Rechtsprechung
   BGH, 14.01.2014 - XI ZR 355/12   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 307 Abs 3 S 1 BGB, § 667 BGB, § 675 BGB
    Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank im Wertpapiergeschäft: Inhaltskontrolle für eine Behaltensklausel für Vertriebsvergütungen

  • Jurion

    Wirksamkeit der von einem Kreditinstitut im Wertpapiergeschäft mit Privatkunden in einer "Rahmenvereinbarung für Wertpapiergeschäfte" verwendeten Klausel zum Einbehalt von Vertriebsvergütungen (Behaltensklausel)

  • zip-online.de

    Wirksamkeit einer Behaltensklausel für Vertriebsvergütungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit der von einem Kreditinstitut im Wertpapiergeschäft mit Privatkunden in einer "Rahmenvereinbarung für Wertpapiergeschäfte" verwendeten Klausel zum Einbehalt von Vertriebsvergütungen (Behaltensklausel)

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 307 Abs. 1 und 2 Nr. 1, Abs. 3 Satz 1
    Zur Wirksamkeit einer Behaltensklausel für Vertriebsvergütungen in den AGB einer Bank

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bankenrecht - Wirksamkeit einer Behaltensklausel im Wertpapiergeschäft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Wirksamkeit einer klauselmäßigen Behaltensvereinbarung für Vertriebsvergütungen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer klauselmäßigen Behaltensvereinbarung für Vertriebsvergütungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Behaltensvereinbarung für Vertriebsvergütungen in Bank-AGBs

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Vertriebsprovision der Bank und die AGB-mäßige Behaltensklausel

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Wirksamkeit einer klauselmäßigen Behaltensvereinbarung für Vertriebsvergütungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Wirksamkeit einer klauselmäßigen Behaltensvereinbarung für Vertriebsvergütungen

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 307; UKlaG §§ 1, 3
    Wirksamkeit einer Behaltensklausel für Vertriebsvergütungen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer klauselmäßigen Behaltensvereinbarung für Vertriebsvergütungen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Deutsche Bank darf Wertpapier-Provisionen behalten

  • lto.de (Kurzinformation)

    Wertpapiergeschäfte - Deutsche Bank darf Provisionen behalten

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Zur Wirksamkeit einer klauselmäßigen Behaltensvereinbarung für Vertriebsvergütungen

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Ausschluss von Ansprüchen des Bankkunden auf Herausgabe von Vertriebsvergütungen ist nicht zu beanstanden

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer klauselmäßigen Behaltensvereinbarung für Vertriebsvergütungen

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 307, 667, 675; WpHG § 31d; HGB § 384
    Wirksamkeit einer Behaltensklausel für Vertriebsvergütungen

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 14.01.2014, Az.: XI ZR 355/12 (Wirksamkeit einer klauselmäßigen Behaltensvereinbarung für Vertriebsvergütungen)" von RA Dr. David Kräft, original erschienen in: BB 2014, 591 - 597.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 199, 355
  • NJW 2014, 924
  • ZIP 2012, 2337
  • ZIP 2014, 310
  • MDR 2014, 413
  • WM 2014, 307
  • BB 2014, 591
  • DB 2014, 352



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Wird zitiert von ... (26)  

  • BGH, 13.05.2014 - XI ZR 405/12  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite

    Gründe, die die Klausel bei der gebotenen umfassenden Interessenabwägung (dazu Senatsurteil vom 14. Januar 2014 - XI ZR 355/12, WM 2014, 307 Rn. 45 mwN, für BGHZ bestimmt) gleichwohl als angemessen erscheinen lassen, hat die Beklagte weder dargetan noch sind solche ersichtlich.
  • BGH, 13.05.2014 - XI ZR 170/13  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen über ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite

    Gründe, die die Klausel bei der gebotenen umfassenden Interessenabwägung (dazu Senatsurteil vom 14. Januar 2014 - XI ZR 355/12, WM 2014, 307 Rn. 45 mwN, für BGHZ bestimmt) gleichwohl als angemessen erscheinen lassen, hat die Beklagte weder dargetan noch sind solche ersichtlich.
  • BGH, 16.02.2016 - XI ZR 454/14  

    Zu Formularklauseln über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen (KfW-Darlehen)

    Diese Vermutung ist aber widerlegt, wenn die Klausel auf der Grundlage einer umfassenden Interessenabwägung den Kunden gleichwohl nicht unangemessen benachteiligt (Senatsurteile vom 7. Mai 1996 - XI ZR 217/95, BGHZ 133, 10, 15 f., vom 28. Januar 2003 - XI ZR 156/02, BGHZ 153, 344, 349 und vom 14. Januar 2014 - XI ZR 355/12, BGHZ 199, 355 Rn. 45).

    Hiervon ist insbesondere auszugehen, wenn die Abweichung vom gesetzlichen Leitbild sachlich gerechtfertigt und der gesetzliche Schutzzweck auf andere Weise sichergestellt ist (Senatsurteil vom 14. Januar 2014, aaO mwN).

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