Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.12.1980 - 10 W 99/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,4820) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zeugen; Sachverständiger; Verfügungsverfahren; Kosten; Partei; Rechtsverfolgung
Papierfundstellen
- ZIP 1981, 540
- VersR 1981, 862
- DB 1981, 785
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 17.07.1984 - 5 U 159/84
Beweissicherungsverfahren; Vorläufiges Verfahren; Zuständiges Gericht
Hierunter fällt zwar ein Sachverständiger dann, wenn er von der Partei zum Termin gestellt wird (OLG Düsseldorf, DB 1981, 785). - OLG Köln, 21.04.2008 - 17 W 68/08
Kostenerstattung für vorprozessuales Privatgutachten als Beweismittel im …
Der Grund liegt darin, dass im einstweiligen Verfügungsverfahren die Partei auf präsente Beweismittel angewiesen ist und eine Heranziehung durch das Gericht aus Rechtsgründen nicht in Betracht kommt (s. für den Verfügungskläger: OLG Schleswig JB 1979, 1518; OLG Koblenz JB 1990, 365; OLG Hamburg OLGR 2006, 575; für den Verfügungsbeklagten: BGH ZSW 1989, 100; OLG Düsseldorf ZIP 1981, 540; KG AnwBl 1987, 239).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 09.03.1981 - 3 W 403/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,5237) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1981, 540
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 05.07.2005 - 32 Wx 56/05
Heilung der unterbliebenen Parteizustellung einer im Urteilswege ergangenen …
Auf den Lauf dieser Vollziehungsfrist hatte der nachfolgende Berichtigungsbeschluss keinen Einfluss (OLG Düsseldorf ZIP 1981, 540; KG WRP 1983, 341). - LG Karlsruhe, 07.01.2005 - 2 O 574/04
Einstweilige Verfügung: Beginn der Vollziehungsfrist bei Einleitung eines …
Ergänzend sei angemerkt, dass es der Beklagten damit, selbst wenn man davon ausginge, dass die Vollziehungsfrist bereits mit Verkündung des Urteils am 23.06.2004 trotz der erforderlichen Berichtigung des Tenors zu laufen begonnen hätte, noch innerhalb der Monatsfrist möglich gewesen wäre, die Parteizustellung an die Klägerin zu bewirken; dies gilt erst recht, wenn die Vollziehungsfrist erst mit Zustellung des Berichtigungsbeschlusses am 16.07.2004 zu laufen begann (vgl. hierzu KG Berlin WRP 1983, 341; OLG Düsseldorf ZIP 1981, 540).