Rechtsprechung
BGH, 16.12.1998 - XII ZR 57/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,8758) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit einer Nichtannahme einer Revision - Möglichkeit des Absehens von einer Protokollierung der Aussagen der Zeugen - Revisionsrechtliche Folgen bei nicht erfolgter Protokollierung der Aussagen von Zeugen
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 160
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79
Ablehnung der Revision
Auszug aus BGH, 16.12.1998 - XII ZR 57/97
Die Revision hat im Endergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg (vgl. § 554 b ZPO in der Auslegung des Beschlusses des BVerfG vom 11. Juni 1980 - 1 PBvU 1/79 - BVerfGE 54, 277). - BGH, 27.01.1993 - XII ZR 141/91
Pacht - Gewährleistung - Formularvertrag - Inhaltskontrolle - Minderkaufmann - …
Auszug aus BGH, 16.12.1998 - XII ZR 57/97
Bezüglich des Zeugen K. liegt zwar ein Verfahrensfehler vor; dieser bleibt jedoch revisionsrechtlich ohne Folgen, weil sich die Angaben, die der Zeuge bei seiner Vernehmung gemacht hat, hinreichend deutlich aus den Entscheidungsgründen des angefochtenen Urteils ergeben (Senatsurteil vom 27. Januar 1993 - XII ZR 141/91 - NJW-RR 1993, 519, 520 m.N.).