Volltextveröffentlichungen (15)

• lexetius.com

  SchuldRAnpG § 12 Abs. 3

• openjur.de

  § 12 Abs. 3 SchuldRAnpG

• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 12 Abs 3 SchuldRAnpG
  Schuldrechtsanpassung im Beitrittsgebiet: Entschädigungspflicht bei Fortnutzungswille zu Ertragszwecken

• IWW

  § 12 Abs. 3 SchuldRAnpG, § ... 6 Abs. 1 SchuldRAnpG, § 11 Abs. 1 SchuldRAnpG, § 12 Abs. 1 SchuldRAnpG, § 23 Abs. 6 Satz 1 SchuldRAnpG, § 12 Abs. 2 Satz 2 SchuldRAnpG, § 12 Abs. 1, 3 SchuldRAnpG, § 15 SchuldRAnpG, § 194 BauGB

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Zur Entschädigungspflicht nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz für ein Bauwerk, das sich der Grundstückseigentümer nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses vorübergehend zu Ertragszwecken nutzbar machen will.

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Entschädigungspflicht eines vom Grundstückseigentümer nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses vorübergehend zu Ertragszwecken nutzbar gemachten Grundstücks

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Entschädigungspflicht für ein nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses temporär noch genutztes Bauwerk

• rewis.io

  Schuldrechtsanpassung im Beitrittsgebiet: Entschädigungspflicht bei Fortnutzungswille zu Ertragszwecken

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entschädigungspflicht eines vom Grundstückseigentümer nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses vorübergehend zu Ertragszwecken nutzbar gemachten Grundstücks

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Schuldrechtsanpassungsgesetz: Wie wird die Höhe der Entschädigung ermittelt?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Zur Entschädigungspflicht nach dem SchuldRAnpG

Papierfundstellen

• NJW-RR 2015, 1295
• MDR 2015, 995

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 15.01.2014 - XII ZR 83/13

  Schuldrechtsanpassung im Beitrittsgebiet bei Pachtverhältnis über ein …

  Auszug aus BGH, 24.06.2015 - XII ZR 72/14

  Dem Käufer eines derartigen Grundstücks kommt es nämlich in erster Linie darauf an, welche Rendite ihm das eingesetzte Kapital in Gestalt der durch die Vermietung oder Verpachtung erzielten Erträge erwirtschaftet (Senatsurteil vom 15. Januar 2014 - XII ZR 83/13 - MDR 2014, 522 Rn. 13).

  Durch die Einbeziehung der Dispositionsfreiheit des Grundstückseigentümers in Bezug auf die weitere Nutzung des Grundstücks ist dem Verkehrswert im Sinne des § 12 Abs. 3 SchuldRAnpG eine von § 194 BauGB abweichende Bedeutung beigegeben, da jene Vorschrift allein auf den Veräußerungswert (Marktwert) ohne Rücksicht auf künftige Nutzungsabsichten durch den bisherigen Grundstückseigentümer abstellt (Senatsurteile vom 15. Januar 2014 - XII ZR 83/13 - MDR 2014, 522 Rn. 15 mwN …und vom 9. April 2014 - XII ZR 161/13 - NJW 2014, 3027 Rn. 16 ff.).

• BGH, 09.04.2014 - XII ZR 161/13

  Wertersatzanspruch für ein Gebäude auf einem gekündigten Pachtgrundstück im …

  Auszug aus BGH, 24.06.2015 - XII ZR 72/14

  Durch die Einbeziehung der Dispositionsfreiheit des Grundstückseigentümers in Bezug auf die weitere Nutzung des Grundstücks ist dem Verkehrswert im Sinne des § 12 Abs. 3 SchuldRAnpG eine von § 194 BauGB abweichende Bedeutung beigegeben, da jene Vorschrift allein auf den Veräußerungswert (Marktwert) ohne Rücksicht auf künftige Nutzungsabsichten durch den bisherigen Grundstückseigentümer abstellt (…Senatsurteile vom 15. Januar 2014 - XII ZR 83/13 - MDR 2014, 522 Rn. 15 mwN und vom 9. April 2014 - XII ZR 161/13 - NJW 2014, 3027 Rn. 16 ff.).

• BGH, 09.02.2022 - 1 StR 384/21

  Untreue (Vermögensnachteil: erforderliche Ermittlung des Verkehrswerts eines …

  Diese Betrachtungsweise genügt jedoch keinem der anerkannten Wertermittlungsverfahren zur Bestimmung des Verkehrswertes (vgl. nur BGH, Urteile vom 24. Juni 2015 - XII ZR 72/14 Rn. 11 …und vom 12. Januar 2001 - V ZR 420/99 Rn. 9, 12;… EZBK/Dieterich, BauGB, 143. EL August 2021, § 194 Rn. 136 ff.).
• LG Gera, 17.05.2017 - 1 S 263/16
  Der sich gemäß § 12 Abs. 3 SchuldRAnpG nach der Erhöhung des Verkehrswertes des Grundstücks durch das Bauwerk im Zeitpunkt der Rückgabe bemessende Betrag der Entschädigung (vgl. hierzu bspw. BGH, Urteil vom 24.06.2015 - XII ZR 72/14 - m.w.N.; juris) ist zwischen den Parteien im Streit.