf zwar grundsätzlich keine anderen Erklärungen enthalten, womit die durch die Vorgaben ihrer Klarheit und Verständlichkeit bezweckte Verdeutlichung des Rechts zum Widerruf sichergestellt werden soll (vgl. dazu BGH, Urteile vom 4. Juli 2002 - I ZR 55/00, WM 2002, 1989, 1991 und vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 18; Senatsbeschluss vom 15. Februar 2011 - XI ZR 148/10, WM 2011, 655 Rn. 10, jeweils zu § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB aF sowie Urteil vom 9. November 2011 - I ZR 123/10, WM 2012, 913 Rn. 24 zu Art. 246 § 1 EGBGB in der Fassung vom 29. Juli 2009).
  • BGH, 03.03.2016 - IX ZR 132/15  

    Forderungen vom Schludner und Gläubiger gleichzeitgit fällig: Aufrechnung

    Der wirksame Widerruf wandelt den zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag gemäß § 346 BGB in Verbindung mit § 357 Abs. 1 BGB aF ex nunc in ein Rückabwicklungsverhältnis um (BGH, Urteil vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 19).

    Der - vom Kläger erklärte - Widerruf der Darlehensvertragserklärung führt gemäß § 358 Abs. 2 Satz 1 BGB aF zugleich dazu, dass der Verbraucher nicht mehr an das finanzierte Geschäft, hier also die Restschuldversicherung, gebunden ist (vgl. BGH, Urteil vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 25).

    Dies führt dazu, dass der Darlehensgeber anstelle des Unternehmers Gläubiger und Schuldner des Verbrauchers im Abwicklungsverhältnis wird (BGH, Urteil vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 26 mwN).

    Hierzu gehören sowohl die an den Darlehensgeber erbrachten Zins- und Tilgungsleistungen als auch eine Anzahlung, die der Verbraucher aus eigenen Mitteln an den Unternehmer geleistet hat (BGH, Urteil vom 10. März 2009 - XI ZR 33/08, BGHZ 180, 123 Rn. 27 mwN).

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