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   KG, 16.07.2004 - 25 U 17/04   

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https://dejure.org/2004,8197
KG, 16.07.2004 - 25 U 17/04 (https://dejure.org/2004,8197)
KG, Entscheidung vom 16.07.2004 - 25 U 17/04 (https://dejure.org/2004,8197)
KG, Entscheidung vom 16. Juli 2004 - 25 U 17/04 (https://dejure.org/2004,8197)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch wegen Mangelhaftigkeit der Sache; Vorliegen eines Mangels bei Kauf eines Gebrauchtwagens; Beeinträchtigung des Zahnriemens als typische Verschleißerscheinung; Ausschluss der Beweislastumkehr bezüglich des Vorliegens eines ...

  • Judicialis

    ZPO § 540 Abs. 2; ; ZPO § ... 313 a Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 280 Abs. 1 Satz 1 n. F; ; BGB § 434 Abs. 1; ; BGB § 434 Abs. 1 Satz 1 n. F.; ; BGB § 434 Abs. 1 Satz 2 Ziffer 1 n. F.; ; BGB § 437 Nr. 3; ; BGB § 476 n. F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Anspruch auf Ersatz eines Zahnriemenschadens gegen Verkäufer eines Gebrauchtfahrzeugs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Aktuelle Rechtsprechung - Sachmangel oder Verschleiß?

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Gebrauchtwagenkäufer muss Risiken tragen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZGS 2005, 76
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 21.10.1996 - 7 W 44/96

    Zusicherung einer Eigenschaft beim Gebrauchtwagenkauf; Durchführung vom

    Auszug aus KG, 16.07.2004 - 25 U 17/04
    Das OLG Köln hat in einer Entscheidung (VersR 1997, 1019) Folgendes ausgeführt: "(...) Zur Zeit des Verkaufs beeinträchtigte der Zahnriemen trotz seines angeblich schadhaften Zustandes die Funktionsfähigkeit nicht.
  • BGH, 23.11.2005 - VIII ZR 43/05

    Beweisvereitelung eines Gebrauchtwagenkäufers bei Beseitigung eines angeblich

    Angesichts des hohen Alters des gebraucht gekauften Fahrzeugs von rund neun Jahren und seiner großen Laufleistung von über 190.000 Kilometern liegt insoweit vielmehr ein normaler Verschleiß nahe, der, sofern wie hier keine besonderen Umstände gegeben sind, nach der zutreffenden Ansicht des Berufungsgerichts keinen Mangel darstellt (vgl. zum alten Recht OLG Karlsruhe, NJW-RR 1988, 1138, 1139; zum neuen Recht OLG Köln, ZGS 2004, 40; KG ZGS 2005, 76; OLG Celle, NJW 2004, 3566; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 9. Aufl., Rdnrn. 1228 ff.; MünchKommBGB/Westermann, 4. Aufl. § 434 Rdnr. 58, jew. m.w.Nachw.; ferner Senatsurteil vom 14. September 2005 - VIII ZR 363/04, zur Veröffentlichung bestimmt, unter B II 2).
  • BGH, 10.11.2021 - VIII ZR 187/20

    Schadensersatzansprüche wegen Sachmängeln nach Gebrauchtwagenkauf: Einordnung des

    Auf die in der Rechtsprechung und im Schrifttum umstrittene Frage, ob Verschleißmängel ihrer Art nach unter den Vermutungsausschluss nach § 476 Halbs. 2 Alt. 2 BGB aF fallen (verneinend: OLG Koblenz, NJW 2007, 1828; jurisPK-BGB/Ball, Stand: 1. Februar 2020, § 477 Rn. 50; BeckOK-BGB/Faust, Stand: 1. Mai 2021, § 477 Rn. 17; bejahend: KG, ZGS 2005, 76; MünchKommBGB/S. Lorenz, 8. Aufl., § 477 Rn. 20; Henssler/Westphalen, Praxis der Schuldrechtsreform, 2. Aufl., § 476 Rn. 7), kommt es hier deshalb nicht an.
  • OLG Saarbrücken, 25.10.2011 - 4 U 540/10

    Gebrauchtwagenkauf: Beweislast für eine fehlgeschlagene Nachbesserung;

    b) Auch soweit das Landgericht im Ausfall des Getriebes nach einer Fahrleistung von nur 115.500 km einen Sachmangel des Pkws im Sinne des § 434 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BGB erblickt hat, greift die Berufung dieses Beweisergebnis nicht an: Zwar stellt beim Gebrauchtwagenkauf die normale verschleißbedingte Funktionsbeeinträchtigung regelmäßig keinen Mangel dar (BGH, Urt. v. 23.11.2005 - VIII ZR 43/05, NJW 2006, 434, 435; KG ZGS 2005, 76; OLG Celle NJW 2004, 3566; Palandt/Weidenkaff, aaO, § 434 Rdnr. 74; Martis, MDR 2010, 840, 842 m. umf. Nachw.).
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