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   BVerfG, 24.06.1993 - 1 BvR 338/91   

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https://dejure.org/1993,2546
BVerfG, 24.06.1993 - 1 BvR 338/91 (https://dejure.org/1993,2546)
BVerfG, Entscheidung vom 24.06.1993 - 1 BvR 338/91 (https://dejure.org/1993,2546)
BVerfG, Entscheidung vom 24. Juni 1993 - 1 BvR 338/91 (https://dejure.org/1993,2546)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungskonforme Auslegung von § 60 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 KO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Konkursverwalter - Grundrechte - Vergütung - Auslagen - Masseschulden - Massearmer Konkurs

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 3129
  • ZIP 1993, 1246
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 30.03.1993 - 1 BvR 1045/89

    Verfassungsmäßigkeit der Vergütung des Konkursverwalters

    Auszug aus BVerfG, 24.06.1993 - 1 BvR 338/91
    Er muß je nach Umfang und Dauer des Verfahrens erhebliche Arbeitskraft und Betriebsmittel einsetzen, obwohl er weiß, daß seine Ansprüche nach der Erfüllung vorrangiger Masseschulden nicht oder nicht mehr voll realisierbar sind (vgl. Beschluß des Ersten Senats vom 30. März 1993 - 1 BvR 1045/89 u.a. -, Umdruck C I 1, S. 23 f.).
  • BFH, 04.03.2008 - VII R 10/06

    Aufrechnungsverbot im massearmen Insolvenzverfahren

    Denn die Möglichkeit einer solchen Aufrechnung würde ebenso wie Einzelzwangsvollstreckungsmaßnahmen die von der InsO vorgegebene Verteilung der verbleibenden Masse, insbesondere den verfassungsrechtlich gebotenen Vorrang der Verwaltervergütung im massearmen Verfahren (vgl. Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 30. März 1993 1 BvR 1045/89 u.a., BVerfGE 88, 145, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 1993, 2861, und vom 24. Juni 1993 1 BvR 338/91, NJW 1993, 3129) unterlaufen.
  • BGH, 01.10.2002 - IX ZB 53/02

    Rechtsmittel gegen die Versagung der Genehmigung zur Entnahme eines

    Dieser - durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte (BVerfG ZIP 1993, 838, 841; 1993, 1246, 1247) - Anspruch ist auch auf eine unverzügliche Erfüllung gerichtet.
  • BFH, 11.04.2001 - VII B 304/00

    Forderungspfändung trotz Vollstreckungsverbotes

    Insofern könne nichts anderes gelten als wie für die Vergütung des Konkursverwalters für die Zeit nach Eintritt der Masseunzulänglichkeit, die nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 5. Dezember 1991 IX ZR 275/90 (BGHZ 116, 233) und den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 30. März 1993 1 BvR 1045/89 u. a. (BVerfGE 88, 145, Neue Juristische Wochenschrift - NJW - 1993, 2861) und vom 24. Juni 1993 1 BvR 338/91 (NJW 1993, 3129) im massearmen Konkurs bevorrechtigt zu bedienen sei.
  • BFH, 01.08.2000 - VII R 31/99

    Aufrechnung im Konkurs

    Denn die Möglichkeit einer solchen Aufrechnung würde ebenso wie Einzelzwangsvollstreckungsmaßnahmen die von § 60 KO vorgegebene Verteilung der verbleibenden Masse, insbesondere den verfassungsrechtlich gebotenen Vorrang der Konkursverwaltervergütung im massearmen Konkurs (vgl. Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 30. März 1993 1 BvR 1045/89 u.a., NJW 1993, 2861, und vom 24. Juni 1993 1 BvR 338/91, NJW 1993, 3129) unterlaufen.
  • BFH, 11.04.2001 - VII R 304/00

    Fortsetzungsfeststellungsklage - Vollstreckung - Forderungspfändung -

    Insofern könne nichts anderes gelten als wie für die Vergütung des Konkursverwalters für die Zeit nach Eintritt der Masseunzulänglichkeit, die nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 5. Dezember 1991 IX ZR 275/90 (BGHZ 116, 233) und den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 30. März 1993 1 BvR 1045/89 u.a. (BVerfGE 88, 145, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 1993, 2861) und vom 24. Juni 1993 1 BvR 338/91 (NJW 1993, 3129) im massearmen Konkurs bevorrechtigt zu bedienen sei.
  • FG Düsseldorf, 04.12.1998 - 18 K 2269/97

    Anspruch auf Abänderung eines Umsatzsteuerbescheides; Erlöschen von

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  • FG Münster, 01.03.2001 - 12 K 5709/00

    Berücksichtigung von Masseverbindlichkeiten bei Unzulänglichkeit des

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  • FG Düsseldorf, 31.07.1998 - 18 K 7008/95

    Zulässigkeit der Verrechnung von Forderungen gegen Massekosten; Konkurseröffnung

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