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   OLG Stuttgart, 24.06.2010 - 8 W 241/10   

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https://dejure.org/2010,5388
OLG Stuttgart, 24.06.2010 - 8 W 241/10 (https://dejure.org/2010,5388)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 24.06.2010 - 8 W 241/10 (https://dejure.org/2010,5388)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 24. Juni 2010 - 8 W 241/10 (https://dejure.org/2010,5388)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der Einsetzung eines Heims als alleiniger Erbe

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeimG § 14
    Wirksamkeit der Einsetzung eines Heims als alleiniger Erbe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 85
  • MDR 2010, 1330
  • FGPrax 2010, 302
  • FGPrax 2011, 302
  • FamRZ 2011, 408
  • ZEV 2011, 78
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Frankfurt, 08.12.2022 - 20 W 301/18

    Wirksamkeit der Erbeinsetzung eines Wohlfahrtsverbands

    aa) (a) Dahinstehen kann, ob bei der Prüfung eines Verstoßes gegen Verbotsnormen der Heim- bzw. Pflegegesetze auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der Errichtung der letztwilligen Verfügung (so OLG Stuttgart, Beschluss vom 24.06.2010, Az. 8 W 241/10, zitiert nach juris Tz. 16 f.) oder des Erbfalls (so Litzenburger, FD-ErbR, 2010, 307114; Müller-Engels in Burandt / Rojahn, ErbR, 4. Aufl., § 14 HeimG, Rn. 10) abzustellen ist.
  • OLG Karlsruhe, 09.12.2010 - 11 Wx 120/09

    Begriff des Gewährenlassens von Vorteilen i.S. von § 14 Abs. 1 HeimG

    Für die Frage der Gesetzeswidrigkeit kommt es hier jedoch auf den Zeitpunkt der Testamentserrichtung und damit auf die zu diesem Zeitpunkt maßgebliche Norm des HeimG an (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 24.06.2010, 8 W 241/10, Juris; Staudinger/Rolf Sack [2003], § 134 BGB Rn. 54 ff.).
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