Rechtsprechung
   BGH, 02.06.2004 - XII ZR 217/01   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de
  • Jurion

    Berücksichtigung von Ansparabschreibungen bei der Berechnung des unterhaltsrelevanten Einkommens eines Selbständigen bei späterer Nichtbetätigung der Investition ; Zusprechung von Unterhaltsbeträgen, die über den ursprünglich für den jeweiligen Unterhaltsabschnitt geltend gemachten Betrag hinausgehen; Begriff und Zweck der Ansparabschreibung nach § 7 g Einkommensteuergesetz (EStG)

  • NWB SteuerXpert START

    BGB § 1573 Abs. 1, § 1573 Abs. 2, § 1573 Abs. 4, § 1578; EStG § 7 g

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Unterhalt - Einkommen eines Selbständigen - 7g EStG-Ansparabschreibungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des unterhaltsrelevanten Einkommens eines Selbständigen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Berechnung des unterhaltsrelevanten Einkommens

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhalt - Einkommensermittlung bei Selbstständigen

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1227
  • MDR 2004, 1240 (Ls.)
  • FamRZ 2004, 1177
  • FamRZ 2004, 1355 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)  

  • BGH, 01.12.2004 - XII ZR 75/02  

    Familienrecht - Bemessung des nachehelichen Ehegattenunterhalts

    Bei einer solchen Fallgestaltung ist - in Abweichung von dem Grundsatz, daß zur Feststellung des unterhaltsrelevanten Einkommens die tatsächlich entrichtete Steuer in Abzug zu bringen ist - eine fiktive Steuerberechnung vorzunehmen, nämlich zu ermitteln, in welcher Höhe Steuern auf das nicht durch die Verluste reduzierte übrige Einkommen des Unterhaltspflichtigen zu entrichten wären (vgl. Senatsurteil vom 1. Oktober 1986 - IVb ZR 68/85 - FamRZ 1987, 36, 37 zur Berücksichtigung von Steuerersparnissen durch die Beteiligung an einem Bauherrenmodell und vom 2. Juni 2004 - XII ZR 217/01 - FamRZ 2004, 1177, 1179 zur Berücksichtigung von Steuerersparnissen durch später aufgelöste Ansparabschreibungen).
  • BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 38/05 R  

    Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen aus selbstständiger Tätigkeit -

    Auch der Bundesgerichtshof ( , Urteil vom 2. Juni 2004 - XII ZR 217/01) habe entschieden, dass der Zweck der Vorschrift des § 7g EStG durchkreuzt würde, wenn die durch die Bildung der Ansparrücklage erhöhte Liquidität des Unterhaltspflichtigen automatisch auch zu einer Erhöhung seiner Unterhaltsschuld führe.

    Von daher wird in der Literatur auch die Auffassung vertreten, dass einkommensteuerliche Abzugsbeträge, welche die subjektive Leistungsfähigkeit betreffen (ähnlich wie im Unterhaltsrecht - vgl hierzu einerseits OLG Hamm, Urteil vom 18. Januar 2002 - 11 UF 63/01 - FamRZ 2002, 885; andererseits BGH, Urteil vom 2. Juni 2004, - XII ZR 217/01 - FamRZ 2004, 1177) bei der Ermittlung des Einkommens nicht zu berücksichtigen seien (so Valgolio in Hauck/Noftz, SGB III, Stand Juni 2003, § 141 RdNr 33; Jachmann, NZS 2003, 281 ff, 286; wohl auch Keller in PK-SGB III, 2. Aufl 2004, § 141 RdNr 26).

  • BSG, 06.11.2008 - B 1 KR 28/07 R  

    Krankenversicherung - hauptberuflich selbständig Erwerbstätiger - Höhe des

    Denn die Sicherung der familienrechtlichen Unterhaltspflicht zwingt stets zu einem kritischen Blick auf Abschreibungen, mit denen die Unterhaltspflicht auch unterlaufen werden kann (vgl zu Abschreibungen nach § 7g EStG etwa BGH, Urteil vom 2.6.2004 - XII ZR 217/01, FamRZ 2004, 1177 ff; OLG Hamm, Urteil vom 18.1.2002 - 11 UF 63/01, FamRZ 2002, 885 ff) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




  Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht