Rechtsprechung
| BGH, 24.11.1999 - XII ZR 209/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Mietvertrag - Verlängerung - Alliierte - US- Streitkräfte - Streitkräfte - Berlin - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Vertragsanpassung
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 535
Anpassung eines Mietvertrages eines Wohnobjekts für US-Streitkräfte nach deren Abzug - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mietrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZM 2000, 1226
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79
Ablehnung der Revision
Auszug aus BGH, 24.11.1999 - XII ZR 209/97
Die Revision hat im Endergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg (vgl. § 554 b ZPO in der Auslegung des Beschlusses des BVerfG vom 11. Juni 1980 - 1 PBvU 1/79 - BVerfGE 54, 277). - BGH, 13.12.1995 - XII ZR 185/93
Außerordentliche Kündigung eines Vertrages unter Berufung auf Treu und Glauben
Auszug aus BGH, 24.11.1999 - XII ZR 209/97
Dabei war den Klägern diese Anpassung ohne eine (Ausgleichs-)Zahlung des Beklagten zumutbar (vgl. hierzu allgemein Senatsurteil vom 13. Dezember 1995 - XII ZR 185/93 - ZMR 1996, 309, 311).