Rechtsprechung
   BGH, 29.11.1995 - XII ZR 230/94   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Teileigentum - Vermietung - Kündigung

  • Deutsches Notarinstitut

    Kein Kündigungsrecht des Vermieters, wenn mietvertraglich vereinbarter Gebrauch nach der Gemeinschaftsordnung unzulässig ist

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Teileigentumsvermietung; Mietvertragskündigung; Gemeinschaftsordnung; Wohnungseigentum; Auflösung des Mietverhältnisses: Kündigungsgrund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung des Mietvertrages wegen Unzulässigkeit der Vermietung von Teileigentum

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB §§ 242; 535; 1004; WEG § 15 Abs. 3
    Vermietung von Teileigentum als Geschäftsraum: Kein Recht des Vermieters zur fristlosen Kündigung bei Unvereinbarkeit mit der Gemeinschaftsordnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1996, 714
  • MDR 1996, 355
  • DNotZ 1996, 1038
  • ZMR 1996, 147
  • WM 1996, 487
  • DB 1996, 776



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (56)  

  • BGH, 11.11.2010 - III ZR 57/10  

    Vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrags

    Wird der Kündigungsgrund hingegen aus Vorgängen hergeleitet, die dem Einfluss des Kündigungsgegners entzogen sind und aus der eigenen Interessensphäre des Kündigenden herrühren, rechtfertigt dies nur in Ausnahmefällen die fristlose Kündigung (vgl. BGH, Urteil vom 13. Dezember 1995 - XII ZR 185/93 - ZMR 1996, 309, 311 und vom 29. November 1995 - XII ZR 230/94 - BGHR BGB § 242 Kündigung, wichtiger Grund 10 jew. zum Mietvertrag).
  • BGH, 01.12.2006 - V ZR 112/06  

    Inanspruchnahme des Mieters als Störer

    Der Vertrag wirkt nur schuldrechtlich, also lediglich in dem Verhältnis zwischen den Beklagten und dem Streithelfer (vgl. BGH, Urt. v. 18. Januar 1995, XII ZR 30/93, NJW-RR 1995, 715; Urt. v. 29. November 1995, XII ZR 230/94, NJW 1996, 714, 715).
  • BGH, 09.03.2010 - VI ZR 52/09  

    Zur Kündigung eines presserechtlichen Unterlassungsvertrages

    Dies ist im Allgemeinen nur dann anzunehmen, wenn die Gründe, auf die die Kündigung gestützt wird, im Risikobereich des Kündigungsgegners liegen (vgl. BGHZ 133, 316, 320 f. - Altunterwerfung I; 133, 331, 336 ff. - Altunterwerfung II; 136, 161, 164; BGH, Urteil vom 27. März 1991 - IV ZR 130/90 - NJW 1991, 1828, 1829; Urteil vom 29. November 1995 - XII ZR 230/94 - NJW 1996, 714, jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht