Rechtsprechung
BGH, 16.12.2020 - XII ZB 315/20 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 68 Abs 3 S 1 FamFG, § 68 Abs 3 S 2 FamFG, § 278 Abs 1 S 1 FamFG
- IWW
- Wolters Kluwer
Erneute persönliche Anhörung des Betroffenen durch das Gericht vor der Bestellung eines Betreuers in einem Betreuungsverfahren
- rewis.io
Betreuungsverfahren: Voraussetzungen für das Absehen des Beschwerdegerichts von der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 68 Abs. 3 S. 1-2; FamFG § 278 Abs. 1 S. 1
Erneute persönliche Anhörung des Betroffenen durch das Gericht vor der Bestellung eines Betreuers in einem Betreuungsverfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Betreuungsverfahren - und die erneute Anhörung des Betroffenen
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Absehen von der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen in einem Betreuungsverfahren ...
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Wuppertal, 27.05.2020 - 58 XVII 131/18
- LG Wuppertal, 01.07.2020 - 9 T 90/20
- BGH, 16.12.2020 - XII ZB 315/20
Papierfundstellen
- NJW-RR 2021, 386
- MDR 2021, 639
- Rpfleger 2021, 408
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.04.2020 - XII ZB 454/19
Betreuerbestellung: Neuerliche Anhörung des Betroffenen nach Anforderung eines …
Auszug aus BGH, 16.12.2020 - XII ZB 315/20
Dies setzt jedoch nach ständiger Rechtsprechung des Senats voraus, dass die Anhörung bereits im ersten Rechtszug ohne Verletzung zwingender Verfahrensvorschriften vorgenommen worden ist und von einer erneuten Anhörung im Beschwerdeverfahren keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (Senatsbeschluss vom 29. April 2020 - XII ZB 454/19 - FamRZ 2020, 1302 Rn. 6 mwN).
- BGH, 24.02.2021 - XII ZB 503/20
Betreuungssache betreffend die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts: Absehen …
Dies setzt jedoch nach ständiger Rechtsprechung des Senats voraus, dass die Anhörung bereits im ersten Rechtszug ohne Verletzung zwingender Verfahrensvorschriften vorgenommen worden ist und von einer erneuten Anhörung im Beschwerdeverfahren keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2020 - XII ZB 315/20 - juris Rn. 7 mwN). - BGH, 03.05.2023 - XII ZB 442/22
Prüfung der Vollmacht eines Verfahrensbeteiligten bei dessen Vertretung durch …
Dies setzt jedoch nach ständiger Rechtsprechung des Senats voraus, dass die Anhörung bereits im ersten Rechtszug ohne Verletzung zwingender Verfahrensvorschriften vorgenommen worden ist und von einer erneuten Anhörung im Beschwerdeverfahren keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2020 - XII ZB 315/20 - NJW-RR 2021, 386 Rn. 7 mwN). - BGH, 24.11.2021 - XII ZB 269/21
Gebotenheit einer erneuten Anhörung eines Betroffenen i.R.d. Einrichtung einer …
Dies setzt jedoch nach ständiger Rechtsprechung des Senats voraus, dass die Anhörung bereits im ersten Rechtszug ohne Verletzung zwingender Verfahrensvorschriften vorgenommen worden ist und von einer erneuten Anhörung im Beschwerdeverfahren keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2020 - XII ZB 315/20 - NJW-RR 2021, 386 Rn. 7).